Merkel verteidigt Vorgehen bei Opel und Arcandor

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Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Opel-Rettung.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen der Regierung bei der vorläufigen Rettung von Opel und beim Handelskonzern Arcandor verteidigt.

“Ich hätte jede Entscheidung bei Opel und Arcandor nicht anders getroffen, wenn auch kein Wahlkampf gewesen wäre“, sagte Merkel am Montag auf einer Veranstaltung des Industrieverbandes BDI in Berlin.

Sie könne nicht die Augen vor dem verschließen, was andere Länder für ihre Industrien und Arbeitsplätze mit staatlichen Milliarden-Programmen tun, betonte sie. “Die Karten auf der Welt werden im Augenblick neu gemischt. Und ich möchte, dass Deutschland daraus stärker hervorgeht.“ Opel sei ein Sonderfall, bekräftigte Merkel. Ein Insolvenzverfahren wäre wegen der internationalen Verflechtung des Autobauers und der US-Eigentümerrolle schlicht nicht möglich gewesen.

Gutes Produkt soll nicht vom Markt verschwinden

Einen Trennungsbeschluss für Opel zur Herauslösung aus dem US- Mutterkonzern General Motors (GM) hätte es garantiert nicht gegeben, wenn sich die deutsche Seite für ein Insolvenzverfahren entschieden hätte. Mit dem Rettungskonzept und der Abtrennung sei Opel die Chance gegeben worden, sich zu entwickeln und am Markt zu bewähren.

Mit Blick auf die weltweite Überproduktion von Autos sagte Merkel, es sei nicht die Aufgabe, dass Deutschland möglichst unauffällig einen Beitrag zur Marktbereinigung leiste. Die USA steckten Milliardensummen in ihre Autoindustrie. Es könne nicht sein, dass ein besseres Produkt nur wegen einer ordnungspolitisch sauberen Lösung vom Markt genommen werde, sagte Merkel.

Arcandor gewinnt eine neue Chance

Bei Arcandor bedeute die Insolvenz keineswegs, dass das Unternehmen vom Markt verschwinde. Es gebe nun eine Chance für eine vernünftige Restrukturierung. Dies sei ein gemeinsames Anliegen.

Mit Blick auf den angeschlagenen sächsischen Chiphersteller Quimonda sagte Merkel, die Politik müsse mit AMD und Infineon den einzigen Cluster (Anhäufung) für Chiphersteller in Europa noch so weit betreuen, dass es eine Zukunft geben könne. Schließlich habe der US-Chipproduzent Intel Milliarden aus einem Hilfsprogramm erhalten und sehe für sich eine Zukunft.

dpa

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