BayernLB berät über Schadenersatzforderungen

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Der BayernLB-Verwaltungsrat berät über Schadenersatzforderungen.

München - Der Verwaltungsrat der BayernLB ist am Montagabend zu Beratungen über mögliche Schadenersatzforderungen gegen den früheren Vorstand der Bank zusammengekommen.

Hintergrund der außerordentlichen Sitzung ist ein Rechtsgutachten der Kanzlei Hengeler Mueller zum milliardenschweren Fehlkauf der maroden österreichischen Hypo Group Alpe Adria. In der Expertise war die Kanzlei zu dem Schluss gekommen, dass die früheren Vorstandsmitglieder der zweitgrößten deutschen Landesbank den Kaufvertrag für die frühere Tochter so nicht hätten abschließen dürfen und sich deshalb haftbar gemacht hätten. “Für mich als Vorsitzender des Verwaltungsrats steht außer Frage, dass der damalige Vorstand Schadenersatz leisten muss“, hatte Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) vor einer Woche nach einer vorangegangenen Sitzung erklärt. Dagegen ist der frühere Verwaltungsrat laut Gutachten nicht schadenersatzpflichtig.

Mit einer Entscheidung des Aufsichtsgremiums wurde noch für den späten Abend gerechnet, zunächst wurden keine Ergebnisse bekannt. Laut einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung“ (Montag) muss der frühere BayernLB-Chef Werner Schmidt wegen des Milliardendebakels um den HGAA-Kauf Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe befürchten. Die BayernLB sehe ihn als Hauptverantwortlichen für die Übernahme der österreichischen Bank, hieß es. Deshalb sei gegen Schmidt eine Schadenersatzklage in Millionenhöhe geplant, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise in Bayern und der CSU/FDP- Koalition. Bei den anderen damaligen Vorstandsmitgliedern könnten die Forderungen geringer ausfallen.

Ein Sprecher der BayernLB hatte sich zu dem Bericht nicht äußern wollen. Die ehemalige Kärntner Landesbank HGAA war 2007 von der BayernLB übernommen worden und erwies sich für diese als Milliardengrab. Im Dezember 2009 verstaatlichte Österreich die Bank, um sie vor der Pleite zu retten. Die genauen Umstände des Kaufs der HGAA durch die BayernLB beschäftigen mehrere Staatsanwaltschaften und einen Untersuchungsausschuss im bayerischen Landtag.

dpa

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