BA-Chef: Kurzarbeit ist kein Allheilmittel

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Kurzarbeit ist aus Sicht des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA) trotz ihres erfolgreichen Einsatzes kein Allheilmittel.

Nürnberg - Kurzarbeit ist aus Sicht des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA) trotz ihres erfolgreichen Einsatzes kein Allheilmittel. Die Gefahr eines wirtschaftlichen Rückschlags sei noch nicht gebannt.

“Für einen langen Konjunkturabschwung ist Kurzarbeit keine Lösung“, sagte der BA- Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Dennoch zog er eine positive Bilanz der 2009 von der Bundesregierung erweiterten Kurzarbeit-Regelung. “Wir haben damit die richtige Entscheidung in Deutschland getroffen, auch wenn viele vorher auf die Risiken hingewiesen haben“, betonte Weise.

Mit der Regelung hätten die Unternehmen eine Beschäftigungsbrücke über die Krise bauen und dadurch kurzfristig auf Kündigungen verzichten können. “Zugleich hat sie die Kosten der Krise auf viele Schultern verteilt, statt Menschen, die vorübergehend keine Arbeit mehr hatten, zu entlassen“, sagte der BA-Chef mit Blick auf milliardenschweren Kosten, die der Gemeinschaft der Beitragszahler aufgebürdet wurden.

Erweiterte Regelug als beste Lösung

Mit Kurzarbeit können Unternehmen ihre Lohnkosten senken. Den Beschäftigten wird ein Großteil des Gehaltsunterschieds, der durch die kürzeren Arbeitszeiten entsteht, von der BA ersetzt. Die Bundesregierung hatte 2009 angesichts der schweren Wirtschaftskrise die Zahlung des sogenannten konjunkturellen Kurzarbeitergelds zunächst auf 18 und dann auf maximal 24 Monate verlängert. Im Gegensatz zu anderen Ländern hatte in Deutschland die Arbeitslosigkeit während der Krise nicht dramatisch zugenommen - die häufige Kurzarbeit gilt als einer der Gründe für diese positive Entwicklung.

Für die kurze und intensive Krise sei die erweiterte Regelung die beste Lösung gewesen, sagte Weise. Kurzarbeit sei aber nicht immer ein Erfolgsrezept. “Dauert eine Krise länger, subventioniert sie einen wirtschaftlich nicht haltbaren Zustand zu lange. Danach kommt es trotzdem zu Arbeitslosigkeit und die Arbeitsplätze sind verloren.“

Maßnahmen haben sich in finazieller Sicht gelohnt

Nach Weises Angaben haben das Konjunktur-Kurzarbeitergeld und die Kosten für die übernommenen Sozialversicherungsbeiträge bei der Bundesagentur im Jahr 2009 mit knapp 4,57 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. In diesem Jahr seien es bis Ende August 2,59 Milliarden Euro gewesen. Hinzu kämen für das Jahr 2009 noch rund fünf Milliarden Euro Kosten der Arbeitgeber sowie rund 2,8 Milliarden Euro, die kurzarbeitenden Beschäftigten an Lohn und Gehalt entgangen seien.

Trotzdem habe sich die Maßnahme auch in finanzieller Hinsicht unter dem Strich gelohnt, betonte Weise. “Diese Art der Kurzarbeit ist gesamtwirtschaftlich preiswerter als ein Verfahren, bei dem ich Leute entlasse, Arbeitslosigkeit habe und danach - beim Konjunkturaufschwung - wieder die Kosten für die Suche nach geeigneten Kräften und ihre Einstellung aufwenden muss.“ Im Schnitt sei die Arbeitszeit der Kurzarbeiter um ein Drittel verringert gewesen. Zeitweise sei das Kurzarbeitergeld an bis zu 1,5 Millionen Menschen gezahlt worden.

Gefahr eines wirtschaftlichen Rückschlags noch nicht gebannt

Der Forderung von Konjunkturforschern, die Kurzarbeitsfristen wegen des kräftigen Wirtschaftsaufschwungs abzukürzen, erteilte Weise eine Absage. “Die Firmen entscheiden selbst, ob sie die Kurzarbeiter- Regelung in Anspruch nehmen. Und da Kurzarbeit für Firmen immer ein Tick teurer ist als Entlassungen, würde ich sagen: Solange Firmen diesen Rahmen noch nutzen wollen, ist es gut, dass es ihn gibt.“

Trotz zahlreicher positiver Konjunkturmeldungen sieht Weise die Gefahr eines wirtschaftlichen Rückschlags noch nicht gebannt. “Die Lage ist noch immer unsicher.“ Ein Teil des Aufschwungs werde getragen von staatlichen Konjunkturprogrammen und vom starken Export. “Ist das aber für längere Zeit wirklich die Stütze für unsere Wirtschaft?“, fragte Weise. “Ich gehe nicht davon aus, dass wir jetzt auf Dauer eine lange gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt haben werden.“

dpa

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