Urteil des Oberlandesgerichts Hamm

Pyrotechnik in der Arena: Schalker "Hugo" muss lange ins Gefängnis

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Gelsenkirchen - Weil er in der Fußballarena des FC Schalke 04 Pyrotechnik abgebrannt hat, ist ein vorbestraftes Mitglied der "Fan"-Gruppierung “Hugos“ vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu einem Jahr und sechs Monaten Haft verurteilt worden - ohne Bewährung.

Die bewerteten Straftaten waren im Zusammenhang mit dem Abbrennen von Pyrotechnik beim Spiel des FC Schalke 04 gegen Eintracht Frankfurt am 24. Oktober 2012 passiert. Das Urteil wurde jetzt vom 5. Strafsenat des Hammer OLG gesprochen; damit verwarfen die Richter die Revision des Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Essen.

Der heute 25 Jahre alte Angeklagte aus Gelsenkirchen gehört zu den führenden Mitgliedern der so genannten “Hugos“. Er trat bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung - unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten. Zuletzt erhielt er im Juni 2012 wegen Körperverletzung eine einjährige Jugendstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Vorfall beim Spiel gegen Frankfurt im November 2012

Im November 2012 plante der Angeklagte eine Aktion beim Fußballspiel des FC Schalke 04 gegen Eintracht Frankfurt am 24. November 2012, mit der er gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der “Hugos“ in der Schalke-Arena darauf aufmerksam machen wollte, dass die Gruppierung zu Unrecht von Spielen ausgeschlossen werden solle. Zu Beginn der zweiten Halbzeit zeigte die Gruppierung ein Banner. Mitglieder, unter ihnen der Angeklagte, entzündeten um das Banner herum 19 Seenotrettungsfackeln. Diese verbreiteten toxische Rauchgase, durch welche acht unbeteiligte Stadionbesucher - darunter ein zwölfjähriges Kind - zum Teil erhebliche Rauchgasvergiftungen erlitten.

Für die Tat wurde der Angeklagte vom Schöffengericht Gelsenkirchen-Buer und anschließend - in der Berufungsinstanz - vom Landgericht Essen wegen gefährlicher Körperverletzung, wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Das Landgericht Essen lehnte es ab, die Vollstreckung dieser Strafe zur Bewährung auszusetzen.

Namhafter Uni-Professor begründete Revisionsantrag

Die insbesondere mit dem Ziel, eine Strafaussetzung zur Bewährung zu erreichen, eingelegte und unter anderem von einem namhaften Universitätsprofessor begründete Revision des Angeklagten blieb nun folgenlos. Der fünfte Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte das Berufungsurteil des Landgerichts Essen bestätigt. Die Strafzumessung des Berufungsgerichts sei rechtsfehlerfrei.

Die Zahl der Opfer und auch die Unbeherrschbarkeit der vom Angeklagten heraufbeschworenen Gefahrenlage seien strafschärfend zu berücksichtigen, so die Richter in Hamm. Die für eine Strafaussetzung zur Bewährung notwendige positive Sozialprognose habe das Landgericht zu Recht verneint. Aufgrund der zahlreichen, teils auch einschlägigen Vorverurteilungen des Angeklagten falle sie negativ aus. Selbst eine im Juni 2012 gegen den Angeklagten verhängte Bewährungsstrafe habe den Angeklagten nicht von der Begehung der weiteren Straftat abhalten können. Für den Angeklagten sprechende Umstände, insbesondere die Auswirkungen einer vollstreckbaren Freiheitsstrafe auf seine berufliche Zukunft sowie der bislang positive Verlauf seiner Schul- und Berufsausbildung seien vom Landgericht im gebotenen Maß berücksichtigt worden.

Da es bereits an der positiven Sozialprognose fehle, habe das Landgericht nicht prüfen müssen, ob die Verteidigung der Rechtsordnung die Vollstreckung der verhängten Freiheitsstrafe gebiete, wofür im vorliegenden Fall neben mehreren Umständen auch der Gedanke der Abschreckung möglicher anderer Täter spreche. ´

Aktenzeichen: 5 RVs 80/15 vom 11. August 2015

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