Westerwelle: China kann Fortschritte bei Menschenrechten machen

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Chinas Außenminister Yang Jiechi (l.) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterhalten sich am Montag in Berlin im Garten der Liebermann-Villa vor einem gemeinsamen Abendessen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao.

Köln - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hält eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in China für möglich.

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“Man muss erkennen, dass auch wir nicht über Nacht unser westliches System errungen haben“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Auch in China gebe es langfristig betrachtet trotz einiger herber Rückschläge durchaus Fortschritte, etwa bei der Freiheit der Kunst.

Deutschlands Aufgabe bestehe nun darin, den Dialog mit China weiter auszubauen und auch heikle Fragen anzusprechen. “Menschenrechte sind keine innere Angelegenheit“, stellte Westerwelle klar. Deutschland erkenne zwar seine wirtschaftlichen Chancen in China, verliere dabei aber nicht seinen inneren Kompass aus den Augen.

dapd

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