SVP stärkste Kraft

Wahlen 2019 in der Schweiz: Erste Ergebnisse aus Stichwahlen liegen vor

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Grünen-Politiker in der Schweiz jubeln über erste Ergebnisse der Nationalratswahlen 2019.

Wahlen in der Schweiz 2019: Erste Ergebnisse sind da. Die Grünen legen zu, haben aber wohl keine Chance, Teil der Regierung zu werden.

  • Die Schweizer haben am 20. Oktober bei den Nationalratswahlen (das Pendant zu den deutschen Bundestagswahlen) neue Volksvertreter gewählt.
  • Die Grünen legten stark zu. Sie kommen auf 13,2 Prozent. Stärkste Partei bleibt aber die nationalkonservative SVP, die auf 25,6 Prozent kommt.
  • Auf die Regierung hat das Wahlergebnis wohl keine Auswirkungen. Im Bundesrat werden wohl weiter SVP (nationalkonservativ), CVP (christdemokratisch), SP (sozialdemokratisch) und FDP (wirtschaftsliberal) regieren.  
  • Zweitstärkste Schweizer Partei bleibt die sozialdemokratische SP, auf Platz drei kommt die wirtschaftsliberale FDP. 
  • Neu besetzt werden neben den 200 Sitzen im Nationalrat auch die 46 Sitze im Ständerat.

Update vom 3. November 2019: Bei der Parlamentswahl in der Schweiz hat sich die christliche Mitte-Partei CVP in einer Stichwahl zwei ihrer drei bisherigen, noch offenen Sitze in der kleineren Kammer gesichert. Sie kommt damit im Ständerat auf mindestens 13 Sitze und bleibt größte Fraktion. Die CVP-Kandidaten Beat Rieder und Marianne Maret machten am Sonntag im zweiten Wahlgang im Kanton Wallis das Rennen.

Insgesamt war bei der Wahl am 20. Oktober über fast die Hälfte der 46 Ständeratssitze wegen fehlender Mehrheiten nicht entschieden worden. Alle zweiten Wahlgänge finden an den Novembersonntagen statt.

Die Parteien sind in den beiden Parlamentskammern - dem Ständerat als Kantonsvertretung und dem größeren Nationalrat - unterschiedlich stark vertreten. Die wählerstärkste Partei, die rechtskonservative SVP, ist im Ständerat nur viertstärkste Kraft. Sie hat dort einen ihrer fünf Sitze verloren und muss um einen weiteren bangen.

Nationalratswahl in der Schweiz - Das Ergebnis

SVP: 25,6 Prozent (-3.8 Prozent)

SP: 16,8 Prozent (-2,0 Prozent)

FDP: 15,1 Prozent (-1,3 Prozent)

Grüne: 13,2 Prozent (+6,1 Prozent)

CVP: 11,4 Prozent (-0,2 Prozent)

GLP: 7,8 Prozent (+3,2 Prozent)

BDP: 2,4 Prozent (-1,7 Prozent)

EVP: 2,1 Prozent (+0,2 Prozent)

Sonstige: 5,6 Prozent (-0,5 Prozent)

Starke Zuwächse für Grüne bei Wahl 2019 in der Schweiz

Die weltweit spürbare Angst vor dem Klimawandel hat den Schweizer Grünen bei der Parlamentswahl ein Rekordergebnis beschert: Sie gewannen nach einer Hochrechnung von Sonntag 16 Sitze im Nationalrat dazu - eine Verschiebung, wie es sie nach Angaben des Fernsehsenders SRF seit Jahrzehnten nicht mehr gab. Ihr Stimmanteil stieg nach der Hochrechnung um fast sechs Prozentpunkte auf etwa 13 Prozent. Die Grünen dürften nach Stimm- und Sitzanteil eine der vier Regierungsparteien überholen und zur viertstärksten Partei werden. Dennoch dürfte sich der grüne Erdrutsch zunächst nicht in der Regierung niederschlagen.

Alle vier Regierungsparteien verloren Sitze im Nationalrat, allen voran die rechtskonservative SVP, die von der AfD als großes Vorbild angesehen wird. Sie bleibt zwar wählerstärkste Partei mit gut 25 Prozent, dürfte aber fast vier Prozentpunkte und elf Sitze verlieren. Die liberale FDP im rechten Parteienspektrum und die Sozialdemokraten (SP) dürften nach der Hochrechnung des Umfrageinstituts gfs.bern je vier Sitze einbüßen, die christliche Mittepartei CVP zwei. Die absolute Mehrheit der rechten Fraktionen der SVP und der FDP im Parlament ist damit verloren. Sie hatten bislang 101 der 200 Sitze.

„Ich bin völlig überwältigt“, sagte Grünen-Chefin Regula Rytz im Fernsehen. „Eine unglaubliche Verschiebung, fast ein Erdrutschsieg.“ Diese Verschiebung müsse über kurz oder lang auch in der Regierung abgebildet werden. Sie hielt sich aber mit der Forderung nach einem Sitz im Bundesrat, der siebenköpfigen Regierung, zurück. Es ist Usus, dass die von beiden Parlamentskammern gewählten Bundesräte selbst entscheiden, wann sie zurücktreten. Zur Zeit sind SVP, FDP und SP mit je zwei, die CVP mit einem Bundesrat vertreten.

„Wir haben im Parlament jetzt eine Mitte-Links-Mehrheit, das muss mir einer erklären, warum wir dann in der Regierung eine rechte Mehrheit aus SVP und FDP haben“, sagte der SP-Vorsitzende Christian Levrat.

Als Misstrauensvotum in die Regierung wollten die Vertreter von SVP, FDP und CVP das Wahlergebnis nicht verstanden wissen. „Wir sind zum 6. Mal in Folge die stärkste Partei, das ist ein klarer Wählerauftrag“, sagte SVP-Chef Albert Rösti. FDP-Chefin Petra Gössi meinte, die große Stärke der Schweiz seien Kontinuität und Stabilität.

Es ist üblich, dass sich ein starker Wählerzuwachs nicht gleich nach nur einer Wahl in der Regierung niederschlägt. So war es bei der SVP: sie bekam 2003 einen zweiten Sitz in der Regierung, nachdem sie ihren Wähleranteil bei zwei Wahlen auf 26,7 Prozent fast verdoppelt hatte.

Im Bundesrat sind seit 60 Jahren praktisch dieselben vier wählerstärksten Parteien vertreten. Die sieben Bundesräte teilen die Ministerien unter sich auf. Sie suchen über Parteigrenzen hinweg bei allen Politikgeschäften stets Kompromisse.

Neben den Grünen waren auch die Grünliberalen, die Umweltschutz mit liberaler Wirtschaftspolitik verbinden, große Gewinner. Sie legten nach der Hochrechnung acht Sitze zu und kamen auf 15 Nationalratssitze. Beide grünen Parteien zusammen kämen auf gut 20 Prozent und würden zweitstärkste Kraft. Allerdings liegen sie außer beim Umweltschutz in ihren Positionen weit auseinander.

Wahlberechtigt waren knapp 5,4 Millionen der 8,4 Millionen Einwohner. Die Wahlbeteiligung lag bei früheren Wahlen unter 50 Prozent. Politologen erklären das damit, dass die Schweizer mindestens vier mal im Jahr bei Volksabstimmungen ihre Meinung sagen können. 

„Grüne Welle“ bei Wahlen 2019 in der Schweiz - aber wohl kein Einfluss auf Regierungsbildung 

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz haben die Grünen nach einer ersten Hochrechnung noch stärker zugelegt als Umfragen vorhergesagt. Die Grünen kamen nach dieser Hochrechnung auf 12,7 Prozent (plus 5,6 Prozentpunkte). Wenn sich das Ergebnis bestätigt, würden sie die christliche Mittepartei CVP überholen und drittstärkste Kraft werden.

Auch die Grünliberalen, die Umweltschutz mit liberaler Wirtschaftspolitik verbinden, legten nach der Hochrechnung um drei Punkte auf 7,6 Prozent zu.

Verlierer war die rechtskonservative SVP, die gut drei Prozent einbüßen dürfte. Sie bliebe nach diesem Ergebnis aber stärkste politische Kraft mit gut 26 Prozent.

Das Wahlergebnis dürfte auf die Regierung dennoch kaum Auswirkungen haben. Die Schweiz wird seit 60 Jahren praktisch von den gleichen vier größten Parteien regiert. Die Regierungsgeschäfte führt ein siebenköpfiger Bundesrat im Konsens. Die Stärke einer Partei wird im Bundesrat üblicherweise erst nach zwei Wahlen in Folge mit starkem Stimmenzuwachs angepasst

Wahlen in der Schweiz 2019: Erste Ergebnisse da - Grüne legen zu, SVP stärkste Kraft

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz hat sich am Sonntag ein klarer Rutsch Richtung grün abgezeichnet. Im bislang stets konservativ wählenden Kanton Glarus schaffte ein grüner Politiker eine kleine Sensation. Auch in vielen anderen Kantonen legten grüne Kandidaten nach ersten Auszählungsergebnissen zu. Die rechtskonservative SVP war vielerorts auf der Verliererstraße, auch, wenn sie mit Abstand wählerstärkste Partei bleiben dürfte. „Wir stellen uns auf acht bis zehn Sitzverluste ein“, sagte SVP-Generalsekretär Emmanuel Waeber in Fernsehen.

Im Aargau muss die SVP massive Verluste verkraften. Sie verliert gemäss Hochrechnung einen Sitz, ebenso wie die FDP.

In Glarus rund 70 Kilometer südöstlich von Zürich schaffte der Grüne Mathias Zopfi es überraschend in die kleinere Parlamentskammer, den Ständerat. Er stieß den amtierenden SVP-Vertreter vom Sockel, wie zwei Stunden nach Auszählung der ersten Wahlresultate feststand. In Basel-Stadt wackelte ein SVP-Sitz in der größeren Kammer, dem Nationalrat, weil die Grünen vermutlich rund acht Prozent zulegten. „Für die Partei tut es mir weh“, sagte der betroffene Abgeordnete, Sebastain Frehner, im Fernsehen. Auch in Genf legten die Grünen auf Kosten der Konservativen deutlich zu.

Parlamentswahlen in der Schweiz: Die Wahllokale haben geschlossen

Update vom 20. Oktober, 12.20 Uhr: Die Schweizer haben neue Volksvertreter gewählt. Um 12.00 Uhr schlossen am Sonntag die letzten Wahllokale. 80 bis 90 Prozent der Wähler geben ihre Stimme traditionell per Briefwahl ab. Die ersten Ergebnisse wurden am Nachmittag erwartet.

Mit dem Klimathema weltweit in aller Munde sagten Umfragen eine grüne Welle mit kräftigen Zugewinnen für die beiden grünen Parteien voraus. Die wählerstärkste Partei, die rechtskonservative SVP mit zuletzt fast 30 Prozent der Stimmen, dürfte danach einige Prozentpunkte einbüßen, aber stärkste Partei bleiben.

Auch ein Vormarsch der Grünen wird kaum Auswirkungen auf die Regierung haben. Die Schweiz wird seit 60 Jahren von den praktisch gleichen vier größten Parteien nach dem Konsensprinzip regiert. Die Regierungsgeschäfte führt ein siebenköpfiger Bundesrat. Die Stärke einer Partei wird im Bundesrat üblicherweise erst nach zwei Wahlen in Folge mit starkem Stimmenzuwachs angepasst. So war es bei der SVP, die ihren Wähleranteil zwischen 1995 und 2003 bei zwei Wahlen fast verdoppelte, ehe sie auf Kosten einer christlichen Mittepartei einen zweiten Sitz im Bundesrat bekam.

Die Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: Am 20. Oktober wird gewählt

Bern - Am 20. Oktober 2019 finden in der Schweiz die Parlamentswahlen statt. Die Eidgenossen sind aufgerufen, die 200 Mandate des Nationalrates sowie 45 der 46 Ständeratsmitglieder neu zu wählen. Auf Kantonsebene musste die Schweizerische Volkspartei (SVP), die bislang stärkste Kraft im Land, Verluste hinnehmen. Die Grüne Partei der Schweiz (GPS) und die Grünliberale Partei (glp) könnten von der aktuellen Klimadebatte profitieren. Die bürgerlichen Parteien müssen mit leichten Verlusten rechnen.

Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: So wählen die Eidgenossen

Die Bundesversammlung, die aus Nationalrat und Ständerat gebildet wird, wird auf vier Jahre gewählt. Beide Kammern sind gleichberechtigte Mitglieder des Schweizer Parlaments. Bei der Wahl des Nationalrats steht jedem Kanton eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Parlament zu. Diese ist abhängig von der jeweiligen Bevölkerungszahl und wird von Wahl zu Wahl angepasst.

Bei den Wahlen des Ständerats hingegen stellt jeder Kanton - unabhängig von seiner Größe - zwei Vertreter. Sechs der insgesamt 26 Kantone der Schweiz bilden jedoch eine Ausnahme. Sie entsenden jeweils nur einen Vertreter in den Ständerat. Bei den Nationalratswahlen gilt in fast allen Kantonen das Verhältniswahlrecht.

In Kantonen, die nur einen Nationalratssitz bekommen, sowie bei der Ständeratswahl wird nach dem sogenannten Majorzverfahren, also dem Mehrheitswahlrecht, gewählt. Für die Nationalratswahlen genügt in den betroffenen Kantonen eine einfache Stimmenmehrheit. Bei den Ständeratswahlen wird teilweise ein zweiter Wahlgang notwendig. Voraussichtlich im Dezember wird von der Bundesversammlung die Regierung der Schweiz gewählt, der siebenköpfige Bundesrat.

Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: Die Parteienlandschaft der Eidgenossen

Neben den 12 Parteien, die im Parteienregister vermerkt sind, können in den Kantonen auch Einzelpersonen oder andere Parteien und Gruppierungen gewählt werden. Parteien treten häufig mit mehreren Listen an. Auch Listenverbindungen zwischen unterschiedlichen Parteien sind in der Schweiz durchaus üblich.

Eine wichtige Rolle spielen in der Schweiz traditionell vier Parteien, die auch den siebenköpfigen Bundesrat bilden: die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die Sozialdemokratische Partei (SP), die Liberalen (FDP) sowie die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP).

Die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) sowie die Evangelische Volkspartei (EVP) lassen sich dem bürgerlichen Lager zuordnen. Im Zuge der aktuellen Klimadebatte nehmen die Grüne Partei der Schweiz (GPS) sowie die Grünliberale Partei (glp) eine zunehmend wichtige Rolle ein.

Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: Ordnen sich die Eidgenossen weiter links ein?

Bei den Parlamentswahlen 2015 war von einem „Rechtsrutsch“ in der Schweiz die Rede. Damals ging die SVP mit 29,4 Prozent als großer Gewinner aus der Wahl hervor. Zwar wird die SVP auch bei den kommenden Wahlen wohl wieder stärkste Kraft werden, allerdings wird sie den Umfragen zufolge den einen oder anderen Prozentpunkt verlieren. Insgesamt wird das bürgerliche Lager vermutlich Verluste hinnehmen müssen.

Den Grünen und den Grünliberalen werden deutliche Gewinne prognostiziert. Der leichte „Linksruck“ wird sich aber voraussichtlich nur in den Nationalratswahlen widerspiegeln. Beim Ständerat ist aktuell keine Verschiebung nach links zu erwarten. Bei den diesjährigen Wahlen zum National - und Ständerat ist zu beobachten, dass die Parteien verstärkt auf weibliche Kandidaten auf ihren Listen setzen. Zur Zeit liegt der Frauenanteil im Nationalrat bei 32 Prozent.

Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: Kaum Aufreger im Wahlkampf

Der Wahlkampf in der Schweiz verlief weitgehend ruhig. Durch die regelmäßig stattfindenden Volksentscheide in der Schweiz sind die Bürgerinnen und Bürger gut über die verschiedenen Positionen der Parteien informiert. Außerdem unterscheiden sich die kantonalen Ableger der einzelnen Parteien teilweise so stark voneinander, dass kaum allgemeingültige Positionen definiert werden können.

Darüber hinaus sind konfrontative Auseinandersetzungen auch deshalb schwierig, weil die Parteien untereinander Listenverbindungen eingehen. Und letztlich müssen die stärksten Parteien im Bundesrat gemeinsam regieren, sodass sie sich nicht allzu deutlich gegenseitig kritisieren.

Parlamentswahlen 2019 in der Schweiz: Wahlkampfthemen der Eidgenossen

Auch in der Schweiz beherrschte die Klimafrage in den vergangenen Monaten die öffentliche Debatte. Vor allem der erste europäische „Fridays for future“-Klimagipfel mit Greta Thunberg in Lausanne stand im Mittelpunkt des Interesses. Vor allem die Grünen und Grün liberalen versuchten sich dadurch zu profilieren.

Die SVP bildete hier einen Gegenpol zu den beiden Parteien. Die bürgerlichen Parteien setzten sich ebenfalls mit dem Thema auseinander und verwiesen auf bereits erzielte Erfolge im Bereich der Klimapolitik. Die christdemokratische Wählerschaft interessierte sich besonders für die Frage der Gesundheitsversorgung. Die hohen Krankenversicherungsbeiträge sorgen bereits seit Jahren für Unmut.

Bei den Wählern der SVP steht das Thema Migration an erster Stelle, ist aber im Vergleich zu den vorherigen Parlamentswahlen 2015 nicht mehr sehr präsent. Auch wenn die Beziehung zur EU in der Schweiz ein Dauerthema ist, so war es doch kein zentrales Thema im aktuellen Wahlkampf.

Wahlen in der Schweiz 2019: Umfragen und Prognosen

Institut

Datum

SVP

SP

FDP

Grüne

CVP

GLP

BDP

Sotomo (im Auftrag der SRG SSR)

9. Oktober 2019

27.3%

18.2%

15.2%

10.7%

10.6%

7.3%

2.8%

Sotomo (im Auftrag der SRG SSR)

9. September 2019

26.8%

18.7%

16.7%

10.5%

10.2%

6.9%

2.6%

Sotomo (im Auftrag der SRG SSR)

6. Juni 2019

26.5%

19.1%

16.2%

10.6%

10.1%

6.4%

2.9%

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