SPD ist unerwünschtes Mitglied los

Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen. Der will das nicht auf sich sitzen lassen und hat weitere Reaktionen angekündigt.

  • Thilo Sarrazin sorgt schon seit längerer Zeit als unerwünschtes SPD-Mitglied für Unmut in der Partei.
  • Jetzt wurde der Autor aus der SPD augeschlossen.
  • Sarrazin will das nicht einfach hinnehmen und angekündigt gerichtlich dagegen vorzugehen.

Berlin - „Thilo Sarrazin ist nicht mehr Mitgleid der SPD!“, twitterte SPD-Generalsekretär Lars Klinbeil am Freitag. Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigte nach eigenen Angaben am Freitagnachmittag (31. Juli) in Berlin den Partei-Ausschluss des umstrittenen Autors. Der 75-Jährige steht vor allem wegen seiner islamfeindlichen Äußerungen in der SPD unter Kritik und galt als unerwünschtes Partei-Mitglied.

Als Grund für den Ausschluss nannte die Bundesschiedskommission den „Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD“. Dieser habe „erhebliche gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit Schaden zugefügt“. Auch die Thesen, die Sarrazin insbesondere in seinem Buch „Feindliche Übernahme“ vertritt, wichen so weit von den Grundwerten der SPD ab, dass eine Zugehörigkeit zu den Sozialdemokraten nicht mehr möglich sei, hieß es in der Erklärung der Kommission weiter. Zudem wurde auf Auftritte Sarrazins auf Veranstaltungen der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich verwiesen.

Thilo Sarrain wurde aus der SPD ausgeschlossen

Bereits im Januar hatte die Landesschiedskommission der Berliner SPD dem Ansinnen des Bundesvorstands recht gegeben, den früheren Berliner Finanzsenator und Buchautor deswegen aus der Partei auszuschließen. Diese Entscheidung wurde nun von der Bundesschiedskommission bestätigt.

Gegen den Parteiausschluss kann Sarrazin noch vor ordentlichen Gerichten klagen. Es sei „auch klar“, dass er das tun werde, sagte Sarrazin in Berlin nach der Entscheidung der Bundesschiedskommission. Er äußerte die Vermutung, dass deren Entscheidung „schon vor der Verhandlung feststand“ und äußerte Zweifel an der Fairness des Verfahrens.

Auschluss Thilo Sarrazins aus der SPD: Lars Klingbeil findet klare Worte

„Das Kapitel Thilo Sarrazin ist für uns beendet“, sagte Klingbeil in Berlin. Dies sei ein guter Tag für die SPD. „Er wird künftig seine rassistischen, seine anti-muslimischen Thesen nicht mehr unter dem Deckmantel einer SPD-Mitgliedschaft verbreiten können“, hob der Generalsekretär hervor. Weiter führte er aus, dass Sarrazin in den vergangenen Jahren einer der „Wegbereiter“ von Polarisierung, Hass und Hetze in der Gesellschaft gewesen sei.

Parteichefin Saskia Esken begrüßte ebenfalls auf Twitter den Ausschluss Sarrazins. „Sarrazin hat sich rassistisch und islamfeindlich geäußert und damit in der SPD keinen Platz“, erklärte der SPD-Politiker Karl Lauterbach, der im Zuge der Corona-Pandemie einen Strategiewechsel empfohlen hat. Der frühere Parteivize Ralf Stegner twitterte: „Und tschüss.“ Mit folgenden Worten beschrieb er Sarrazin: „Ein Rassist und intoleranter Rechthaber, der als Schreiber langweiliger und armseliger Bücher mit kruden Vererbungstheorien und seinem ausländerfeindlichen Mumpitz viel Geld eingestrichen und der Glaubwürdigkeit unserer SPD enormen Schaden zugefügt hat.“

Weil Hongkong die Parlamentswahl verschieben will, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas reagiert und harte Konsequenzen gezogen. (lb mit AFP)

Rubriklistenbild: © Paul Zinken/dpa/picture alliance

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