Vor Bund-Länder-Treffen

Mit Stufenplan raus aus dem Lockdown: So wollen die Länder die Regeln lockern

Ein Stufenplan könnte den schrittweisen Weg aus dem Corona-Lockdown ebnen. Vor dem Bund-Länder-Treffen gibt es Ideen einiger Bundesländer. Jens Spahn zweifelt.

Hamm - Raus aus dem Lockdown, zurück in eine weitgehende Normalität trotz des Coronavirus - aber wie? Vor den nächsten Beratungen beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch wird aus immer mehreren Bundesländern der Ruf nach einem Stufenplan zur schrittweisen Öffnung laut. (News zum Coronavirus)

Sars-CoV-2Medizinische Bezeichnung des Virus
Covid-19Bezeichnung für die durch das Virus ausgelöste Krankheit
Coronaviren/CoronaBezeichnung für eine Familie von Erregern. Es gibt unterschiedliche Corona-Stämme

Stufenplan für Lockerungen im Corona-Lockdown: Vorschläge vor dem Bund-Länder-Treffen

Mehrere Ministerpräsidenten hatten sich einige Tage vor dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Lockerungsszenarien zu Wort gemeldet. In den Fokus gerückt waren Forderungen, nach denen bestimmte Lockerungsschritte für bestimmte Infektionszahlen festgeschrieben werden sollen.

Führende Politiker wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erteilten dieser Idee eines Stufenplans aber bereits eine Absage. „Ich weiß, alle haben eine Sehnsucht nach irgendetwas, das dann hält für sechs oder zwölf Monate. Aber das geht nicht. Das Virus ist zu dynamisch. Die Lage verändert sich zu sehr“, sagte Jens Spahn in der ARD. Eine Verlängerung des Lockdowns stehe daher bevor.

Aber spricht wirklich per se etwas gegen einen Stufenplan zum Weg aus dem Lockdown, um diesen schrittweise zu beenden beziehungsweise zu lockern statt zu verlängern? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) etwa will sich angesichts sinkender Corona-Zahlen in Deutschland für baldige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen einsetzen. 

Stufenplan für Lockerungen im Corona-Lockdown: So will Schleswig-Holstein vorgehen

Bei der letzten Bund-Länder-Konferenz sei ja verabredet worden, für die nächste Runde am 10. Februar einen Stufenplan zu erarbeiten. Sein Land habe sich deshalb verpflichtet gefühlt, einen solchen auch vorzulegen. „Was wir das letzte Mal beschlossen haben, gilt, und von daher wird ein Stufenplan definitiv auch kommen.“

Und der Stufenplan von Schleswig-Holstein sieht so aus: Das Bundesland sieht die Möglichkeit vor, ab einer sieben Tage lang stabil unter 100 liegenden Inzidenz - der Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - an Kitas den eingeschränkten Regelbetrieb zu starten und für die Schulklassen 1 bis 6 Wechselunterricht aufzunehmen.

Zudem können Friseure wieder öffnen. Berücksichtigt werden sollen aber auch die Auslastung der Intensivbetten, das Verbreitungspotenzial des Virus, Mutationen, die Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Impfquote. Weitere Lockerungsschritte sieht der Kieler Plan vor, wenn die Inzidenz stabil unter 50 liegt. 

Thürigen stellt Fünf-Stufen-Plan für den Weg aus dem Corona-Lockdown vor

Auch Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung hat einen Fahrplan entwickelt, wie der Ausstieg aus dem Corona-Lockdown in den kommenden Wochen erfolgen soll. Vorgesehen sind nach dem Konzept, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, fünf Stufen mit einem unterschiedlichen Grad an Öffnungen abhängig vor allem vom Infektionsgeschehen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte angekündigt, dass das Kabinett an diesem Dienstag - und damit einen Tag vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - über einen Stufenplan für Thüringen entscheiden will. Er solle dann dem Landtag zugeleitet werden. Das sind die Eckpunkte aus dem Stufenplan von Thüringen:

  • Konzept: Die Öffnung soll vor allem abhängig von der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen erfolgen - also der Sieben-Tage-Inzidenz. Aber auch die Dynamik des Infektionsgeschehens oder die Impfquote sollen beachtet werden. Bei Schulen und Kitas sollen im Gegensatz zu anderen Bereichen abhängig vom Infektionsgeschehen regionale Regelungen möglich sein.
  • Stufen: Vorgesehen sind fünf Stufen. Die 1. mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 5 bis unter 25, in der es weitgehende Lockerungen der Corona-Beschränkungen gibt. Die Stufe 2 liegt bei Werten zwischen 25 und unter 50, die 3. Stufe bei Infektionswerten von 50 bis 100, die 4. Stufe bei 100 bis unter 200 und die 5. bei einem Wert über 200 und damit einem alarmierenden Infektionsgeschehen.
  • Öffnungsschritte:
    - Kontaktbeschränkungen werden ab Stufe 3 gelockert - dann können sich die Mitglieder eines Haushalts wieder mit zwei anderen Menschen treffen
    - an Hochschulen ist die Präsenzpflicht auch in den Stufen 2 und 3 noch ausgesetzt; das gilt nicht für Praktika, Laborarbeit und Prüfungen
    - Speisegaststätten können ab Stufe 3 öffnen - allerdings nur bis 21.00 Uhr
    - Bars und Diskotheken können erst bei Stufe 1 starten
    - Ein normaler Hotelbetrieb ist erst ab Stufe 2 möglich, davor mit Auflagen nur für Geschäftsreisende
    - Der Einzelhandel beispielsweise für Schuhe, Kleidung oder Möbel kann unter Auflagen ab Stufe 3 öffnen - allerdings mit Zugangsbegrenzungen abhängig von der Fläche der Geschäfte.

Vor Bund-Länder-Treffen: Niedersachsens Ministerpräsident für bundeseinheitlichen Stufenplan

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) forderte vor dem Corona-Gipfel mit Bund und Ländern ebenfalls einen bundeseinheitlichen Stufenplan. „Das hatten wir auch so vereinbart“, erklärte er in einem Interview des Nachrichtenportals t-online. „Ich habe derzeit aber nicht den Eindruck, dass daran sonderlich intensiv gearbeitet wird, der Bund übt sich da noch in Zurückhaltung.“

Jüngst hatte Niedersachsen einen Sechs-Stufen-Plan vorgestellt, der das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher machen soll. Abhängig von der Entwicklung des Sieben-Tage-Werts der Neuinfektionen und der Corona-Reproduktionszahl sieht der Plan eine schrittweise Rückkehr zur Normalität oder noch schärfere Maßnahmen als bislang vor. Der Plan soll als Diskussionsentwurf dienen, die Entscheidung darüber soll nach den Bund-Länder-Beratungen (10. Februar) getroffen werden. Gleiches gilt für die Öffnung der Schulen, für die eine Leitlinie erarbeitet worden ist. (mit dpa-Material)

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

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