Vorstand billigt Kabinettsliste

SPD-Minister stehen fest

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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Ministerbesetzungen seiner Partei für die große Koalition bestätigt.

Berlin - Der SPD-Vorstand hat die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien in der großen Koalition gebilligt. Das Gremium beschloss das Tableau einstimmig am Sonntag in Berlin.

Mit ihrer Ministerriege sieht sich die SPD gut aufgestellt für die große Koalition. "Wir glauben, dass wir mit unserem Personal dafür ausgezeichnet vorbereitet sind", sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin, nachdem der SPD-Vorstand die sozialdemokratischen Kabinettsposten einstimmig gebilligt hatte. In der großen Koalition würden sich "viele, viele Dinge für die Menschen in Deutschland zum Besseren wenden", zeigte er sich überzeugt. "Ich glaube, wir stehen vor einer ausgesprochen guten Zeit für die SPD und das Land."

Gabriel selbst will als Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie die Energiewende zum Erfolg führen. Gleichzeitig müsse aber Energie bezahlbar bleiben und die Versorgungssicherheit gewährleistet sein. "Der Industriestandort Deutschland muss erfolgreich und verlässlich bleiben", betonte Gabriel.

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Zur künftigen Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, sagte Gabriel, sie habe während der Koalitionsverhandlungen ihre Kompetenz unter Beweis gestellt. Frank-Walter Steinmeier, der vom Fraktionsvorsitz ins Auswärtige Amt zurückkehrt, sei der "wohl profilierteste Außenminister", den es in Deutschland geben könne, betonte der Parteichef. Der SPD-Vorstand sprach sich in seiner Sitzung zudem dafür aus, dass der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann künftig die Fraktion führen soll. Er habe damit das zweitwichtigste Amt inne, das in der SPD zu vergeben sei, sagte Gabriel.

Zu Aydan Özoguz, die neue Staatsministerin für Migration und Flüchtlinge wird, sagte Gabriel: "Ich bin außerordentlich froh, dass erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch einer Bundesregierung sitzen wird." Die stellvertretende SPD-Vorsitzende folgt der CDU-Politikerin Maria Böhmer nach.

Das um Verbraucherschutz erweiterte Justizministerium übernimmt der saarländische SPD-Chef Heiko Maas. Gabriel sagte, er freue sich, dass damit erstmals die SPD den Bundesminister für Verbraucherschutz stelle. Die bisherige SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks wird neue Umweltministerin, wobei das Ressort um die bisher im Verkehrsministerium angesiedelte Baupolitik erweitert wird. Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig.

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Zur SPD-internen Neuaufstellung, die durch den Wechsel von Nahles ins Kabinett nötig wird, sagte Gabriel, es solle auch künftig eine Frau auf dem Generalsekretärsposten geben. Das habe der Parteivorstand einvernehmlich entschieden. Die "Alltagsgesichter der SPD sind zu männlich" begründete er die Entscheidung. Zum schleswig-holsteinischen Landeschef Ralf Stegner, der den Posten angestrebt hatte, sagte Gabriel, dieser solle einen neu geschaffenen Vizeposten in der Partei bekommen. Er wolle auf die Mitarbeit Stegners in der engeren SPD-Führung nicht verzichten, sagte Gabriel.

Wer den Posten der Generalsekretärin übernehme, werde erst in der nächsten Zeit entschieden, ebenso die Besetzung des freigewordenen Schatzmeisterpostens. Gewählt werden soll auf dem SPD-Europawahlparteitag am 26. Januar.

afp

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