Senatoren der Grünen in Hamburg entlassen

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Entlassen: Die Hamburger Grünen-Senatoren (von links) Till Steffen (Justiz), Christa Goetsch (Schule) und Anja Hajduk (Umwelt).

Hamburg - Einen Tag nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg hat Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) am Montag die drei Senatoren der Grünen entlassen.

Die 2. Bürgermeisterin Christa Goetsch (Schule) sowie Anja Hajduk (Umwelt) und Till Steffen (Justiz) erhielten die Entlassungsurkunden. Das bestätigte der stellvertretende Senatssprecher Markus Kamrad. Die Staatsräte der Grünen (in Hamburg GAL) blieben aus formalen Gründen noch bis zum Ende des Tages im Amt.

Über die neue Geschäftsverteilung im Senat soll an diesem Dienstag entschieden werden. Die GAL hatte am Sonntag erklärt, dass sie die Koalition beende, weil keine erfolgreiche Zusammenarbeit mit der CDU mehr möglich sei. Ahlhaus und die CDU wurden nach eigenen Angaben von der Entscheidung überrascht. Die Innenbehörde nannte den 20. Februar 2011 als Wahltermin. Voraussetzung sei, dass die Bürgerschaft am 15. Dezember ihre Auflösung beschließt. Am 21. Januar 2011 würde dann der Landeswahlausschuss über die Wahlvorschläge entscheiden.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Ahlhaus bekräftigte im ZDF-“Morgenmagazin“ seinen Vorwurf, die GAL habe aus Machtkalkül gehandelt und sei vor der Verantwortung davon gelaufen. “Ich glaube, diese Rechnung wird nicht aufgehen.“ Der designierte SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz sagte dem Sender NDR Info, er habe nach dem Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) am Mittwoch damit gerechnet, dass die GAL einen weiteren Senator der CDU nicht ins Amt wählen werde. Sollte er Bürgermeister werden, hätte die Elbvertiefung für ihn hohe Priorität.

dpa

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