Bericht: Schäuble will EU-Vertrag ändern

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) plant offenbar weitreichende EU-Reformen

Berlin - Als Antwort auf die Euro-Schulden-Krise plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einem Bericht zufolge weitreichende EU-Reformen. Doch seine Pläne haben einen entscheidenden Nachteil.

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Schäuble habe in der Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag gesagt, dass eine weitere Übertragung von Zuständigkeiten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an Brüsseler EU-Instanzen nötig sei, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. “Auch wenn wir wissen, wie schwer eine Vertragsveränderung ist“, zitierte ihn das Blatt.

Schäuble habe eingeräumt, dass sich die 17 Euro-Staaten mit einer solchen Vertragsänderung weit von den restlichen 10 EU-Staaten ohne Euro absetzen würden. Der EU-Vertrag von Lissabon war nur unter großen Schwierigkeiten zustande gekommen.

dapd

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