Korruption in Russland: Jetzt ist Schluss!

Moskau - Die Staatsdiener in Russland gelten als bestechlich. Doch nach einem verschärften Anti-Korruptionsplan drohen den korrupten Beamten nun harte Strafen. 

Die Staatsdiener müssen ab sofort neben den Einnahmen auch ihre Ausgaben offenlegen. Wer deutlich mehr Geld ausgebe als er offiziell einnehme und dies nicht erklären könne, müsse künftig mit Entlassung rechnen. Das sagte Kremlchef Dmitri Medwedew am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax bei einer Sitzung des Anti-Korruptionsrates.

Außerdem könne als Strafe auch das Vermögen eingezogen werden, heißt es in dem Präsidialerlass. Nach Darstellung von Medwedew können belastende Daten künftig nicht nur Ermittlern übergeben werden, sondern auch politischen Parteien, gesellschaftlichen Vereinigungen, Medien und interessierten Bürgern.

Geringes Einkommen, großer Luxus

Viele Russen beklagen, dass der Luxus vieler Beamter in Widerspruch stehe zu ihren angeblichen Einkommen. Deshalb stehen die Staatsdiener und ihre Angehörigen oft unter Verdacht, sich dank Schmiergeldzahlungen einen glanzvollen Lebensstil zu leisten. So fahren etwa viele Polizeibeamte mit einem Einkommen von umgerechnet mehreren hundert Euro oft teure Autos westlicher Nobelmarken.

Medwedew, der am 7. Mai sein Amt an seinen Nachfolger Wladimir Putin abgibt, hatte den Kampf gegen die Korruption zu seinen Hauptzielen erklärt. Allerdings standen die bisherigen Schritte wie etwa die Pflicht zur jährlichen Einkommenserklärung als unzureichend in der Kritik. Experten hatten gefordert, vor allem auch die Ausgaben der Staatsdiener zu kontrollieren.

Nach dem Korruptionsindex der Organisation Transparency International lag Russland 2011 gleichauf etwa mit Nigeria und Uganda auf Platz 143 unter 183 bewerteten Ländern. Russland will 2015 eine UN-Konferenz zum Kampf gegen die Korruption ausrichten.

dpa

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