Pakistan: Ashraf ist neuer Ministerpräsident

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Pakistan hat einen neuen Regierungschef: Raja Pervaiz Ashraf

Islamabad - Pakistan hat einen neuen Regierungschef: Raja Pervaiz Ashraf wurde am Freitag mit Unterstützung der Regierungskoalition unter Führung der Pakistanischen Volkspartei (PPP) gewählt.

Für den 61-Jährigen, der sich selbst bereits Korruptionsvorwürfen gegenübersah,  stimmten 211 Abgeordnete, 89 gegen ihn. Nach seiner Wahl halten die Spannungen an. Beobachter gehen davon aus, dass die Justiz den Druck auf  Ashraf aufrecht erhält, Korruptionsermittlungen gegen Staatspräsident Asif Ali Zardari einzuleiten. Ashrafs Vorgänger Yousuf Raza Gilani war wegen seiner Weigerung dazu vom Verfassungsgericht abgesetzt worden.

Der frühere Wasser- und Energieminister galt als zweite Wahl. Gegen den Wunschkandidaten der Volkspartei, Makhdoom Shahabuddin, war jedoch am Vortag kurz nach seiner Nominierung im Zusammenhang mit einem Drogenschmuggelskandal Haftbefehl erlassen worden.

Ehemaliger Minister für Wasser und Energie

Ashraf stand von 2008 bis 2011 an der Spitze des Ministeriums für Wasser und Energie. In dieser Zeit geriet er wegen Korruptionsvorwürfen ins Zwielicht. So soll er Schmiergelder für die Vergabe von Energieprojekten eingestrichen haben. Außerdem war Ashraf für den Import gemieteter Kernkraftwerke verantwortlich, die der Regierung Kosten in Millionenhöhe verursachten, ohne das Problem häufiger Stromausfälle in Pakistan in den Griff zu bekommen. Das brachte Ashraf in den Medien den Spitznamen „Miet-Raja“ ein. Er bestritt allerdings jegliches Fehlverhalten.

Ashraf sagte, er strebe ein Verhältnis zu den USA auf Augenhöhe an. Vor allem US-Drohnenangriffe auf pakistanischem Gebiet haben die Beziehungen stark belastet.

dapd

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