Obama: Bin Laden war Massenmörder - kein Märtyrer

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US-Präsident Barack Obama

Washington - Der amerikanische Präsident Barack Obama hat in einer Grundsatzrede erstmals zu den Umwälzungen in der arabischen Welt und den festgefahrenen Nahost-Friedensverhandlungen Stellung genommen.

Obama forderte am Donnerstag in Washington den syrischen Präsidenten Baschar Assad explizit auf, entweder den Übergang zur Demokratie einzuleiten oder die Macht abzugeben. Im israelisch-palästinensischen Konflikt unterstützte er die Forderungen der Palästinenser, einen Staat Palästina auf Grundlage der Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 auszuhandeln. Dies wird von der israelischen Regierung strikt abgelehnt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am (morgigen) Freitag) im Weißen Haus erwartet. Bislang hatte Washington den Standpunkt vertreten, die Forderung der Palästinenser nach einem Staat auf Grundlage der Grenzen von 1967 müsse mit israelischen Sicherheitsinteressen austariert werden.

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Obama sagte auch, dass eine Beteiligung der radikalen Hamas an einer palästinensischen Regierung Friedensverhandlungen erschweren würde. An Israel gerichtet erklärte er, der Status quo sei nicht aufrechtzuerhalten und die Regierung in Jerusalem müsse kühne Schritte zum Frieden unternehmen. Obama würdigte den Freiheitswunsch unterdrückter Völker in Nordafrika und dem Nahen Osten, der in diesem Jahr zum Sturz von Tyrannen geführt habe - und dem vielleicht noch weitere Tyrannenstürze folgten.

Assad könne sich nicht länger mit Unterdrückung an der Macht halten und müsse seinen Kurs ändern, um internationale Akzeptanz zu erlangen, erklärte der Präsident. Es wird geschätzt, dass beim harten Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung seit März mehr als 850 Menschen getötet wurden. Am Mittwoch hatten die USA Sanktionen gegen Assad persönlich verhängt.

Simultanübersetzungen in Arabisch, Farsi und Hebräisch

Die erstaunlichen Umwälzungen in der arabischen Welt nach den Volksaufständen in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen, Bahrain und anderen Ländern zeigten, dass Unterdrückung nicht mehr funktioniere, sagte Obama im State Department weiter. Er verglich die Protestbewegungen mit dem Freiheitskampf der Amerikaner. Es war Obamas erste umfassende Rede zu den Umwälzungen in der Region. Die USA begrüßten jede Veränderung im Nahen Osten, die Selbstbestimmung und Zukunftschancen förderten, erklärte der Präsident.

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Obama begrüßte zudem die Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden und erklärte, dessen Vision der Zerstörung sei schon verblasst, bevor er von US-Kommandos erschossen worden sei. Die Tötung von Terroristenchef Osama bin Laden war nach den Worten von Obama ein schwerer Schlag für die Al-Kaida. “Bin Laden war kein Märtyrer. Er war ein Massenmörder, der eine Botschaft des Hasses hatte“, sagte Obama. 

Das US-Außenministerium bot Simultanübersetzungen der Rede in Arabisch, Farsi und Hebräisch an.

dapd

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