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Habeck ruft Alarmstufe des Notfallplans Gas aus: Was das für Verbraucher bedeutet

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Von: Simon Stock

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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Welche Folgen hat das für Verbraucher? Was bedeutet das für Deutschland?

Hamm - In Deutschland gilt ab sofort die Alarmstufe im Notfallplan Gas. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Schritt am Donnerstag (23. Juni) angesichts stark reduzierter Gaslieferungen aus Russland verkündet. Aber was heißt Alarmstufe? Und was bedeutet das für Verbraucher und Wirtschaft?

Alarmstufe im Notfallplan Gas ausgerufen: Was heißt das für Verbraucher?

Der Notfallplan Gas ist ein Instrument deutscher Politik für Krisensituationen wie dieser. Er gilt seit 2017 und hat insgesamt drei Stufen - je nachdem, wie sehr die Gasversorgung in Deutschland gestört ist. Der Notfallplan Gas sieht diese Stufen vor:

In dieser Staffelung ist die Frühwarnstufe der erste Schritt. Sie wurde in Deutschland bereits Ende März ausgerufen. Durch die drastisch gedrosselten Gaslieferungen Russlands über die Ostsee-Pipeline Nord Stream (nur noch 40 Prozent der Maximalkapazität) ist die Lage nach Ansicht der Bundesregierung so gravierend, dass nun der zweite Schritt ausgerufen wurde: die Alarmstufe. Welche Folgen haben die einzelnen Stufen für Privatverbraucher?

In der Frühwarnstufe tritt ein Krisenteam beim Bundeswirtschaftsministerium zusammen, das aus Behörden und den Energieversorgern besteht. Noch greift der Staat nicht ein. In dieser Phase hat etwa die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde erarbeitet, nach welchen Kriterien sie bei einer Notlage das knapp gewordene Gas verteilen kann.

Notfallplan Gas: Diese Folgen hat die Alarmstufe

Der nächste Schritt ist die Alarmstufe. Laut Notfallplan Gas liegt „eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas“ vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Energie-Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen. Alle Energieversorger entlang der Lieferkette haben dann das Recht, ihre „Gaspreise gegenüber ihren Kunden auf ein angemessenes Niveau anzupassen“, heißt es auf der Internet-Seite der Bundesregierung. Und weiter: „Im Falle solcher Preisanpassungen haben Kundinnen und Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht.“

Die Alarmstufe könnte Erdgas also erheblich teuer machen. Laut Verbraucherportal Verivox droht vielen Verbrauchern mit Laufzeitverträgen eine schlagartige Verdopplung ihrer Gaskosten auf das Niveau für Neukunden (etwa 19 Cent pro Kilowattstunde). Versorgungsunternehmen sollen laut Robert Habeck aber keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise zu erhöhen - noch nicht. Habeck erklärte am Donnerstag: „Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen.“ Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden.

Notfallplan Gas: Diese Folgen hat die Notfallstufe

Auf die Alarmstufe folgt die Notfallstufe: Es liegt dann eine „außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas, eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere beträchtliche Verschlechterung der Versorgungslage vor“. Maßnahmen des Markts reichen dann nicht aus, um die Gasnachfrage zu decken.

Die Folge des Notfalls ist, dass der Staat einschreiten muss - um insbesondere die Versorgung der „geschützten Kunden“ sicherzustellen: das sind private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, stationäre Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen zur Pflege und Betreuung behinderter Menschen sowie etwa Feuerwehr, Polizei und Bundeswehr.

Zu Maßnahmen im Notfall zählen dann etwa Anordnungen zur Abschaltung von Industriekunden oder an End- und Großverbraucher, den Verbrauch zu verringern. Eine feste Abschaltreihenfolge in Bezug auf einzelne Großverbraucher oder Branchen gibt es nicht, wohl aber Kriterien, an denen sich die Bundesnetzagentur orientiert. Dies sind etwa die Dringlichkeit der Maßnahme, die Größe des Unternehmens, die Vorlaufzeiten für ein Herunterfahren oder die erwarteten volks- und betriebswirtschaftlichen Schäden. (mit dpa)

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