Ermittlungen wegen Spionage

Bundeswehr-Skandal um Geheimakten: Airbus soll mehr als 100 wichtige Dokumente besitzen

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Ein neuer Bundeswehr-Skandal bahnt sich an: Das Unternehmen Airbus soll mehr als 100 Geheimakten der Truppe besitzen.

Gibt es einen neuen Skandal um die Bundeswehr? Nach einem Bericht wird wegen Spionage gegen Airbus ermittelt. Das Unternehmen soll Zugang zu mehr als 100 Geheim-Akten gehabt haben.

Update vom 16. Oktober: Die Staatsanwaltschaft München hat bei Airbus-Mitarbeitern einem Bericht zufolge wesentlich mehr als die bisher bekannten zwei vertraulichen Dokumente der Bundeswehr gefunden. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel entdeckten die Fahnder in verschiedenen Mail-Accounts von Airbus-Leuten über 100 als Verschlusssachen („VS - nur für den Dienstgebrauch“) eingestufte Bundeswehrpapiere. Zum Teil würden diese die Budgetplanung für die Bundeswehr betreffen, aber auch beabsichtigte Einkäufe oder die Entwicklung neuer Waffensysteme.

Bundeswehr: Airbus könnte sich durch Dokumente regelwidrigen Wettbewerbsvorteil verschaffen

Airbus habe die neuen Erkenntnisse nicht kommentieren wollen. Auch das Ministerium habe sich nicht äußern wollen und auf die laufenden Ermittlungen verwiesen, schrieb Der Spiegel am Mittwoch. Der Fund der Dokumente sei für Airbus riskant, weil das Unternehmen fürchten müsse, bei einer Ausschreibung millionenschwerer Großprojekte für die Bundeswehr ausgeschlossen zu werden, weil sich Mitarbeiter durch die vertraulichen Planungsunterlagen der Bundeswehr einen regelwidrigen Wettbewerbsvorteil verschafft haben könnten.

Airbus gehört zu den Großlieferanten der deutschen Streitkräfte. Das Unternehmen macht sein Geschäft im Bereich Luft- und Raumfahrt sowie den dazugehörigen Dienstleistungen. Der Umsatz betrug im vergangenen Jahr 64 Milliarden Euro, die Anzahl der Mitarbeiter beträgt rund 134.000. In Europa ist das Unternehmen Marktführer bei Tank-, Kampf-, Transport- und Missionsflugzeugen und international eines der größten Raumfahrtunternehmen.

Bundeswehr: Wichtige Dokumente offenbar auf Abwegen

Erstmeldung vom 19. September:

München - Die Negativ-Nachrichten um die deutsche Bundeswehr scheinen vorerst nicht abzureißen: Nun soll das Unternehmen Airbus in den Besitz geheimer Militärakten gekommen sein. Das berichtet die Bild.

Bundeswehr: Hatten Airbus-Mitarbeiter Zugang zu Geheim-Akten?

Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft München aktuell gegen Airbus „wegen möglicher Spionage im Zuge zweier Rüstungsvorhaben“. Mitarbeiter des Unternehmens sollen Zugang zu Geheim-Akten der Bundeswehr gehabt haben. Knapp zwanzig Angestellte seien bereits freigestellt worden, sowie Computer und Akten gesichert worden. Und auch die Bundeswehr hat dem Bericht nach bereits Schritte gegen einen ihrer Mitarbeiter eingeleitet.

Bei den Bundeswehr-Akten soll es unter anderem um die Beschaffung eines Kommunikationssystems gegangen sein. 

Bundeswehr: Airbus bestätigt Vorfall und informiert Verteidigungsministerium

Airbus selbst hat mittlerweile nach eigenen Angaben deutsche Behörden über den möglicherweise rechtswidrigen Umgang von Mitarbeitern mit Kundendokumenten informiert. Diese stünden im Zusammenhang „mit zwei künftigen deutschen Beschaffungsprojekten der Programme Line Communications, Intelligence and Security“, teilte das Unternehmen am Mittwochabend mit.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf Anfrage, man sei von Airbus über den Vorfall informiert worden, die zuständigen Obleute im Bundestag seien unterrichtet worden. Die Rechtsabteilung habe Untersuchungen zum Sachverhalt eingeleitet.

Für die Bundeswehr wäre es die nächste heikle Schlagzeile. Neben den Querelen um unbezahlte Rechnungen bei der Sanierung des Ausbildungsschiffs „Gorch Fock“ wurde im Sommer bekannt, dass viele neu-bestellte Panzer zu klein für die Soldaten sind.

Es waren wohl die Skandale der Bundeswehr, die Ursula von der Leyens Ruf geschädigt haben. Nun verliert auch ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer zunehmend den Rückhalt aus der Bevölkerung.

rjs

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