Verschärfung ab September geplant

Neue Corona-Regeln für Ungeimpfte? Tschentscher stimmt Spahn-Plan zu

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zieht sich eine Corona-Maske auf.
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Die Maskenpflicht bleibt: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt vor einer vierten Corona-Welle im Herbst.

Im Herbst drohen neue Corona-Regeln. Vor allem Ungeimpfte müssen laut Jens Spahn (CDU) mit Härten rechnen. Doch in der SPD ist man skeptisch – außer in Hamburg.

Berlin/Hamburg – Über den Umgang mit Ungeimpften ist angesichts einer drohenden vierten Infektionswelle erneut Streit ausgebrochen. So müssen alle Impfverweigerer ab kommenden September mit neuen Zumutungen rechnen. So sprach sich Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ebenso wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) für eine Verschärfung der Corona-Regeln aus und plädierte für einen Wegfall der kostenlosen Testpflicht, wie die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag berichtete. Es sei nicht hinnehmbar, dass der Steuerzahler weiterhin dafür aufkommen müsse, dass jemand „keinen Bock auf Impfen“ habe, hieß es in dem Bericht.

Die beiden Nord-Politiker reagierten damit auf eine Debatte, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eröffnet hatte. Am kommenden Dienstag trifft der Unionspolitiker zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten zu einem Corona-Gipfel zusammen. In Bund und Ländern wächst die Sorge, dass ab September trotz der steigenden Impfquote eine erneute Corona-Welle ausbrechen könnte.

In Vorbereitung des Treffens legte Spahn bereits ein Papier als „Diskussionsgrundlage“ vor, wie es eine Regierungssprecherin nannte. Darin plädiert der CDU-Politiker für die Aufrechterhaltung der Basisschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln bis mindestens zum Jahresende. Darüber hinaus könnten aber auch für Ungeimpfte bei steigenden Inzidenzwerten einzelne Lockerungen wie ein Restaurantbesuch oder die Teilnahme an Veranstaltungen wieder untersagt werden, wie es heißt.

In Hamburg stößt der Minister in diesem Punkt offenbar auf Zustimmung. Bereits vor Wochen hatte sich Tschentscher dafür ausgesprochen, bei steigenden Infektionszahlen eine Unterscheidung von Geimpften und Ungeimpften vorzunehmen. Innerhalb der SPD findet der Erste Bürgermeister, der für seinen strikten Corona-Kurs bekannt ist, aber für diese Position nicht ungeteilte Unterstützung. Im Gegenteil.

Es mehren sich die Stimmen, die das Spahn-Papier ablehnen, darunter Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie die sozialdemokratischen Ministerpräsidenten von Bremen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Inwieweit die prominenten Gegner den Beschluss beeinflussen können, lesen Sie in einem ausführlichen Bericht auf kreiszeitung.de. * 24hamburg.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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