Nato: neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland

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Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der Russische Außenminister Sergei Lavrov

Lissabon - Nach der Einigung auf eine gemeinsame Raketenabwehr und ein neues Strategisches Konzept will die Nato eine neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland eingehen.

Am Samstag sollen die Weichen für den Afghanistan-Abzug gestellt werden. Im kommenden Jahr sollen die ersten der 130.000 Soldaten das Land verlassen. Die Bundesregierung will spätestens ab 2012 ihr Kontingent von derzeit 5.000 Truppen zurückfahren.

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Am zweiten Gipfeltag in Lissabon nahmen neben den 28 Mitgliedsstaaten auch die übrigen 20 Truppenstellernationen sowie der afghanische Präsident Hamid Karsai teil. Karsai will, dass die Übergabe der Sicherheitsverantwortung bis Ende 2014 abgeschlossen wird. US-Regierungsbeamte zeigten sich in Lissabon zuversichtlich, dass sogar ein früheres Datum möglich sein könnte. Sie erwarte eine “intensive Diskussion“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Damit am Hindukusch kein Sicherheitsvakuum entsteht, wird der Aufbau der einheimischen Streitkräfte vorangetrieben. Zudem unterschreiben Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Karsai am Samstag eine politische Absichtserklärung, in der sich die Nato zu einem langfristigen Engagement für die Sicherheit in Afghanistan verpflichtet.

Auf einem Nato-Russland-Rat will die Nato im Anschluss ihre Partnerschaft mit Moskau vertiefen. Dabei geht es insbesondere um eine Einbeziehung Russlands in die Raketenabwehrpläne des Nordatlantikpaktes. “Die Zusammenarbeit mit Russland wird ein Meilenstein“, sagte Merkel. “Aus einem ehemaligen Gegner wird jetzt erkennbar ein Partner.“ Dies sei ein “historischer Wechsel“.

dapd

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