1. wa.de
  2. Politik

Maskenpflicht ab Herbst: Änderung der Ausnahme-Regeln im Infektionsschutzgesetz

Erstellt:

Von: Daniel Großert

Kommentare

Wenn ab Herbst in einigen Bereichen wieder eine Maskenpflicht gilt, sollte es ursprünglich Ausnahmen für gewisse Gruppen geben. Das wurde jetzt wieder geändert.

Hamm - Mit dem Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz wollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) frühzeitig die Weichen für mögliche Corona-Wellen im bevorstehenden Herbst und Winter stellen. Für die Maskenpflicht hatte das Gesetz Ausnahmen vorgesehen. Doch diese Regelungen wurden nun doch wieder geändert.

Maskenpflicht ab Herbst: Ausnahme-Regeln im Infektionsschutzgesetz geändert

Wie Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch (24. August) bekannt gaben, entfällt die verpflichtende Ausnahme von der Maskenpflicht für Personen, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung maximal drei Monate zurückliegt. Stattdessen sollen die Bundesländer, die im Herbst und Winter eine Maskenpflicht für Innenräume verhängen, diese Ausnahme einführen können und nicht müssen.

Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz, das das bisherige und bis zum 23. September gültige ablösen soll, hatte mehrere Corona-Regeln enthalten, die die Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen nach eigenem Dafürhalten einführen dürfen. Dazu gehört auch eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder in öffentlich zugänglichen Innenräumen - also beispielsweise im Einzelhandel oder in der Gastronomie. Für Personen, die frisch vollständig geimpft oder frisch genesen sind (jeweils maximal drei Monate), sowie frisch Getestete sollte aber eine verpflichtende Ausnahme von der Maskenpflicht gelten.

Maskenpflicht ab Herbst: Bundesländer können selbst über Ausnahmen entscheiden

Diese Regelung war schnell auf Kritik gestoßen. Manche hatten darin eine Verpflichtung gesehen, sich alle drei Monate gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Auch aus NRW hatte es Kritik am Entwurf für das neue Infektionsschutz gegeben.

Doch nun hat die Bundesregierung auf den Gegenwind aus mehreren Bundesländern reagiert und die Verpflichtung von Ausnahme-Regelungen für die Maskenpflicht abgeschwächt. Die Länder können laut Lauterbach und Buschmann selbst entscheiden, ob es bei ihnen Ausnahmen gibt oder nicht. „Diese Regelung halten wir weiterhin für sinnvoll“, betonte der Bundesgesundheitsminister. Ein entsprechender Nachweis soll über die Corona-Warn-App vorgezeigt werden können.

Die Änderung des Entwurfs für das neue Infektionsschutzgesetz gilt allerdings nur für frisch geimpfte und genesene Personen. Für Menschen, die einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen, muss es sie weiterhin zwingend geben. Darüber hinaus hätten Betreiber von Bars oder Restaurants „die Möglichkeit, vom Hausrecht Gebrauch zu machen“, wie Lauterbach weiter ausführte. „Sie können dann zum Beispiel ihre Einrichtungen so führen, dass man entweder nur mit einer Maske Zutritt hat oder nur mit einem Test oder beispielsweise mit einem Test oder einer frischen Genesung oder einer frischen Impfung.“

Das Bundeskabinett hatte die Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch (24. August) beschlossen. Im Anschluss muss noch das Palarment darüber entscheiden. Angesichts der Mehrheit der Ampelkoalition dürfte das aber ein Selbstläufer werden.

Auch interessant

Kommentare