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Scholz kündigt Lockerungen an: Bald könnte es erste Öffnungsschritte geben

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Gibt es bald Corona-Lockerungen? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die ersten Öffnungsschritte angekündigt. Dafür hat er einen Zeitpunkt ins Spiel gebracht.

Hamm - Täglich übertreffen die Corona-Zahlen jene vom Vortag. Omikron hat Deutschland und NRW fest im Griff. Und doch sind Lockerungen schon länger Diskussionsthema in Wissenschaft, Politik und bei den Bürgern - auch wegen der meist leichten Verläufe der aktuell vorherrschenden Variante. Jetzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Lockerungen in Aussicht gestellt.

LandDeutschland
BundeskanzlerOlaf Scholz (SPD)
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Lockerungen: Bundeskanzler Scholz will Öffnungsschritt bei Bund-Länder-Gipfel angehen

Beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch will er einen ersten Öffnungsschritt angehen, wie er am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat sagte. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“

Konkrete Lockerungsabsichten sind bisher allerdings noch nicht zu erkennen gewesen. Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Das will Scholz nun aber offenbar angehen. Details nannte der Kanzler am Freitag vor dem Bundesrat aber nicht.

Lockerungen bei Bund-Länder-Gipfel: Kommt bald erster Öffnungsschritt?

Scholz betonte, er wolle weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie nicht aufs Spiel zu setzen. „Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.“

In seiner Ansprache bekannte sich Scholz deutlich zur einrichtungsbezogenen Impflicht, deren Umsetzung derzeit Gegenstand kontroverser Debatten ist. „Es geht jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind: Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft.“ Deren Schutz „muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben“.

Lockerungen in der Corona-Pandemie: Scholz äußert sich zu Impfpflicht

Dem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz zufolge müssen Mitarbeiter in Einrichtungen der Gesundheit und Pflege bis 15. März geimpft sein - oder darlegen, dass ihnen das aus medizinischen Gründen nicht möglich ist. Bayern sieht Probleme bei der Umsetzung, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat daher angekündigt, die Regelung zunächst auszusetzen. Nun sollen noch die Details zur Umsetzung ausgearbeitet werden.

In Sachen Impfpflicht für alle blickte Scholz bereits auf die kommende Herbst- und Wintersaison. Weil der kommende Herbst und Winter mit erneut steigenden Corona-Zahlen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“, so der Bundeskanzler. Im Bundestag wird derzeit über entsprechende Gesetzesvorhaben diskutiert. Ob die Entwürfe wie bislang ins Auge gefasst bereits in der kommenden Woche erstmals beraten werden können, ist aber noch offen.

Lockerungen der Corona-Regeln: Scholz lobt Föderalismus

Nach Überzeugung des Bundeskanzlers hat sich der Föderalismus in der Corona-Pandemie bewährt. Die vielen und häufig sehr eiligen Gesetze seien nicht immer einfach zu bewältigen zu gewesen, aber: „Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt“, so Scholz.

Lockerungen sind auch in Nordrhein-Westfalen Thema. Die 2G-Regel im Handel in NRW wurde mit der neuen Corona-Schutzverordnung noch nicht abgeschafft. Hendrik Wüst stellte die Lockerung jedoch in Aussicht.

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