Neuwahl nicht ausgeschlossen

Nachdem Netanjahu gescheitert war: Israels Präsident vergibt Auftrag zur Regierungsbildung neu

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht bei einer Gedenkfeier. (Archivbild)
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Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht bei einer Gedenkfeier. (Archivbild)

Jetzt soll es der Oppositionsführer probieren: Israels Präsident Rivlin hat Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt. Weil Netanjahu gescheitert war.

Tel Aviv (dpa) - Nach dem gescheiterten Anlauf von Benjamin Netanjahu* hat Israels Präsident Reuven Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung neu vergeben. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei soll nun eine Koalition formen, wie das Präsidialamt am Mittwochabend mitteilte. Rivlin erklärte, Lapid habe Empfehlungen von 56 Abgeordneten erhalten. Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der wie Lapid zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erbat, bekam demnach nur sieben Empfehlungen. Dem Parlament, der Knesset, gehören 120 Abgeordnete an.

Lapid erklärte: „Ich werde alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine israelische Einheitsregierung gebildet wird, damit wir mit der Arbeit für die Bürger Israels beginnen können.“ Um eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erreichen, müsste er jedoch eine Reihe von Parteien und Listen hinter sich vereinen, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Beobachtern zufolge dürfte dies nicht einfach werden. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen.

Israels Präsident vergibt Auftrag zur Regierungsbildung neu - Bündnis ohne Beteiligung Netanjahus angestrebt

Der 57-Jährige war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister. Nun strebt er ein Bündnis ohne Beteiligung Netanjahus an. Bei der letzten Wahl war die Zukunftspartei hinter dessen rechtskonservativem Likud zweitstärkste Kraft geworden.

Israel* steckt in einer politischen Krise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte im März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Die Parteienlandschaft ist sehr zersplittert.

Israel kommt politisch nicht zur Ruhe: Netanjahu scheitert mit neuer Regierungsbildung

Netanjahu hatte als erster Politiker das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Dem 71-Jährigen gelang dies jedoch nicht. Er gab sein Mandat kurz vor Ablauf einer Frist in der Nacht auf Mittwoch zurück. Er ist seit zwölf Jahren Ministerpräsident und der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes.

Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition und kann noch eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden. (dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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