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Impfpflicht gegen Corona: Kommt sie oder nicht? Verwirrung um Einigung

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Von: Kristina Köller

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Die Impfpflicht gegen Corona soll kommen - für bestimmte Berufsfelder. Es herrscht jedoch Verwirrung über eine Einigung der künftigen Ampel-Regierung.

Hamm - SPD, Grüne und FDP sind sich wohl einig: Die Impfpflicht gegen Corona soll kommen - in bestimmten Berufsfeldern. Das hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt laut dpa gesagt. Wörtlich: „Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen.“ Doch dann ruderte sie zurück.

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Impfpflicht gegen Corona kommt - für bestimmte Berufe

Auf Nachfrage hatte Göring-Eckardt zunächst bestätigt, dass die Mitglieder der künftigen Ampel-Koalition sich bei dem Thema Impfpflicht gegen Corona einig seien. Kurze Zeit später fühlte sie sich missverstanden. Die Diskussion über nötige Maßnahmen werde weitergehen.

Impfpflicht gegen Corona in bestimmten Bereichen - Forderungen

Das Vorhaben sei laut Katrin Göring-Eckardt kein Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die am Donnerstag beschlossen werden soll. Es handele sich um ein separates Gesetzgebungsverfahren.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor die schärferen Corona-Pläne der künftigen Regierungskoalition begrüßt - aber auch explizit angemahnt, dass sich SPD, Grüne und FDP zu einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen äußern müssen.  Auch der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hatte sich für eine Impfpflicht in bestimmten Bereichen ausgesprochen.

Impfung in den Arm
Die Impfpflicht gegen Corona soll für bestimmte Bereiche kommen. © Andreas Rother

Eine ähnliche Überlegung hatte auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) geäußert. Er halte eine Impfpflicht für möglich - „zum Beispiel für besondere Berufsgruppen in der Pflege, in den Krankenhäusern, vielleicht auch in Schulen und Kitas“.

Drastische Worte hatte auch der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, gewählt: „Eine Impfpflicht überall dort, wo Menschen eine Garantenstellung gegenüber Schutzbefohlenen haben, also im Altenheim, im Krankenhaus oder in der Schule. Wer das nicht will, kann dort nicht arbeiten.“

Impfpflicht gegen Corona scheitert bei der Bundeswehr am Widerstand der Truppe

Doch nicht überall stößt das Thema Impfpflicht auf Gegenliebe. So scheiterte sie etwa bei der Bundeswehr bislang offenbar am Widerstand der Truppe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe diesen Schritt „bereits im Frühjahr“ und „mit Nachdruck“ gefordert, sagte ein Ministeriumssprecher den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Doch bis heute fehle die nötige Zustimmung interner „Beteiligungsgremien“.

Bisher müssen sich nur Soldaten im Auslandseinsatz gegen Covid-19 impfen lassen. Nach Informationen der Funke-Zeitungen entschied das Kommando Territoriale Aufgaben zudem am Mittwoch, dass künftig nur noch geimpfte Soldaten Amtshilfe in Gesundheitsämtern, Impfzentren oder Krankenhäusern leisten sollten.

Impfpflicht im Kampf gegen Corona nicht die einzige Maßnahme

Der Druck auf Ungeimpfte wird größer - auch Kontaktbeschränkungen könnten auf sie zukommen. Im Gespräch ist ein Lockdown für Ungeimpfte.

Unterdessen stellen sich viele Geimpfte die Frage, wo sie die Booster-Impfung gegen Corona bekommen können. Und auch eine erneute Homeoffice-Pflicht und 3G am Arbeitsplatz betreffen viele Menschen in Deutschland. - Mit Material von dpa und AFP

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