Soziales

Hartz IV ohne Sanktionen: Olaf Scholz stellt sein „Respekt“-Programm vor

Olaf Scholz (SPD) schaut skeptisch in die Zukunft.
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz baut mit seiner Partei-Basis auf den Schlüsselbegriff „Respekt“. Geplant ist eine Reformierung ihrer eingeführten Hartz IV Gesetze.

Hamburg – Das SPD-Wahlprogramm der SPD, „Zukunft - Respekt - Europa“ verspricht eine grundlegende Reformierung der eingeführten Hartz IV Gesetze*. Geplant ist die Einführung eines „Bürgergeldes“. SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz* baut im Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September 2021 auf den Schlüsselbegriff „Respekt“.

Olaf Scholz als bekannter Befürworter der Agenda 2010* plant mit seinem „Respekt“-Programm ein weniger bürokratisches Bürgergeld. Das sogenannte Bürgergeld sieht vor Mitwirkungspflichten bei den Hartz IV Gesetzen zu lockern. Auch eine Vermögensabfrage soll erst im dritten Jahre erfolgen. Bestehen bleiben die aktive Bereitschaft zu Weiterbildungen.

Die SPD-Parteispitze möchte auch Sanktionen in Form von Leistungskürzungen oder Versagungen der Ansprüche auf Grundsicherung abschaffen. Dennoch wäre das Bürgergeld aus Scholz „Respekt“-Programm nur eine neue Umschreibung für das derzeitige Hartz IV-System*. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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