Guttenberg: Kein schneller Abzug aus Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat vor überzogenen Erwartungen an einen schnellen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan gewarnt.

Zugleich hat der Minister die Lage am Hindukusch erneut als Krieg bezeichnet. “Ich werde weiterhin und in aller Offenheit von Krieg sprechen“, sagte Guttenberg am Mittwoch in Berlin. Daher werde sich der Beginn des Abzuges von Bundeswehreinheiten unbedingt an Realitäten und Fortschritten der Sicherheitslage orientieren.

Zuvor hatte das Bundeskabinett in Berlin das neue Afghanistan-Mandat beschlossen und darin die Zuversicht bekräftigt, “im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können“. Diese Zuversicht sei aber “an die Lage vor Ort“ gebunden, stellte Guttenberg klar. Eine Übergabe der Sicherheitsverantwortung, die Voraussetzung für einen Abzug ist, müsse irreversibel sein.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Der Minister wies zugleich darauf hin, dass nicht schon mit den ersten regionalen Übergaben an die afghanischen Sicherheitskräfte deutsche Soldaten aus dem Land abgezogen werden. Die Verringerung der militärischen Präsenz in einer Region Afghanistans könne bedeuten, sie an anderer Stelle zu erhöhen. Allerdings schloss Guttenberg aus, dass die Bundeswehr beispielsweise auch im umkämpften Süden Afghanistan eingesetzt wird. “Wir bleiben bei der Verantwortung, die wir haben“, betonte er. Im Norden Afghanistans seien die deutschen Streitkräfte “genug gefordert“.

Auch eine Kopplung des Beginn des deutschen Truppenabzugs an die für November geplante internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn schloss Guttenberg aus. Das sei “schwer darzustellen“, sagte er. Guttenberg versicherte vielmehr: “Der Abzug richtet sich nach verantwortbarer Sicherheitslage.“ Mit Blick auf anstehende Wahlen in Deutschland fügte der Verteidigungsminister hinzu, er warne vor einem politischen Wettlauf von Abzugsdaten. “Es wäre unverantwortlich, die Sicherheit von Soldaten an Wahltage zu koppeln.“

dapd

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