'Für Demokratie eingesetzt'

Grüne: Snowden das Bundesverdienstkreuz geben

Wurde jetzt für das Bundesverdienstkeuz vorgeschlagen: Edward Snowden.

Berlin - Die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer hat den früheren US-Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen.

Mit seinen Enthüllungen über die Abhör- und Spionagetätigkeit des amerikanischen Geheimdienstes habe Snowden "Deutschland und der Welt einen großen Dienst erwiesen", schrieb Pothmer in einem am Donnerstag AFP übermittelten Brief an das Auswärtige Amt. Als "Whistleblower" habe sich der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter unter Inkaufnahme schwerwiegender persönlicher Konsequenzen "in besonderer Weise für die Demokratie und die Bürgerrechte in unserem Land eingesetzt". Ohne ihn wäre die Affäre "nicht ans Licht gekommen". Zuvor hatte "Zeit Online" über Pothmers Initiative berichtet.

Pothmer verwies darauf, dass das Bundesverdienstkreuz an in- und ausländische Bürger "für alle besonderen Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland" verliehen werde.

Snowden hatte mit seinen Enthüllungen die Affäre um die Ausspähaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA ins Rollen gebracht. Der US-Geheimdienst soll auch die Kommunikation von etwa 35 internationalen Spitzenpolitikern überwacht haben, darunter das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Snowden hält sich derzeit in Russland auf, das ihm für ein Jahr politisches Asyl gewährte.

AFP

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