Grüne entscheiden sich für Doppelspitze

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Claudia Roth und Jürgen Trittin - bilden sie die grüne Doppelspitze?

Berlin - Die Grünen wollen mit einem Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Die Partei soll die Besetzung in einer Urwahl bestimmen.

Am Montag will der Bundesvorstand der Grünen über das Verfahren beraten. Ein formeller Beschluss könnte auf einem kleinen Parteitag Ende April folgen.

In den vergangenen Wochen hatten die Grünen intensiv über die Aufstellung für 2013 diskutiert - und über die Frage, ob sie mit einem Vierer-, einem Zweierteam oder einem einzelnen führenden Kopf in die Wahlauseinandersetzung gehen sollen. Zuletzt brachten sich die Spitzen der Partei dafür in Stellung. Intern gab es jedoch Unmut über die mangelnde Transparenz in der Debatte.

Parteichefin Claudia Roth war vor einigen Tagen vorgeprescht und hatte öffentlich beklagt, die Spitzenkandidaten dürften nicht in “Hinterzimmerklüngeln“ bestimmt werden. Sie warb für eine Urwahl und meldete zugleich selbst Führungsanspruch an.

Wer in welchem Bundesland regiert

Wer in welchem Bundesland regiert

Die Parteivorsitzenden Roth und Cem Özdemir sowie die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin einigten sich nach dapd-Informationen bei einem Treffen am Samstag auf diesen Weg. Demnach wandten sie sich auch gegen eine Viererspitze oder die Beschränkung auf einen einzelnen Spitzenkandidaten. Trittin war dafür im Gespräch.

Der Bundesvorstand will das Verfahren am Montag per Beschluss empfehlen und es dem Parteirat vorschlagen. Die Gremien könnten dies dann an den kleinen Parteitag weitergeben, der am 28. April in Lübeck tagen wird. Der sogenannte Länderrat könnte eine Urwahl einberufen. Diese müsste im Herbst vonstattengehen, damit das Spitzenduo bis zum Parteitag im November steht.

Die Option, die Spitzenkandidaten per Urwahl zu bestimmen, ist für die Grünen neu. Die Möglichkeit wurde erst auf dem jüngsten Parteitag im Herbst vergangenen Jahres beschlossen. Zu der Abstimmung kommt es nur, wenn mehr als zwei Grüne kandidieren. In dem Team müsste mindestens eine Frau sein.

Trittin gilt als gesetzt, Roth hat gute Chancen

Wer aus dem bisherigen Führungsquartett bei der Urwahl antreten wird, ist noch unklar. Trittin gilt parteiintern als gesetzt. Auch Roth werden gute Chancen eingeräumt. Allerdings wäre diese Konstellation innerhalb der Partei heikel, weil beide aus dem linken Lager kommen und die Grünen üblicherweise auf das Gleichgewicht zwischen Parteilinken und Realos auf den Führungsposten achten.

Künast allerdings ist seit ihrer Niederlage im Rennen um das Rote Rathaus in Berlin geschwächt. Und Özdemir hat sich mit eigenen Ambitionen bislang in der Diskussion zurückgehalten.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der selbst zum Realo-Flügel zählt und im Parteirat sitzt, warnte bereits vor einem Ungleichgewicht der Parteiströmungen. “Ich würde mir zwar wünschen, dass wir nicht mit mehr als zwei Personen in den Wahlkampf ziehen“, sagte er der “Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). “Aber es sollten auch alle Teile der Partei eingebunden sein.“

dapd

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