1. wa.de
  2. Politik

Genesenenstatus wieder länger gültig - Lauterbach entzieht RKI die Macht

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Kristina Köller

Kommentare

Der Genesenenstatus wurde für viele wieder verlängert. Gesundheitsminister Lauterbach hat das RKI für zukünftige Entscheidungen entmachtet.

Update vom 16. Februar, 18.45 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch (16. Februar) den Rücken gestärkt. „Ich habe großes Vertrauen in das RKI“, sagte Scholz. Die Entscheidung im Hinblick auf die Festlegung zum Geimpften- und Genesenenstatus soll künftig aber nicht mehr beim RKI liegen. Das geht aus der Beschlussvorgabe von Bund und Ländern hervor. Darin heißt es wörtlich: „Die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Robert-Koch-Institut (RKI)“ entfällt.

LandDeutschland
BundeskanzlerOlaf Scholz (SPD)
HauptstadtBerlin

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will künftig selber entscheiden. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wies darauf hin, dass beim dafür notwendigen Gesetzgebungsverfahren, „die Länderrechte“ gewahrt werden.

Genesenenstatus: Für viele doch wieder 180 Tage gültig - Zertifikaten bereiten Probleme

[Erstmeldung] Hamm - Die Verwirrung war im Januar groß - und ist es jetzt immer noch beziehungsweise schon wieder: Es geht um die Gültigkeit des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion. Auch beim Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch, 16. Februar, soll sie Thema sein. So soll die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus einer Beschlussvorlage zufolge sogar rückgängig gemacht werden.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte die Gültigkeit des Genesenenstatus im Januar überraschend auf 90 Tage verkürzt, obwohl die EU 180 Tage fordert. Zwar hat das RKI inzwischen klargestellt, dass die kürzere Gültigkeit von 90 Tagen nur für ungeimpfte Genesene gilt - und für geimpfte Genesene weiterhin 180 Tage. Damit sind aber nicht alle Probleme aus der Welt.

Denn die Zertifikate, die Apotheken über den Genesenenstatus ausstellen, können keinen Unterschied machen. Wer ein solches Zertifikat hat, gilt 180 Tage lang als genesen - egal, welchen Impfstatus er hat. Im Klartext: Geimpfte und ungeimpfte Genesene erhalten das gleiche Zertifikat.

Genesenenstatus: Verwirrung um Regeln - Zertifikat bildet Verkürzung nicht ab

Hintergrund ist, dass das Genesenen-Zertifikat kein deutsches Dokument ist, sondern ein EU-weit einheitliches. Und in der EU wird die Gültigkeit des Genesenenstatus mit 180 Tagen angegeben. Eine Anpassung bei Ungeimpften auf die in Deutschland gültigen 90 Tage ist nicht möglich. Der Bild bestätigte der Deutsche Apotheker-Verband ABDA, dass die verkürzte Geltungsdauer für ungeimpfte Genesene „nicht über das Zertifikat abgebildet“ werde.

Unterm Strich wird die Umsetzung der Bestimmungen also schwierig. RND bringt es so auf den Punkt: „Die Verantwortung nachzurechnen, ob die Infektion mehr als 90 Tage zurückliegt, und dann gegebenenfalls zusätzlich den Impfstatus abzufragen, liegt bei denjenigen, die den Genesenenstatus kontrollieren. Denn wenn sie das Zertifikat scannen, dann wird es ihnen, unabhängig vom Impfstatus der Kontrollierten, als gültig angezeigt.“

Genesenenstatus: Lauterbach will RKI Entscheidungsgewalt entziehen

Dass das RKI den Genesenenstatus auf 90 Tage verkürzte, während in der EU erst kurz zuvor die 180 Tage bekräftigt worden waren, sorgte ohnehin massiv für Verwirrung, Kritik und Ärger. Unter anderem weil sich für Millionen Deutsche - auch für Bürger in NRW - der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem RKI nach dieser Kritik nun die Entscheidungskompetenz wieder entziehen. „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden“, sagte Lauterbach der Bild. „Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.“

Genesenenstatus auch beim Bund-Länder-Gipfel Thema

Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt.

RKI-Chef Lothar Wieler war nach der Verkürzung unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert.

Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden. (mit AFP-Material) *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare