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Corona-Gipfel: Stufenplan, Impfpflicht, „Freedom Day“ - das hat die Scholz-Runde beschlossen

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Von: Andreas Schmid

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Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz in der Kabinettssitzung am Mittwochmorgen. © Florian Gärtner/Photothek/Imago

Große Corona-Lockerungen in Deutschland: Bund und Länder haben sich auf massive Anpassungen der Maßnahmen geeinigt. Der „Freedom Day“ naht. Ein Überblick.

Berlin - „Wir haben verdient, dass es ein bisschen besser wird“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel. „Wir haben mit unseren Maßnahmen erreicht, was wir wollten.“ Deshalb könne man „optimistische Perspektiven aufmachen.“

Wichtigster Punkt: Am 20. März fallen nahezu alle Corona-Regeln. Einen Tag zuvor endet das aktuelle Infektionsschutzgesetz, die rechtliche Grundlage für Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen. Das Datum kommt damit einem „Freedom Day“ (Freiheitstag) gleich, wie es ihn derzeit in einigen europäischen Ländern gibt. Bleiben sollen lediglich „Basisschutzmaßnahmen“ wie die Maskenpflicht in Bus und und Bahn. Bis zu diesem Datum soll ein Drei-Stufen-Plan den Weg aus der Pandemie ebnen.

Corona-Gipfel: Drei-Stufen-Plan bis zum 20. März

Darüber hat die Bund-Länder-Runde weitere Anpassungen besprochen, etwa im Bereich der Pflege-Impfpflicht oder dem Genesenenstatus. Die wichtigsten Neuerungen: Der Stichtag bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fällt weg. Über den Genesenstatus soll nicht mehr das Robert Koch-Institut entscheiden. Alle Anpassungen im Überblick.

Neue Corona-Regeln: Impfpflicht, Genesenenstatus, Kurzarbeitergeld

Sollte sich die Corona-Lage verschärfen, gibt es ein neues Bund-Länder-Treffen am 17. März. „Sofern es die Lage erforderlich macht, kommen sie früher zusammen.“ (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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