Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb

Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
1 von 13
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will bei der Klausur im brandenburgischen Meseberg nördlich von Berlin die Weichen für die Arbeit der kommenden Jahre stellen.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
2 von 13
Das sind die Schwerpunkte der Kabinettsklausur:
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
3 von 13
STEUERN: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) legt Eckdaten für den Haushalt 2010 und die mittelfristige Finanzplanung vor.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
4 von 13
Es geht um den Spielraum für weitere Steuerentlastungen und eine Steuerreform mit verändertem Tarifverlauf.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
5 von 13
Die FDP will einen Stufentarif. Der würde möglicherweise weit mehr als die 24 Milliarden Euro kosten, die Schwarz-Gelb maximal für Steuerentlastungen 2011 plant.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
6 von 13
GESUNDHEIT: Die FDP will den Gesundheitsfonds langfristig abschaffen, die Union hält daran fest.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
7 von 13
Beabsichtigt ist aber die Senkung der Lohnnebenkosten. Eine Kommission von Experten soll möglichst Anfang 2010 feststehen und Vorschläge ausarbeiten.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
8 von 13
AFGHANISTAN: Das Kabinett berät über den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch.
Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb
9 von 13
In einer regulären Sitzung soll die Verlängerung der Mandate für den ISAF-Einsatz in Afghanistan, aber auch den Anti- Terror-Kampf (OEF) und die UNIFIL-Mission auf den Weg gebracht werden.

Meseberg -Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.