Airbus und Boeing im Fokus

Gipfel in Brüssel: EU und Biden einigen sich im Flugzeug-Streit - Biden nennt China als Motivation

Am Dienstag findet in Brüssel der EU-USA-Gipfel statt. US-Präsident Biden kommt mit Ursula von der Leyen und Charles Michel zusammen.

Update vom 15. Juni, 17.18 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Russlands Staats-Chef Wladimir Putin in Genf eingetroffen. Die blauweiße Boeing-Maschine mit dem großen Schriftzug „United States of America“ landete am Dienstag aus Brüssel kommend auf dem Flughafen, der nur wenige Kilometer vom Stadtzentrum entfernt ist. Beide Präsidenten hatten vor dem Treffen gesagt, dass sich die Beziehungen zwischen ihren Ländern auf einem Tiefpunkt befinden. Biden kam aus Brüssel, wo er am Montag am Nato-Gipfel teilgenommen und am Dienstag die Spitzen der EU getroffen hatte.

USA und EU erreichen „großen Durchbruch“ im Airbus-Boeing-Streit

Update vom 15. Juni, 16.30 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat die Einigung mit der EU über die Aussetzung von Strafzöllen im Streit um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing als „großen Durchbruch“ begrüßt. Gleichzeitig könne der Deal „ein Vorbild“ für ein gemeinsames Vorgehen „bei anderen Herausforderungen“ sein, die sich durch Chinas Wirtschaftsmodell stellten, erklärte Biden nach Angaben des Weißen Hauses am Dienstag.

Zum ersten Besuch Bidens in Brüssel vereinbarten die EU und die USA nun, ihre Strafzölle bis 2026 auszusetzen, um eine Lösung zu suchen. Biden verwies darauf, dass die Vereinbarung auch vorsieht, Chinas „nicht marktkonforme Praktiken“ im Luftfahrtbereich, „die den chinesischen Unternehmen einen unfairen Vorteil verschaffen, zu hinterfragen und zu bekämpfen“.

Update vom 15. Juni, 12.00 Uhr: Die EU und die USA geben sich im Streit um Subventionen für ihre Flugzeugbauer Airbus und Boeing deutlich mehr Zeit für eine Lösung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus EU-Kreisen und von Diplomaten erfuhr, wird die bis zum 11. Juli vereinbarte Friedensfrist um fünf Jahre bis 2026 verlängert.

Joe Biden trifft auf EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: EU-USA-Gipfel in Brüssel

Erstmeldung vom 15. Juni, 11.30 Uhr: Brüssel - Mit Spannung wird das Zusammenkommen des US-Präsidenten Joe Biden mit dem russischen Regierungschef Wladimir Putin in Genf erwartet. Doch zuvor steht am Dienstag der EU-USA-Gipfel in Brüssel an. Nach dem G7-Gipfel des vergangenen Wochenendes und des Nato-Treffens am Montag ein weiterer gewichtiger Termin auf der Agenda der Europareise des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Geplant ist, dass Biden gegen Mittag auf EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin* Ursula von der Leyen trifft. Ziel des Gesprächs ist nach der Trump-Ära neue Einigkeit der Verbündeten bei Themen wie Klimaschutz und dem Kampf gegen die Corona-Pandemie zu demonstrieren. Zudem wird es um die wirtschaftliche Erholung und die geopolitische Lage gehen.

Jedoch gibt es ungeklärte Streitpunkte, etwa die in den vergangenen Jahren gegenseitig verhängten Strafzölle. Aus EU-Kreisen hieß es dazu vorab, eine Lösung spätestens bis Ende des Jahresende zu finden. „Die Diplomatie ist zurück“, hieß es darüber hinaus - auch, wenn der Gipfel nicht alle Probleme ausräumen werde. Doch nach der Präsidentschaft Donald Trumps*, die gekennzeichnet war von Alleingängen, verhängten Strafzöllen und verbalen Attacken gegen die EU, steht Biden für einen Neustart. „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass die Europäische Union eine unglaublich starke und lebendige Einheit ist“, lobte der Demokrat bereits am Wochenende.

EU-USA-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden: Es geht um Handelszölle, Corona-Pandemie und Russland und China

Um folgende Themen soll sich der EU-USA-Gipfel drehen:

  • Handel: EU und USA haben Strafzölle gegeneinander verhängt und wären sie eigentlich gerne wieder los. Zum einen geht es um Zölle im endlosen Streit über Subventionen für die jeweiligen Luftfahrtkonzerne - Boeing in den USA und Airbus in der EU. Zum anderen um Trumps Strafzölle auf Stahl und Aluminium und die von der EU verhängten Gegenmaßnahmen. Man verwende „eine Menge Schweiß darauf, an einer Lösung zu arbeiten“, heißt es aus EU-Kreisen. Den jüngsten Informationen zufolge könnte es beim Thema Airbus/Boeing bereits an diesem Dienstag einen Deal geben, wenn nicht zumindest bis zum 11. Juli. Beim Thema Stahl und Aluminium gestalten sich die Gespräche jedoch schwieriger. Da wollten sich die USA bis zuletzt nicht auf ein Enddatum verpflichten. Auf jeden Fall vereinbart werden soll ein sogenannter Handels- und Technologierat. Dieser könnte zum Beispiel gemeinsame Standards setzen und so Geschäfte erleichtern.
  • Corona: Wie schon beim G7-Treffen stimmt man im Ziel überein, die Corona-Pandemie so schnell wie möglich zu beenden und dafür die weltweite Impfkampagne zu beschleunigen. Auf dem Weg ist man sich aber nicht völlig einig. Biden hatte eine Aussetzung von Impfstoff-Patenten vorgeschlagen, was die EU skeptisch sieht.
  • Klima: Auch hier gibt es ein gemeinsames Ziel: Bis 2050 soll die Wirtschaft klimaneutral werden, das heißt, es sollen alle Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden. Doch wurde man sich schon beim G7-Treffen zum Beispiel bei einem festen Ziel für den Kohleausstieg nicht einig. Die Vereinbarungen beim EU-Gipfel dürften diesen Knackpunkt auch nicht abräumen. Geplant ist aber eine Technologie-Partnerschaft, um grüne Innovationen voranzubringen.
  • Geopolitik: Wie weiter mit Russland* und China? Die großen Themen von Bidens Europareise, die schon die Gipfel der G7 und der Nato bestimmten, kommen auch im Gespräch mit der EU auf den Tisch. Verkündet wird wohl anschließend ein hochrangig besetzter Dialog von EU und USA zur Russland-Politik. Ein ähnliches Format gibt es schon zu China. Ziel ist eine engere Abstimmung im Umgang mit den beiden großen Rivalen der Weltpolitik.

(dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Olivier Hoslet/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare