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Corona-Regeln für den Herbst: Maskenpflicht im neuen Infektionsschutzgesetz

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Von: Daniel Großert

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Welche Corona-Regeln gelten im Herbst und Winter? Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz beinhaltet einige Maßnahmen - wie etwa die Maskenpflicht.

Hamm - Das Coronavirus grassiert zwar weiterhin in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland, doch im alltäglichen Leben spüren die meisten davon nur sehr wenig. Das wird sich ab dem Herbst wohl wieder ändern: Dann soll ein neues Infektionsschutzgesetz in Kraft treten, das deutlich mehr Corona-Regeln beinhaltet als die, die aktuell gelten.

Corona-Regeln ab Herbst: Neues Infektionsschutzgesetz bringt Maskenpflicht zurück

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich auf einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geeinigt. Es enthält die Corona-Regeln, die im Herbst und Winter in Deutschland gelten sollen. Das bisherige Infektionsschutzgesetz läuft nur noch bis zum 23. September 2022.

Im Entwurf sind lediglich zwei Maßnahmen zu finden, die ab dem 1. Oktober bundesweit gelten sollen: In Flugzeugen und Fernzügen gilt dann (weiterhin) eine Maskenpflicht. Auch in Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen müssen Besucher nach dem neuen Infektionsschutzgesetz Maske tragen. Das gilt ebenso für Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten.

Es gibt jedoch Ausnahmen: Neben Personen, die in Krankenhäusern oder Pflegeheimen behandelt bzw. betreut werden, sind auch Personen, die frisch geimpft oder genesen (maximal sowie Monate) von der Maskenpflicht ausgenommen. Das gilt auch weiterhin für Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, und Kinder unter sechs Jahren.

Neues Infektionsschutzgesetz: Bundesländer können Corona-Regeln selbst bestimmen

Über die bundesweiten Corona-Regeln hinaus gibt es noch „optionale, weitergehende Schutzmaßnahmen“ für die Bundesländer. Dazu zählt unter anderem eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr - also Bus und Bahn - und „öffentlich zugänglichen Innenräumen“. Zu letzterem zählen beispielsweise Supermärkte, Einzelhandelsgeschäfte oder Restaurants. Allerdings muss es laut dem Entwurf „eine zwingende Ausnahme“ für frisch geimpfte oder genesene Personen (maximal drei Monate) geben. Auch ein aktueller negativer Test befreit von der Maskenpflicht.

Zudem können die Bundesländer eine Testpflicht in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (zum Beispiel Asylunterkünfte, Kinderheime oder Gefängnisse) und in Schulen verhängen. Beschäftigte und Schüler können zudem zum Masketragen verpflichtet werden, „wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist“, wie es in dem Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz heißt. Aber: „Schulschließungen darf es deshalb nicht geben“, erklärte Bundesjustizminister Buschmann. Die neuen Corona-Regeln für Schulen in NRW, die Ministerin Dorothee Feller (CDU) zuletzt vorgestellt hatte, beinhalteten zunächst noch keine Maskenpflicht.

Ein Schild, das auf die Maskenpflicht hinweist, hängt in einem Schaufenster.
Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz kann ab Herbst wieder eine Maskenpflicht gelten - zum Beispiel im Einzelhandel. © Oliver Berg/dpa

Sollte eine „konkrete Gefahr“ für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems bestehen, sind im Herbst und Winter sogar noch strengere Corona-Regeln möglich. Dann können die Bundesländer - nach einem Parlamentsbeschluss - auch für Veranstaltungen eine Maskenpflicht einführen, sofern dort ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. In Innenräumen kann die Ausnahmeregelung für frisch geimpfte und genesene sowie getestete Personen aufgehoben werden. Neben verpflichtenden Hygienekonzepten können die Landesregierungen für Veranstaltungen in Innenräumen auch Besucherobergrenzen einführen.

Corona-Regeln ab Herbst: Keine Lockdowns und Ausgangssperren mehr

Zugangsbeschränkungen nach der 2G- oder 3G-Regel soll es nach dem Entwurf (zunächst) nicht geben. Auch weitere Maßnahmen schließt der Bundesjustizminister aus: „Lockdowns und Ausgangssperren erteilt unser Konzept deshalb eine Absage. Stattdessen setzen wir auf Maßnahmen, die wirksam sind und zugleich zumutbar.“

Gesundheitsminister Lauterbach erklärte, dass Deutschland „besser als in den vergangenen Jahren“ auf die zu erwartende Corona-Welle in Herbst und Winter vorbereitet sein soll. Neben den neuen Regeln brachte der SPD-Politiker unter anderem auch eine „Impfkampagne mit neuen Impfstoffen“ oder einen „Pandemieradar mit tagesaktuellen Daten“ ins Spiel. Wie letzterer konkret aussehen soll, ließ Lauterbach aber offen.

Von einem möglichen Ende der Corona-Quarantäne, das zuletzt diskutiert worden war, ist in dem Entwurf nichts zu lesen. Die Bundesregierung will das neue Infektionsschutzgesetz noch im August auf den Weg bringen. Die neuen Corona-Regeln sollen dann vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten.

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