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Corona-Regeln ab 20. März: Hotspot-Regelung, Maskenpflicht und Tests

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Von: Tobias Hinne-Schneider

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Die meisten Corona-Regeln werden am 20. März fallen. Danach soll es eine Hotspot-Regelung geben. Die Ampelparteien haben sich auf bestimmte Bedingungen geeinigt.

Hamm - Der „Freedom Day“ in Deutschland rückt näher. Ab dem 20. März sollen die Corona-Einschränkungen weitgehend beendet werden. Nach wochenlangen Gesprächen haben sich die Regierungsparteien aus SPD, Grünen und FDP auf einen Kompromiss geeinigt. Der sieht eine Hotspot-Regelung vor, die bei einem lokalen Ausbruchsgeschehen schnelles Handeln der Bundesländer möglich machen soll. Ansonsten sollen viele Corona-Regen wegfallen.

LandDeutschland
BundeskanzlerOlaf Scholz (SPD)
HauptstadtBerlin

Corona-Regeln nach dem 20. März: Test- und Maskenpflicht, Hotspot-Regelung

„Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden“, sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch (9. März) im ZDF-Morgenmagazin nach den Verhandlungen mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Lauterbach hatte bereits im zuvor angekündigt, dass es einen Vorschlag geben soll, der Basis-Schutzmaßnahmen für die Länder ermöglicht.

Bereits im Februar hatten sich Bund und Länder auf einen Öffnungsplan geeinigt. Die NRW-Regierung hatte angekündigt, den Beschluss 1:1 umsetzen zu wollen. „Alle Länder sind sich einig, dass wir einen Basisschutz über den Frühlingsanfang hinaus brauchen, um die Öffnungen abzusichern“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Corona-Regeln nach dem 20. März: Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Aus dem Referentenentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, auf das sich Lauterbach und Buschmann geeinigt haben, geht jetzt hervor, welche Corona-Regeln in Deutschland weiter in Kraft bleiben sollen. Der Entwurf liegt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor. Demnach können die Länder künftig nur noch das Tragen einer medizinischen Schutz- oder FFP2-Maske in Bussen und Bahnen sowie in Kliniken und Pflegeeinrichtungen vorschreiben. Außerdem können in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen sowie in Schulen Tests auf das Coronavirus angeordnet werden.

Damit würden auch in NRW weitreichende Änderungen wegfallen, die erst seit dem 4. März gelten. An diesem Datum war die zweite Stufe des dreistufigen Öffnungsplans in Kraft getreten. Nun stehen die Zeichen weiter auf Lockerung.

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, und Marco Buschmann (l, FDP), Bundesminister der Justiz
Karl Lauterbach (SPD) und Marco Buschmann (links, FDP) im Gespräch. © Kay Nietfeld / dpa

Hotspot-Regelung: Welche Regeln dann wieder in Kraft treten würden

Die Hotspot-Regelung soll nach dem Auslaufen der bisherigen Maßnahmen einen Schutz bieten, wenn in Gegenden die Corona-Neuinfektionen wieder besonders hoch sind und eine Überlastung von Krankenhauskapazitäten droht. Dann sollen die Länder punktuell neben der Maskenpflicht auch Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie die Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises anordnen können.

Die Maskenpflicht soll etwa Kliniken, Pflegeheimen, im öffentlichen Personenverkehr, in Arztpraxen, Tageskliniken sowie Einrichtungen für ambulantes Operieren gelten - die Bundesregierung hatte dahingehend noch einmal nachgebessert.

Ohne die Anschlussregelung würden alle Corona-Schutzmaßnahmen ab dem 19. März auslaufen. Der Zeitplan für die Bundesregierung ist dementsprechend eng. Bundestag und Bundesrat müssen den Gesetzentwurf in der kommenden Woche beschließen, damit ein nahtloser Übergang möglich ist.

Diese Corona-Regeln gelten aktuell für Clubs, Restaurants und Kinder. Außerdem haben wir für Sie zusammengefasst, wie man sich aus der Corona-Quarantäne freitesten kann, und was man tun sollte, wenn der Corona-Test 10 Tage nach einer Infektion immer noch positiv ist.

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