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Corona im Herbst: Bund und Länder wollen Vorbereitungen treffen

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Von: Fee Halberstadt, Nail Akkoyun

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Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz entscheiden sich für eine weitere Impfkampagne.
Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz entscheiden sich für eine weitere Impfkampagne. (Symbolbild) © Julian Stratenschulte/dpa

Angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst plant Karl Lauterbach erste Maßnahmen: Vor allem sollen vulnerable Personen geschützt werden.

Update vom Donnerstag, 2. Juni, 21.00 Uhr: Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossen am Donnerstag (2. Juni) bei ihren Beratungen im Kanzleramt eine umfassende Corona-Impfkampagne gegen eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst und Winter vorbereiten. Laut dem der dpa vorliegenden Beschlussvorschlag gehören dazu niedrigschwellige Impfangebote und Impfzentren vor Ort. Geplant sei, dass der Bund für ein ausreichendes Angebot an Corona-Impfstoffen sorgen werde. Er schaffe ebenfalls die Voraussetzungen dafür, dass die Impfzentren und mobilen Impfteams weiterhin zu 50 Prozent finanziell unterstützt würden.

Es solle auch „keine erneuten flächendeckenden Schließungen“ von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen mehr geben, sagte Scholz vor Journalistinnen und Journalisten. Konkret baten die Länder den Bund, die Finanzierung der kostenlosen Bürgertests über den 30. Juni hinaus sicherzustellen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte: „Es ist gut, dass wir zurückkommen zu einer intensiven Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.“

Das Bundesgesundheitsministerium hatte die Verordnung, die Bürgertests regelt, vorerst bis einschließlich 29. Juni verlängert. Bereits nach Ende der verschiedenen Corona-Regelungen, entschied sich die Bundesregierung dafür, die kostenlosen Test weiterhin zu finanzeiren. Durch diesen Entschluss haben alle, auch ohne Symptome, Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche an Teststellen durch geschultes Personal.

Corona: Lauterbach plant umfassende Vorbereitungen für den Herbst

Erstmeldung vom Donnerstag, 2. Juni, 16.30 Uhr: Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant umfassende Vorkehrungen für eine voraussichtlich wieder angespanntere Corona-Lage nach dem Sommer. „Wir dürfen nicht erneut unvorbereitet wie im letzten Herbst in die Krise gehen. Wir müssen gut vorbereitet sein“, sagte Lauterbach am Donnerstag (2. Juni) in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Dazu gehörten Konzepte zu Impfungen und Tests, genauere Daten zur Belastung von Kliniken, ein besserer Schutz von Risikogruppen sowie Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach, hier während einer Bundestagssitzung am 2. Juni, hat sich zu den Vorbereitungen auf eine Corona-Welle im Herbst geäußert.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach, hier während einer Bundestagssitzung am 2. Juni, hat sich zu den Vorbereitungen auf eine Corona-Welle im Herbst geäußert. © Christian Spicker / Imago Images

Das Impfkonzept werde vorsehen, dass es für alle Virus-Varianten, die kommen könnten, den richtigen Impfstoff gebe, sagte Lauterbach. „Wir wissen, dass im Herbst alle den besten Impfstoff haben wollen. Es wird niemanden geben, der dann sagt, ich nehme den zweitbesten.“ Daher solle so viel Impfstoff beschafft werden, dass alle bedient werden könnten. „Das wird auch dazu führen, dass wir Impfstoff vernichten müssen. Aber wir sind so abgesichert für alle Möglichkeiten, und das ist, was die Bevölkerung wünscht.“

Corona-Pandemie: Karl Lauterbach will auch auf Medikamente setzen

Corona-Tests sollten nicht nur zur Beobachtung der Pandemie eingesetzt werden, sondern auch Bestandteil der Eindämmung sein, machte der Minister deutlich. Geplant sei zudem eine Behandlungsstrategie für Covid-19-Erkrankte. „Wir haben diese Medikamente derzeit, wir nutzen sie aber nicht so, wie sie genutzt werden könnten“, sagte der SPD-Politiker.

Deutlich besser geschützt werden sollten vulnerable Gruppen in Pflegeeinrichtungen, aber auch Menschen mit Immunschwächen. Unter anderem zu freien Betten auf Intensivstationen sollten tagesgenaue und damit präzisere Daten erfasst und an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet werden.

Zu den vorgesehenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes äußerte sich Lauterbach nicht näher. Die jetzige Rechtsgrundlage für mögliche Schutzauflagen in den Ländern läuft zum 23. September aus. Der SPD-Politiker hatte zuletzt deutlich gemacht, dass die derzeit stark reduzierten Instrumente für den Herbst nicht reichten. Generell gebe es im Moment „eine schwierige Stimmung“, sagte Karl Lauterbach. Die einen glaubten, die Pandemie sei vorbei, andere seien unsicher, wieder andere seien besorgt. (nak/dpa)

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