Ministerpräsidentenkonferenz

Corona-Gipfel: Termin steht - Söder drängt auf frühere Gespräche über Regeln

Der Termin für die nächste Bund-Länder-Konferenz steht. Bayerns Ministerpräsident will aber deutlich eher über neue Corona-Regeln beraten.

Hamm - Der Termin für die nächste Bund-Länder-Konferenz steht fest: Die Ministerpräsidenten um NRW-Landeschef Armin Laschet (CDU) beraten am 10. August über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie - und damit deutlich früher als gedacht. Für diesen Tag sei eine Videokonferenz angesetzt worden, erklärte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Oder kommt es sogar schon viel früher zu diesem Corona-Gipfel? (News zum Coronavirus)

NameMarkus Söder
Geboren5. Januar 1967 (Alter 54 Jahre), Nürnberg
EhepartnerinKarin Baumüller-Söder (verh. 1999)

Bund-Länder-Konferenz: Markus Söder will rasches Corona-Treffen - noch diese Woche?

Geht es nach Markus Söder (CSU), sei in dieser Hinsicht keine Zeit zu verlieren. So plädierte Bayerns Ministerpräsident in der Diskussion um eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer aus allen Ländern für eine Umsetzung schon zum neuen Monat. „Der Bund hat uns jetzt zugesichert, er wird bis zum 1. August alles probieren, eine einheitliche Testpflicht einzuführen, nicht nur für Flugreisende“, sagte Markus Söder in den Tagesthemen der ARD.

Diese Regelung solle den Bundesländern auch mit Blick auf das kommende Schuljahr mehr Sicherheit geben. „Schule muss garantiert sein“, sagte Markus Söder: „Und je weniger Corona-Fälle wir haben, desto weniger gibt es Schulschließungen durch die Hintertür.“

Und auch bezüglich der Bund-Länder-Konferenz drückt Markus Söder aufs Tempo. Er wolle noch in dieser Woche mit seinen Kollegen aus den unionsgeführten Bundesländern über Maßnahmen zum Schutz vor einer vierten Corona-Welle beraten. „Der Blick in andere europäische Länder zeigt: Wir haben im Wettlauf mit der Delta-Variante keine Zeit mehr zu verlieren“, sagte Markus Söder der Augsburger Allgemeinen. „Deshalb habe ich die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder vorsorglich für diesen Dienstag zu einer Schalte eingeladen.“

Bund-Länder-Konferenz zu neuen Corona-Regeln - Söder nennt konkrete Vorschläge

Bayerns Regierungschef nennt auch schon konkrete Vorschläge. Zum einen sollen die neuen Regeln für Reiserückkehrer wie bereits erwähnt vom 11. September auf den 1. August vorgezogen werden, „denn eine Quarantäne-Verordnung erst nach den Ferien ergibt keinen Sinn“, sagte er.

Darüber hinaus plädierte Markus Söder für ein „gemeinsames Impfprogramm für Schülerinnen und Schüler“ für den August. Und zwar unabhängig von der Ständigen Impfkommission, die eine Corona-Impfung für Kinder bislang nur eingeschränkt empfiehlt. „Jede Woche zählt für die Sicherheit der Schüler“, sagte Markus Söder: „Außerdem brauchen wir dringend eine verbindliche Formel aus Inzidenzwert, Impfquote und belegten Krankenhausbetten, um zu wissen, ab wann Maßnahmen ergriffen werden müssen – und welche Rechte sich für Geimpfte daraus ergeben.“

Dazu will Markus Söder Druck auf Nicht-Geimpfte machen. „Wer ein Impfangebot hatte und dies bewusst ausschlägt, kann auf Dauer nicht mehr kostenlos getestet werden.“ Rechtlich betrachtet dürfen Geimpfte tatsächlich bevorzugt werden, wie ein Rechtsanwalt erläuterte.

Rubriklistenbild: © Fabrizio Bensch/dpa

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