1. wa.de
  2. Politik

Corona-Gipfel: Lockerungen in Stufen bis zum Freedom Day - das ist geplant

Erstellt:

Von: Hannah Decke

Kommentare

Werden die Corona-Maßnahmen schon Ende März vollständig aufgehoben? Bund und Länder planen massive Lockerungen. Das steht in der Beschlussvorlage.

Hamm - Lockern oder nicht lockern? Vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch, 16. Februar, wird viel über mögliche Lockerungen der Regeln diskutiert. Viele halten ein Ende der Maßnahmen für angebracht, andere möchten nicht voreilig handeln und warten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte jüngst bereits erste Öffnungsschritte angekündigt. Jetzt gibt es eine Beschlussvorlage von Bund und Ländern. Die Zeichen stehen auf Lockerung.

LandDeutschland
PräsidentFrank-Walter Steinmeier
HauptstadtBerlin

Corona-Gipfel: Bund und Länder wollen Maßnahmen lockern - das ist geplant

Wie die Bild berichtet, haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer ein Papier ausgearbeitet (Stand Sonntagabend, 23.30 Uhr). Der Entwurf liegt mehreren Medien vor. Darin heißt es: „Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden.“ Laut der Deutschen Presse-Agentur ist das Papier mit dem Kanzleramt abgestimmt. Es soll als Diskussionsgrundlage für den Corona-Gipfel dienen.

Die Öffnungsschritte sollen in drei Stufen erfolgen. Zunächst gebe es Lockerungen im privaten Raum. So sollen die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene schrittweise gelockert werden. Über eine neue Begrenzung der Personenzahl werde am Mittwoch noch diskutiert. Für Ungeimpfte sollen die Kontaktbeschränkungen dem Entwurf zufolge allerdings bis zum 19. März bestehen bleiben. 

Im Einzelhandel sollen die 2G-Regel fallen und der Zugang bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen möglich sein. Allerdings soll Maskenpflicht gelten.

Corona-Gipfel: Ende aller „tiefgreifenden“ Maßnahmen schon im März?

Der nächste Öffnungsschritt ist das Ende der harten Beschränkungen in Restaurants und Hotels. Der Plan sei 3G statt 2G. Auch Clubs sollen ab dem 4. März wieder öffnen dürfen. Hier solle dann 2G-plus gelten.

Und der letzte Schritt sei dann ab dem 20. März das Ende aller „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“, heißt es weiter. Dazu zähle auch das Ende der Homeoffice-Regel. Bestehen bleiben solle nur die Maskenpflicht, vor allem in Innenräumen.

Hendrik Wüst (CDU, l-r), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Bundeskanzler Olaf Scholz und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey geben eine Pressekonferenz nach einem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung. In den Beratungen ging es um neue Corona-Maßnahmen, um die Ausbreitung der Omikron-Welle einzudämmen.
Vor dem Corona-Gipfel am 16. Februar haben die Länderchefs eine interessante Beschlussvorlage ausgearbeitet. © John Macdougall/dpa/AFP Pool

In einigen Bundesländern sind schon erste Lockerungen vollzogen worden. Der Großteil der Länderchefs spricht sich für einen Stufenplan für die kommenden Wochen aus. Auch Nordrhein-Westfalen will den Einstieg in den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen.

Expertenrat äußert sich vor Corona-Gipfel: „Abfall für die Omikron-Welle zu erwarten“

Auch der Expertenrat der Bundesregierung hält Lockerungen in den kommenden Wochen unter bestimmten Bedingungen für möglich. „Die Zahl der SARS-CoV-2 Infektionen ist bisher kontinuierlich angestiegen, eine Plateaubildung und ein nachfolgender Abfall für die Omikron (BA.1)-Welle ist aber in den kommenden Wochen zu erwarten“, hieß es am Sonntagabend in der sechsten Stellungnahme des Rates. „Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist.“

Der Rat mahnte ein besonnenes Vorgehen an. Ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast. Der Expertenrat plädierte unter anderem dafür, die Möglichkeit zur Anwendung der Maskenpflicht beizubehalten, und empfahl, in den kommenden Monaten die nationale Teststrategie anzupassen. Er betonte zugleich die Bedeutung von Impfungen. (mit dpa-Material) *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare