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Beschlüsse nach fast achtstündigem Corona-Gipfel: Das sind die verschärften Lockdown-Regeln

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Von: Marcel Guboff

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Corona-Gipfel zum Mega-Lockdown: Bund und Länder haben über drastische Maßnahmen beraten. Es gab Streit beim Thema Schulen. Das sind die Beschlüsse vom Bund-Länder-Treffen.

Update vom 19. Januar, 21.47 Uhr: Bund und Länder haben heute noch einmal weitere Einschränkungen und Maßnahmen beschlossen, „um den Rückgang der Infektionszahlen in Deutschland noch einmal deutlich zu beschleunigen“, erklärte Kanzlerin Angela Merkel. „Wenn die Infektionszahlen gering sind, hat auch das mutierte Virus weniger Chancen, sich weiter auszubreiten.“

Die Beschlüsse, die zunächst bis zum 31. Januar galten, werden bis zum 14. Februar verlängert, verkündete die Kanzlerin. Dazu bleibt es bei der Kontaktregel „Ein Hausstand plus eine weitere Person“. „Wir weisen aber darauf hin, dass es infektiologisch dann am besten ist, wenn die Zahl der Personen, mit denen man sich trifft, eine kleine ist und möglichst konstant ist, damit nicht immer weitere Infektionsketten entstehen“, so Merkel. Die weiteren Corona-Maßnahmen:

„Wir alle wissen, dass es unheimliche Einschränkungen mit sich bringt für die betroffenen Kinder und Eltern. Aber es gibt ernst zunehmende Hinweise, dass die Mutation B.1.1.7 sich auch stärker unter Kindern und Jugendlichen verbreitet als es bei dem bisherigen Virus der Fall ist“, sagte Angela Merkel zu der langen Diskusion um das Thema Schulen.

Nach der Verkündung der Beschlüsse meinte die Kanzlerin: Es ist hart, was wir den Menschen zumuten müssen, aber das Vorsorge-Prinzip hat Vorrang.“

Corona-Gipfel: Kanzlerin Angela Merkel verkündet Beschlüsse und neue Regeln

Update vom 19. Januar, 21.43 Uhr: Und schon spricht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) live in der Pressekonferenz. Einleitend sagt sie: Es sei zwar erfreulich, dass die Corona-Zahlen in Deutschland leicht zurückginge. Doch die Corona-Mutation aus Großbritannien, über die nun mehrere wissenschaftliche Daten vorliegen würden, sei ein Grund zur Sorge. „Jetzt ist die Zeit, der Gefahr, die in diesem mutierten VIrus steckt, vorzubeugen“, sagte Merkel.

Update vom 19. Januar, 21.38 Uhr: Der Corona-Gipfel ist offenbar beendet. Das berichtet die Bild. Offenbar ist nun auch das Thema Schule abgehakt.

Bund und Länder werden demnach Schulen und Kitas bis zum 14. Februar geschlossen halten. In den Schulen werde also weiterhin die Präsenzpflicht ausgesetzt. Grund sei die Sorge vor die zu große Gefahr vor der Corona-Mutation. Sie sei auch bei Kindern und Jugendlichen gefährlicher. Demnach setzte die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in diesem Punkt am Ende wohl durch durch.

Update vom 19. Januar, 21.33 Uhr: Gute Nachrichten aus Berlin: Der Corona-Gipfel geht nach der Unterbrechung weiter, berichtet die Bild. Fraglich ist, ob es nach dem Krisen-Telefonat unter anderem mit Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun doch schneller zu einer Einigung beim Thema Schulen kommt oder der Streit weiter geht.

Die Pressekonferenz im Anschluss der Beratungen, auf der unter anderem Kanzlerin Angela Merkel die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens live verkünden wird, soll wohl auf jeden Fall noch stattfinden.

Corona-Gipfel pausiert wegen Schul-Zoff - Merkel holt Vize-Kanzler Scholz ins Boot

Update vom 19. Januar, 21.02 Uhr: Die Pause beim Corona-Gipfel dauert wohl weiter an. Kanzlerin Angela Merkel nutzt die Unterbrechung des Bund-Länder-Treffens für ein Telefonat, um möglichst auf einen Konsens beim Schul-Streit zu kommen.

Der Bild zufolge findet die Telefon-Konferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Markus Söder (CSU), Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, und Finanzminister Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD). Sie sollen nun versuchen, eine Lösung für die Schul-Diskussion zu finden. Eventuell auch mit weiteren Geldern des Bundes, spekuliert jedenfalls die Bild. Ein Ende des Corona-Gipfels ist aktuell nicht in Sicht.

Corona-Gipfel live: Merkel ordnet „stocksauer“ eine Pause an - Heftiger Streit um Schulen

Update vom 19. Januar, 20.21 Uhr: Das Bund-Länder-Treffen pausiert. Der Corona-Gipfel ist laut Bild aktuell für zehn Minuten unterbrochen. Die Beteiligten kämen beim Streit-Thema Schulen offenbar nicht weiter. Zu unterschiedlich sei die Auffassung, wie es dahingehend weitergehen soll.

Kanzlerin Angela Merkel sei „stocksauer“, „wütend“ und „bockig“. So zitiert die Bild in der Sitzung anwesende Ministerpräsidenten. Sie sei maximal genervt, weil es keine einheitliche Linie gebe bei den Bundesländern - ganz gleich, welche Partei regiert.

Laut Reuters herrsche zwar Einigkeit darüber, dass die Schulen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben sollen. Doch es gebe Differenzen, ob die Auslegung restriktiv genug seien. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel wie auch Kanzleramtschef Helge Braun hätten mehrfach vor der Ausbreitung von Infektionen auch an Schulen gewarnt. Dies sei vor allem mit Blick auf die Corona-Mutationen gefährlich.

Zoff beim Corona-Gipfel wegen Schulen - Emotionale Worte von Merkel: „Ich lasse mir nicht anhängen, ...“

Update vom 19. Januar, 19.43 Uhr: Schulen und Kitas sind das große Streit-Thema heute beim Corona-Gipfel. Es zeichnen sich offenbar unterschiedliche Regeln in den Bundesländern ab. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte dem Sender Welt am Rande des laufenden Bund-Länder-Treffens, es herrsche Einigkeit, dass es „nur wenige Ausnahmen“ von den Schließungen geben dürfe. Diese könnten etwa für das Angebot von Notbetreuung oder für die Abschlussklassen gelten.

„Das ist, glaube ich, auch etwas, was in den Bundesländern querbeet mitgetragen wird“, sagte Michael Kretschmer. Aber „sicherlich“ werde in den einzelnen Ländern etwas unterschiedlich mit den Ausnahmen umgegangen. In Sachsen werde er sehr restriktiv vorgehen, andere Bundesländer wollten „vielleicht etwas mehr auf Freiwilligkeit gehen“.

Corona-Gipfel live: Zoff wegen Schulen - emotionale Worte von Angela Merkel

Update vom 19. Januar, 18.02 Uhr: Das Thema Schulen ist heute beim Bund-Länder-Treffen das hitzigste Thema. Es wurde wohl so heftig diskutiert, dass sich Kanzlerin Angela Merkel äußerst emotional äußert. Bild-Infos zufolge soll sie gesagt haben: „Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmer-Rechte missachte.“

Auslöser soll ein Wortbeitrag von Manuela Schwesig (SPD) gewesen sein. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern habe demnach kritisiert, dass Angela Merkel den Kindern so viel abverlange, die Arbeitgeber in Deutschland aber weitgehend verschone. Ihr Tenor: Auch ihnen könne man in dieser Corona-Pandemie etwas abverlangen.   

Update vom 19. Januar, 17.50 Uhr: Bund und Länder haben sich offenbar auch auf eine Verschärfung der Homeoffice-Regeln verständigt. Konkret wurden die Teilnehmer beim Corona-Gipfel nach Informationen des Spiegel jedoch nicht.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales solle „eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen“, heißt es dem Bericht zufolge in dem Beschluss. Die Bild veröffentlichte bereits den Entwurf, der harte Regeln für das Arbeiten im Büro vorsieht.

Bund-Länder-Treffen: Diese Beschlüsse zur Verschärfung des Corona-Lockdowns sind wohl fix

Corona-Gipfel zum Mega-Lockdown: Hier sind sich Bund und Länder einig - Schulen bleiben Streit-Thema

Update vom 19. Januar, 15.06 Uhr: Kaum war der virtuelle Corona-Gipfel gestartet, machte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich, wo die Reise hingehen soll: „Wir müssen jetzt mal einen Erfolg bringen“, soll sie Bild-Informationen zufolge gesagt haben. Demnach habe sie die Teilnehmer gefragt: „Gehen wir auf Nummer sicher, oder gehen wir auf Nummer unsicher?“ Heißt so viel wie: Merkel will den Mega-Lockdown. Angela Merkel: „Wir können doch den Leuten nicht im April immer noch sagen, dass wir die Frisöre nicht aufmachen“.

Immerhin: Die ersten vier Punkte des Bund-Länder-Treffens (von insgesamt 15) sollen bereits nach rund 20 Minuten abgearbeitet worden sein. Folgende Corona-Maßnahmen seien demnach einstimmig beschlossen worden:

Streitpunkt bleibt demnach, wie es im Corona-Lockdown mit Schulen und Kitas weitergehen soll. Dies seien „zähe Verhandlungen“, wie die Bild einen Teilnehmer zitiert. Die Kanzlerin sei für längere Schließungen, bevor es ein Hin und Her gebe. Mehrere Länderchefs hingegen setzen sich demnach stark für eine Öffnung der Grundschulen ein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam beim virtuellen Bund-Länder-Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation. © Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa

Auch Themen wie Homeoffice-Pflicht oder bundesweit geltende nächtliche Ausgangssperren stehen noch aus. Gegen letztere Regel hatte sich unter anderem NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ausgesprochen, der nach dem Bund-Länder-Treffen die Ergebnisse und Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen live in einer Pressekonferenz erläutern wird.

Corona-Gipfel zum Mega-Lockdown live: Das sind Merkels Pläne - bei diesen Themen droht Streit

Update vom 19. Januar, 14.08 Uhr: Vor dem Bund-Länder-Treffen heute ist klar: Der Lockdown soll bis zum 14. Februar verlängert werden. Das geht aus der Beschlussvorlage (Stand: 12.40 Uhr) hervor. Über die genauen Regeln entscheiden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beim Corona-Gipfel.

Strittig waren bis zuletzt etwa der Umgang mit den Schließlungen von Schulen und Kitas sowie die Frage einheitlicher Ausgangsbeschränkungen. Der Beschlussvorlage zufolge sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden - also mindestens sogenannte OP-Masken. Eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken soll es demnach aber nicht geben. Die Entscheidungen werden Angela Merkel wie auch die Länderchefs jeweils live in einer Pressekonferenz verkünden.

Update vom 19. Januar, 11.39 Uhr: Vor den Beratungen von Bund und Ländern heute beim Corona-Gipfel gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor dem von 14 Uhr an geplanten Bund-Länder-Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte es noch Vorgespräche geben.

Bund-Länder-Konferenz heute mit Angela Merkel und Ministerpräsidenten: Punkte aus der Beschlussvorlage

Update vom 19. Januar, 11.10 Uhr: Wenn die Bund-Länder-Konferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten um NRW-Landeschef Armin Laschet beginnt, sind die Punkte bereits klar. Sie sind in der Beschlussvorlage für den heutigen Corona-Gipfel verankert. Um diese Maßnahmen geht es:

Nach dem Corona-Gipfel werden die Protagonisten jeweils live in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz informieren.

Lockdown-Plan für Corona-Gipfel mit Angela Merkel: Punkte aus Beschlussvorlage durchgesickert

Update vom 19. Januar, 9.29 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern eine Lockdown-Verlängerung bis zum 15. Februar. Bis dahin bleiben also weiter Geschäfte, Restaurants und Kneipen geschlossen. Dasselbe gilt für Schulen und Kitas. Das berichtet Bild mit Verweis auf die Beschlussvorlage.

In this file photo taken on December 16, 2020 German Chancellor Angela Merkel puts her face protection mask on after a session of the Bundestag (lower house of parliament) in Berlin, amid the coronavirus Covid-19 pandemic
Kanzlerin Angela Merkel berät heute mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über verschärfte Corona-Regeln. © Odd Andersen/afp

In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften soll es zur Pflicht werden, medizinische Masken zu tragen. Heißt: Stoffmasken sollen nicht mehr reichen sein. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske soll für das Personal in Altenheimen gelten. Private Zusammenkünfte sollen laut Bild weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet sein.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales werde eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es nach ihrer eingehenden Prüfung zulassen. Als Ziel wird in der Beschlussvorlage formuliert, die Fahrgastzahlen in Bus und Bahn auf ein Drittel der Kapazität zu reduzieren. Bundesweit einheitliche Ausgangssperren sind offenbar vom Tisch. Stattdessen sollen die Länder auch unterhalb einer Inzidenz von 200 geeignete Maßnahmen ergreifen, um das Infektionsgeschehen schnellstmöglich zu senken. In der Beschlussvorlage ist von Ausgangsbeschränkungen und einer Einschränkungen des Bewegungsradius die Rede.

Mega-Lockdown in Deutschland: Corona-Gipfel mit Angela Merkel ab 14 Uhr

Update vom 19. Januar, 6.30 Uhr: Harter Mega-Lockdown oder nur Verlängerung der Einschränkungen? Laut Medienberichten sind sich die Politiker vor dem Treffen von Bund und Ländern heute nicht so einig wie bei den vorherigen Treffen. Bei einigen geplanten Corona-Regeln droht Streit.

Speziell das Thema Ausgangssperre sei umstritten, berichtet die Bild-Zeitung. Die SPD-geführten Bundesländer seien dagegen. Auch bei der Ein-Freund-Regel gibt es Diskussionsbedarf. Bei den Themen Homeoffice, FFP2-Maskenpflicht und Schulschließung bestehe zumindest Einigkeit, dass hier Handlungsbedarf ist. Bereits am Montagsabend hatten sich die Politiker Ratschläge von mehreren Wissenschaftlern eingeholt. Auffällig dabei: Zu der Expertenrunde gehörten nur Befürworter von radikalen Lockdown-Maßnahmen wie die Virologin Melanie Brinkmann und der Physiker und Modellierer Michael Meyer-Hermann. Die Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten beginnen heute um 14 Uhr. Im Anschluss werden Merkel wie auch die Ministerpräsidenten jeweils live in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Corona-Gipfels berichten.

Mega-Lockdown in Deutschland: Einigkeit über Verlängerung der Maßnahmen

[Erstmeldung vom 18. Januar] Hamm - Der harte Lockdown reichte nicht aus. Deswegen werden Bund und Länder am Dienstag (19. Januar) - und damit eine Woche eher als geplant - über weitere Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus beraten. Deutschland steht jetzt vor einem Mega-Lockdown mit weiteren Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

Es dürfte wohl niemand bezweifeln, dass die aktuell bis zum 31. Januar geltenden Corona-Regeln vorzeitig verlängert und auch erneut verschärft werde. „Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, die noch einmal dazu kommen“, sagte Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bild-Talk „Die richtigen Fragen“. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) meinte im Gespräch mit dem Münchner Merkur: „Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern.“ 

Mega-Lockdown in Deutschland: Härtere Regeln und Ausgangssperre Thema bei Bund-Länder-Konferenz

Auch Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und seit Samstag neuer Vorsitzender der CDU, glaubt, „dass wir in der nächsten Woche noch mal zu Maßnahmen kommen müssen, die verhindern, dass es zu einem explosionsartigen Anstieg kommt“, sagte er. Bedeutet: strengere Corona-Regeln und ein Mega-Lockdown.

Das liegt nicht nur an den stagnierenden und nicht großartig sinkenden Corona-Zahlen in Deutschland. Ein Hauptgrund für die Sorge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten vor der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag (19. Januar) ist die auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen und die mögliche Ausbreitung. Daher wollen sich die Länderchefs dazu einen Tag vor dem Corona-Gipfel ein Lagebild von Fachleuten einholen.

Mega-Lockdown in Deutschland: Um diese Regeln und Maßnahmen geht es beim Corona-Gipfel

Aufgrund dessen werden Bund und Länder am Dienstag (19. Januar) über die weiteren Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in NRW und ganz Deutschland beraten. Diese harten Maßnahmen sind im Gespräch:

Doch ob alle Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt offen. Vor allem die von den SPD geführten Bundesländer hätten sich laut Business Insider bei einer Vorbesprechung gegen die FFP2-Maskenpflicht ausgesprochen.

Corona-Gipfel über Mega-Lockdown: Saarlands Ministerpräsident will über Profi-Fußball reden

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans forderte mit Blick auf die Beratungen am Dienstag auch eine kritische Corona-Debatte über den Profi-Fußball. Es gebe viele Ungereimtheiten, über die man bei der Bund-Länder-Konferenz reden müsse, sagte der CDU-Politiker dem Saarländischen Rundfunk. „Kinder dürfen nicht Fußball spielen, während man in der Bundesliga so weitermacht, als wäre nichts gewesen - auch mit der Mutation, die jetzt im Spiel ist“, sagte Hans. 

Ein weiteres Thema bei der Bund-Länder-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten: Wie lange soll der Lockdown gelten? Die Forderung von Merkel von Maßnahmen bis Ostern tragen nach aktuellem Stand nicht alle Länderchefs mit.

Dauer des Mega-Lockdowns unklar - Kritik an Angela Merkels Oster-Vorschlag

„So weit möchte ich nicht gehen. Gelingt es uns, schnell und nachhaltig unter den Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100 000 Einwohner und Woche zu kommen, müssen wir nicht den Frühlingsanfang abwarten, um darüber zu reden, wie wir wieder mehr Normalität schaffen“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. „Aber jetzt schon zu sagen, wir sehen uns Ostern wieder, das hielte ich für übertrieben.“ Weil wolle nicht „der Resignation zu viel Raum geben“.

Eine Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns in NRW und ganz Deutschland mit einem (vorläufigen) Ende bis zum 14. Februar gilt aktuell wohl als wahrscheinlichste Option. Die Bund-Länder-Konferenz am Dienstag (19. Januar) startet um 14 Uhr. Im Anschluss werden Angela Merkel, aber etwa auch Armin Laschet für NRW jeweils in einer Pressekonferenz live über die Beschlüsse informieren.

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