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Corona-Gipfel: Öffnungsplan kommt - diese Lockerungen wurden beschlossen

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Von: Hannah Decke, Tobias Hinne-Schneider

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Beim Corona-Gipfel haben sich Bund und Länder geeinigt: Der Exit-Stufenplan aus den Beschränkungen kommt. Das sind die Lockerungen, die beschlossen wurden.

Update vom 16. Februar, 17.32 Uhr: Am 17. März wollen sich Bund und Länder zum nächsten Corona-Gipfel zusammenschalten. Das erklärt Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Wenn nötig, treffe man sich aber auch früher, so Giffey.

Update vom 16. Februar, 17.20 Uhr: Bundeskanzler Scholz will die Basis für eine „allgemeine Impfpflicht“ schaffen. Der Kanzler betont, dass die Corona-Impfpflicht vor allem für den Herbst und Winter wichtig sein werden. Man sollte sich zutrauen, für die Maßnahme eine „Mehrheit zu bekommen“. Zum Zeitplan sagt Scholz: „Das muss gelten ab dem Beginn des Monats Oktober.“

Corona-Gipfel heute: Öffnungsplan kommt - diese Lockerungen wurden beschlossen

Update vom 16. Februar, 17.10 Uhr: Der Öffnungsplan kommt: Bis zum 20. März könnten nahezu alle Einschränkungen wegfallen. Der erste Schritt für die nächsten Tage: 2G im Einzelhandel wird aufgehoben, dafür gilt dort eine FFP2-Maskenpflicht. Zudem wurden auch die Lockerungen im Privatbereich beschlossen, die in der Beschlussvorgabe angekündigt waren.

Ein Überblick:

Bei den Veranstaltungen soll in Innenräumen eine maximale Auslastung von 60 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität möglich sein, wobei die Personenzahl von 6.000 Zuschauern nicht überschritten werden darf. Bei Veranstaltungen im Freien soll wieder eine Auslastung von 75 Prozent zulässig sein - aber nur maximal 25.000 Zuschauer sind erlaubt.

Corona-Gipfel heute: Basisschutz mit Maske und Abstand

Update vom 16. Februar, 17.02 Uhr: „Alle Länder sind sich einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Lockerungen abzusichern“, sagt der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Es geht um Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienekonzepte und Tests, so Wüst - dafür brauche man auch nach dem 20. März gesetzliche Grundlagen.

Update vom 16. Februar, 17.00 Uhr: In den vergangenen Monaten haben Bund und Länder die richtigen Maßnahmen getroffen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deswegen könne man die Einschränkungen jetzt lockern. Bei aller Zuversicht dürfe man aber nicht nachlässig werden. Um vorbereitet zu sein, für den Zeitpunkt, wenn die Maßnahmen auslaufen (20. März), sollen jetzt neue Gesetze auf den Weg gebracht werden, so Scholz.

Update vom 16. Februar, 16.54 Uhr: Die Pressekonferenz ist gestartet.

Update vom 16. Februar, 15.53 Uhr: Nachdem sich zunächst die Länderchefs beraten haben, laufen jetzt die Beratungen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Und der wichtigste Punkt ist nach übereinstimmenden Medienberichten bereits geklärt: Der Exit-Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen in Deutschland kommt. Demnach sollen ab dem 20. März alle „tiefergreifenden Maßnahmen“ wegfallen, sofern „die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt“. Zuvor soll schrittweise geöffnet werden.

Corona-Gipfel heute: Einigkeit beim Thema Reisefreiheit

Update vom 16. Februar, 15.01 Uhr: In einem Punkt sollen sich die Länderchefs bereits einig sein: Es soll wieder mehr Reisefreiheit geben. Das geht aus einer neuen Beschlussvorlage hervor, die dem Nachrichtenmagazin Spiegel vorliegt. Demnach sollen neue Maßstäbe zur Bewertung von Hochrisikogebieten festgelegt werden. Derzeit gelten Länder mit einer Inzidenz von 100 bereits als Hochrisikogebiet - weltweit mehr als 100. Das sei nicht mehr verhältnismäßig, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) laut Tagesschau in der Runde der Länderchefs. „Wir reden hier von einer Inzidenz von 100, während wir in Deutschland Inzidenzen von über 1000 haben“, so Söder. Zustimmung gab es demnach von CDU- sowie SPD-Regierungschefs. Mehr als 100 Länder weltweit gelten derzeit als Hochrisikogebiete. Die bisherige Corona-Einreiseverordnung sei nicht mehr angemessen und würde das Gut der Reisefreiheit einschränken, heißt es weiter. In der neuen Vorlage heißt es: „Damit würde vor allem auch das Reisen für Familien erleichtert, da Kinder unter 12 Jahren oft nicht geimpft sind und sie daher der Quarantäne nicht entgehen können. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erwarten vom Bund eine rasche Anpassung der einschlägigen Regelungen.“

Update vom 16. Februar, 12.19 Uhr: Beim Thema Lockerungen scheint sich der Großteil der Beteiligten vor dem Corona-Gipfel einig zu sein. Es droht aber trotzdem Zoff. Im Fokus: der Genesenenstatus. Die umstrittene Verkürzung soll rückgängig gemacht werden. Das RKI hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der Genesenenstatus für viele wieder von 90 auf 180 Tage verlängert wird. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem RKI nach großer Kritik nun die Entscheidungskompetenz wieder entziehen.

Damit ist nicht jeder einverstanden. Die B-Länder, also die unionsgeführten Bundesländer, wollen Lauterbach laut BILD mit dieser Entscheidungskompetenz nicht alleine lassen. Wenigstens der Bundesrat solle zustimmen. Zudem wollen die B-Länder den Genesenenstatus auf sechs Monate beziehungsweise neun Monate für doppelt Geimpfte verlängern.

Corona-Gipfel heute: Noch mehr Lockerungen geplant - das sind die Themen der MPK

[Erstmeldung] Hamm - Wenn sich die Chefs der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am heutigen Mittwoch zusammenschalten, ist vor allem eines Thema: Lockerungen. Beim Corona-Gipfel werden sich Bund und Länder voraussichtlich auf einen 3-Stufen-Plan einigen, um die Maßnahmen Stück für Stück zurückzunehmen. In einer neuen Beschlussvorlage von Dienstagabend gehen die Ministerpräsidenten sogar noch weiter als bisher geplant.

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), nimmt in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin an der Videokonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder teil. Auf dem großen Bildschirm ist Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, zugeschaltet. Im Anschluss an die MPK beraten die Länderchefs mit der Bundesregierung über neue Corona-Maßnahmen, um die Ausbreitung der Omikron-Welle einzudämmen.
Bund und Länder treffen sich heute digital zum Corona-Gipfel. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Man könnte fast vom „Freedom Day“ sprechen, den die Länderchefs und das Kanzleramt in einem ersten Papier am Montag angekündigt haben. Die Corona-Regeln sollen bis Ende März schrittweise gelockert werden - am 20. März sollen dann auch die letzten „weitreichenden Einschränkungen“ wegfallen. In einem Schritt sollen zunächst die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene gelockert und 2G im Einzelhandel abgeschafft werden. Dies soll wohl zeitnah nach dem Gipfel umgesetzt werden.

Corona-Gipfel heute: Kontakte, Einzelhandel, Veranstaltungen - die Themen der MPK

Wie der Business Insider berichtet, haben sich die Ministerpräsidenten in einer Vorbesprechung darauf geeinigt, noch mehr zu lockern als bisher geplant. In einer neuen Beschlussvorlage (Stand 19.45 Uhr, liegt dem Portal vor) ist die Rede vom Wegfall der Personenbegrenzung für private Treffen von Geimpften und Genesenen. Außerdem soll die Zuschauer-Obergrenze bei Veranstaltungen noch weiter erhöht werden.

Bund und Länder schalten sich ab 14 Uhr zusammen.

Corona-Gipfel heute: Diese Lockerungen der Maßnahmen sind geplant

Einzelne Bundesländer haben bereits die Corona-Maßnahmen massiv gelockert, etwa Bayern. Ministerpräsident Markus Söder hatte am Dienstag verkündet, dass die 2G-plus-Regeln und auch die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen. In Nordrhein-Westfalen sind die Regeln bislang noch nicht gelockert worden, allerdings kündigte Ministerpräsident Hendrik Wüst an, dass es nach der MPK definitiv Lockerungen in NRW geben werde. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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