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Corona-Lockdown: Debatte um Lockerungen - RKI hat eigenen Öffnungsplan

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Von: Michael Schlösser, Hannah Decke

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Wie kommt Deutschland aus dem Corona-Lockdown heraus? Angela Merkel hat einen Plan angekündigt - Kanzleramtschef Braun sieht aber vorerst keine Lockerungen.

Update vom 23. Februar, 13.20 Uhr: Nicht nur die Bundesregierung sitzt derzeit an einem Plan für Lockerungen nach dem Lockdown. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) hat einen Vier-Stufen-Lockerungsplan entwickelt, der Bild vorliegt. Es soll als „Hilfestellung“ verstanden werden und nennt sich „ControlCOVID-Strategie“. Der Plan orientiere sich am lokalen Infektionsgeschehen, Lockerungen und Verschärfungen sollen auf regionaler Ebene umgesetzt werden.

BundeskanzlerinAngela Merkel
Geboren17. Juli 1954 in Hamburg
AmtBundeskanzlerin seit 2005

Interessant: Das RKI nennt nicht nur die 7-Tage-Inzidenz als Indikator, sondern auch die prozentuale Zahl an Covid-Fällen auf Intensivstationen gemessen an der Gesamtzahl der Intensivbetten sowie die wöchentliche Inzidenz hospitalisierter Fälle bei über 60-Jährigen und prozentual mögliche Kontaktverfolgung. Ein Auszug als Beispiel aus dem Plan:

Corona-Lockdown: Merkel kündigt Plan für Lockerungen an - ihre rechte Hand tritt auf die Bremse

[Erstmeldung] Berlin - Seit November ist Deutschland im Corona-Lockdown. Erst soft, dann ab Mitte Dezember mit harten Einschränkungen. Verbissen wird über mögliche Öffnungen in den nächsten Wochen diskutiert. Das Ziel: der Inzidenzwert 35, von dem Deutschland und auch die einzelnen Länder zum Teil noch weit entfernt sind. Trotzdem hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in einer internen CDU-Sitzung einen Lockerungsplan angekündigt.

Corona-Lockdown: Merkel kündigt Plan für Lockerungen an - doch die Chancen stehen schlecht

Nach Medieninformationen soll eine Arbeitsgruppe an einer Öffnungsstrategie bis zu den nächsten Bund-Länder-Beratungen am 3. März arbeiten. Der Plan sieht mehrere Stufen vor.

Angela Merkel fasst demnach eine Lockerung des Corona-Lockdowns in mehrere Etappen ins Auge. Bei den Öffnungen sollten Lockerungspakete für drei Bereiche geschnürt werden, sagte Merkel am Montag nach Informationen der Nachrichtenagentur afp in einer Gremiensitzung der CDU.

Corona-Lockdown: Kanzlerin Merkel nennt mehrere Stufen für Lockerung

Nach den bisherigen Plänen sollen in der zweiten Märzwoche auch weitere Geschäfte wieder öffnen dürfen - aber nur in Regionen, in denen es nicht mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen gibt. In Nordrhein-Westfalen etwa sind das aktuell lediglich zwei Regionen im Münsterland. CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte am Montagabend in den ARD-Tagesthemen, es sei „sehr unwahrscheinlich“ dass der Wert von 35 erreicht werde.

Trotzdem: Es gehe darum, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde Merkel von Teilnehmern zitiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie. Die Kanzlerin sagte demnach weiter: „Öffnungsschritte mit vermehrten Tests müssen klug eingeführt werden.“ In NRW gibt es seit Montag (22. Februar) erste minimale Lockerungsschritte.

Corona-Lockdown: Plan für Lockerungen? Helge Braun sieht aber „keinerlei Öffnungen“

Also tagt ab Dienstag nach afp-Informationen eine Arbeitsgruppe mit Merkels „rechter Hand“, Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), zum Thema Öffnungen in Vorbereitung auf die nächste Bund-Länder-Spitzenrunde zu Corona in der kommenden Woche.

Wie Bild berichtet, ist Helge Braun größeren Lockerungen aber aktuell „extrem skeptisch“ gegenüber. In einer Schaltkonferenz zwischen der Bundesregierung und den Staatskanzleien der Länder soll der Kanzleramtschef erklärt haben, dass zurzeit eigentlich „keinerlei Öffnungen“ möglich seien. Seine Begründung: Die täglichen steigenden Corona-Fallzahlen.

Corona-Lockdown: Plan für Lockerungen? Start für Schnelltest-Kampagne gekippt

Auch Helge Braun erklärte laut Bild, dass Öffnungen nur in Kombination mit einer Teststrategie umzusetzen seien. Eigentlich sollte die Teststrategie ab 1. März auch erweitert werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte an, dass dann jeder Bürger Anrecht auf kostenlose Corona-Schnelltests erhalte.

Doch das soll nach Informationen von Bild wieder vom Tisch sein. Kanzlerin Angela Merkel soll den versprochenen Start der Schnelltest-Kampagne erst einmal auf Eis gelegt haben. Zu viele Fragen seien noch offen, etwa zu Kapazitäten und Logistik. Jens Spahn wirkte nach Angaben eines Augenzeugens „sichtlich verärgert“*, berichtet merkur.de*.

Derweil gibt es aber gute Nachrichten für Grundschullehrer und Erzieher in Kitas: Der Impfplan wurde von Spahn und den Gesundheitsministern angepasst, die Berufsgruppen rücken bei der Priorität nach vorne. - *merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

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