Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus

Berlin - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen könnten in diesem Jahr erstmals knapp über die Marke von 600 Milliarden Euro klettern.

Der Bund rechnet für 2012 mit zusätzlichen Steuereinnahmen des Staates gegenüber der Mai-Prognose von etwa 4 Milliarden Euro. Das geht aus der Schätzvorlage des Bundes für die am Montag beginnenden Beratungen der Steuerschätzer hervor.

Im Mai hatten die Experten Gesamteinnahmen von 596,5 Milliarden Euro vorhergesagt. Für die Folgejahre erwartet der Bund allerdings keine wesentlichen Abweichungen gegenüber der Steuerschätzung vom Mai. In den vergangenen Monaten hatte sich für 2012 bereits ein stärkerer Zuwachs als vorhergesagt abgezeichnet. Zum Jahresende hin erwartet die Bundesregierung aber eine deutliche Konjunkturabkühlung.

Die Schätzvorlage des Bundes ist wesentliche Grundlage der Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung, dem auch Ökonomen, Statistik-Experten sowie Vertreter der Bundesbank, der Länder und der Kommunen angehören. Die Experten schätzen bei ihrer Tagung in Frankfurt/Main das Steueraufkommen bis zum Jahr 2016. Das endgültige Ergebnis soll an diesem Mittwoch vorgelegt werden.

Auch andere Steuerschätzer rechnen mit keinen großen Schwankungen im Vergleich zum Mai. Einige Ökonomen erwarten für dieses Jahr eine Korrektur nach oben um reichlich drei Milliarden Euro. 2013 könnten dagegen etwas geringere Mehreinnahmen anfallen.

Experten vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnen für 2012 mit einem Plus von 5 Milliarden Euro auf 601,5 Milliarden Euro. Für 2013 geht das DIW von Mehreinnahmen gegenüber der Mai-Schätzung von zwei Milliarden Euro. Dabei haben die DIW-Experten Mindereinnahmen durch die Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition berücksichtigt, die aber noch nicht beschlossen sind. Die Steuerschätzung basiert immer auf geltendem Recht.

dpa

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