Suche nach Regierungsmehrheit

Bersani will nicht mit Berlusconi regieren

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Pier Luigi Bersani bekam zwar die meisten Stimmen, für eine Regierungsmehrheit reicht es allerdings nicht.

Rom - Die Regierungssondierungen im Italien haben noch gar nicht begonnen. Der Linke Bersani macht aber klar, mit Berlusconi nicht koalieren zu wollen. Auch die Populisten wollen den Regierungschef stellen.

Der linke Kandidat für das Amt des Regierungschefs in Italien, Pier Luigi Bersani, lehnt eine große Koalition mit dem konservativen früheren Premier Silvio Berlusconi ab. Er werde alle Parteien im Parlament um das Vertrauen für sein Mitte-Links-Bündnis bitten, sagte Bersani der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Freitag). „Nennt es, wie ihr es wollt, Minderheitsregierung, Zweckregierung, das interessiert mich nicht“, erklärte Bersani.

Bersanis Bündnis hatte die Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende zwar knapp gewonnen. Im Senat, der zweiten Kammer, hat jedoch keines der Lager eine Mehrheit. Bersani, Chef der größten Linkspartei PD (Demokratische Partei), wartet jetzt darauf, von Staatspräsident Giorgio Napolitano nach noch nicht begonnenen Konsultationen mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden.

Am Mittwoch der kommenden Woche will Bersani seine „Regierung des Wandels“ mit seiner Führung erörtern und danach dem Staatschef vorschlagen. Mit Berlusconi, der eine große Koalition der Rechten mit der Linken ins Gespräch gebracht hatte, werde er jedenfalls nicht zusammengehen, bekräftigte Bersani: „Es reicht, er hat Gelegenheiten gehabt, sich verantwortlich zu zeigen, und er hat sie alle vertan.“

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Bersani war zunächst auf die populistische Protestbewegung „Fünf Sterne“ des Komikers Beppe Grillo zugegangen, bei dem er sich jedoch eine Abfuhr holte. Grillo machte deutlich, mit keiner Partei in eine Koalition gehen zu wollen und für die Anti-Establishment-Bewegung selbst das Amt des Regierungschefs zu beanspruchen. „Fünf Sterne“ hatte bei den Wahlen auf Anhieb einen riesigen Erfolg eingefahren und wird im Abgeordnetenhaus stärkste Einzelkraft sein. In der Bewegung gibt es viele, die durchaus eine Annäherung an Bersani wünschen.

Die Linke will nach Angaben Bersanis mit einem Paket von etwa sieben bis acht Vorschlägen vor das Parlament in Rom treten und dazu die Vertrauensfrage stellen. Priorität haben für Bersani die Reform des Wahlgesetzes und eine Verringerung der Zahl der Parlamentarier. Beides wird auch von Grillo gefordert.

Napolitano hatte von einer schwierigen Lage gesprochen, aber auch optimistisch gesagt, man werde einen Weg aus der Blockade finden.

dpa

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