Archiv – Politik

150 Euro Bußgeld für "Masken-Muffel" in Nordrhein-Westfalen

150 Euro Bußgeld für "Masken-Muffel" in Nordrhein-Westfalen

NRW-Verkehrsminister Wüst will "keine lange Diskussion mehr mit Masken-Muffeln" - bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen soll sofort ein Bußgeld fällig werden.
150 Euro Bußgeld für "Masken-Muffel" in Nordrhein-Westfalen
Altmaier: Haben beim Klimaschutz zu spät gehandelt

Altmaier: Haben beim Klimaschutz zu spät gehandelt

Wirtschaftsminister Altmaier glaubt, dass Klimaneutralität bis 2050 möglich ist, ohne den Wohlstand aufzugeben. Dazu müssten Politik und Wirtschaft sich "unterhaken", sagt er - und dringt auf rasche Entscheidungen.
Altmaier: Haben beim Klimaschutz zu spät gehandelt
TV-Blamage: Trump macht mit Corona-Zahlen Journalisten fassungslos - dann holt er seine Zettel raus

TV-Blamage: Trump macht mit Corona-Zahlen Journalisten fassungslos - dann holt er seine Zettel raus

Dem US-Präsidenten scheint die Corona-Krise mehr und mehr über den Kopf zu wachsen. Im TV stellt er sich den Fragen eines Journalisten und verwirrt mit seiner Analyse.
TV-Blamage: Trump macht mit Corona-Zahlen Journalisten fassungslos - dann holt er seine Zettel raus

Ärzte warnen vor kommerziellen Motiven bei Klinik-Reformen

Wie viele Krankenhäuser braucht das Land - und wo? Die Frage, ob kleinere Standorte möglicherweise geschlossen werden könnten, ist heikel. Die Ärzte mahnen, Kapazitäten und Personal zu erhalten.
Ärzte warnen vor kommerziellen Motiven bei Klinik-Reformen

Polen droht neuer Ärger wegen umstrittener Justizreform

Bekommt die polnische Regierung eine weitere schallende Ohrfeige des Europäischen Gerichtshofes? Ein Ersuchen aus den Niederlanden könnte dafür jetzt den Weg ebnen. Auch polnische Strafverfolger müssen zittern.
Polen droht neuer Ärger wegen umstrittener Justizreform

Aussage von Hauptverdächtigem im Mordfall Lübcke erwartet

Zwei unterschiedliche Geständnisse hat der mutmaßliche Mörder von Kassels Regierungspräsident schon abgegeben. Nun könnte ein weiteres hinzukommen: Stephan Ernst hat angekündigt, erstmals auszusagen.
Aussage von Hauptverdächtigem im Mordfall Lübcke erwartet

Neue Debatte um die Polizei: Umfrage zeigt Erstaunliches - Union warnt vor Gewalt als „Massenphänomen“

Polizeigewalt - und Gewalt gegen die Polizei. Die Debatte erhitzt auch im Sommer die Gemüter. Die Union wagt einen neuen Vorstoß. Eine Umfrage liefert brisante Ergebnisse.
Neue Debatte um die Polizei: Umfrage zeigt Erstaunliches - Union warnt vor Gewalt als „Massenphänomen“

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei …
Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

„Prime Minister of Germany“: Laschet löst Tumult in Flüchtlingscamp aus - und zeigt Verständnis

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will sich einen Eindruck vom Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos machen. Doch der Besuch endet abrupt.
„Prime Minister of Germany“: Laschet löst Tumult in Flüchtlingscamp aus - und zeigt Verständnis

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

UN-Bericht: Nordkorea hat "wahrscheinlich" kleine Atomwaffen

Nordkoreas Atomprogramm bereitet der internationalen Gemeinschaft seit Jahren große Sorgen. Eines von Kim Jong Uns Zielen: Atomsprengköpfe so zu verkleinern, dass sie auf Raketen passen. Nach einem UN-Bericht kommt er dabei voran.
UN-Bericht: Nordkorea hat "wahrscheinlich" kleine Atomwaffen

Coronavirus: „Tagesthemen“-Kommentator stellt klare Schul-Forderung - „Brauchen Gemeinschaft“

In einigen Bundesländern laufen noch die Sommerferien, woanders geht es zurück in die Schule. Ein „Tagesthemen“-Journalist fordert die Rückkehr zur Normalität.
Coronavirus: „Tagesthemen“-Kommentator stellt klare Schul-Forderung - „Brauchen Gemeinschaft“

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei.
Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Fregatte "Hamburg" zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufen

Die Fregatte "Hamburg" ist auf dem Weg zu einer politisch heiklen Operation. Sie soll im Mittelmeer helfen, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Es könnte ein harter Einsatz für die Besatzung werden. Nicht nur wegen des Auftrags.
Fregatte "Hamburg" zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufen

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung.
Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein "hohes Risiko"

Seit gestern gehen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Schule, kommende Woche starten weitere Bundesländer in den Regelbetrieb. Sind die Schulen gut genug vorbereitet?
Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein "hohes Risiko"

Türkei baut militärischen Einfluss aus - so will Erdogan seinem Land zur Weltmacht verhelfen

Präsident Recep Tayyip Erdogan rüstet sein Land militärisch auf. Das Staatsoberhaupt der Türkei strebt den Weltmachtstatus an - und verfolgt eine klare Strategie.
Türkei baut militärischen Einfluss aus - so will Erdogan seinem Land zur Weltmacht verhelfen

1,3 Millionen? Corona-Demo-Anhänger verbreiten absurde Teilnehmerzahlen - Einfacher Trick entlarvt Fake News

In Berlin demonstrierten tausende gegen die Corona-Regeln. Auf zehntausendfach geteilten Facebook-Postings wird behauptet, über eine Million seien auf der Straße gewesen - klassische Falschinformation.
1,3 Millionen? Corona-Demo-Anhänger verbreiten absurde Teilnehmerzahlen - Einfacher Trick entlarvt Fake News

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild.
Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

US-Wahl: Betrug durch Briefwahl? Trump droht mit zweifelhafter Verordnung und befeuert Befürchtungen

Der US-Wahlkampf nimmt dramatisch an Fahrt auf. US-Präsident Donald säht mit immer neuen Aussagen Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung.
US-Wahl: Betrug durch Briefwahl? Trump droht mit zweifelhafter Verordnung und befeuert Befürchtungen