Staatsgeheimnisse verraten

Leck bei Obama: Wer ist der Maulwurf?

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Barack Obama verwahrt sich gegen den Vorwurf, das Weiße Haus habe die Informationen lanciert.

Washington - Die detailreichen Medienberichte über Obamas eigentlich geheimen Anti-Terror-Kampf haben die amerikanische Justiz auf den Plan gerufen. Sonderermittler sollen nach den Maulwürfen suchen.

Der erneute Verrat von Staatsgeheimnissen an US-Medien ist jetzt ein Fall für Ermittler. Die Regierung in Washington beauftragte zwei Bundesstaatsanwälte mit der Untersuchung. US-Präsident Barack Obama reagierte empört auf Vorwürfe von Republikanern, das Weiße Haus selbst habe die Informationen weitergegeben - mit dem Ziel, ihn als entschlossenen Sicherheitspolitiker und Anti-Terror-Kämpfer darzustellen. “Die Ansicht, dass mein Weißes Haus absichtlich Informationen zur nationalen Sicherheit veröffentlichen würde, ist beleidigend.“

Die Bundesstaatsanwälte sollten “allen entsprechenden Fahndungshinweisen“ folgen, erklärte Justizminister Eric Holder am späten Freitagabend (Ortszeit). Die Enthüllung von Verschlusssachen könne die nationale Sicherheit gefährden: “Das wird nicht geduldet.“

Innerhalb weniger Wochen waren in den USA mehrfach vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit gelangt. So gab es Berichte, dass Obama den Angriff auf iranische Atomanlagen mit dem Computervirus Stuxnet vor zwei Jahren persönlich angeordnet habe. Auch, dass Obama selbst tödliche Drohnenangriffe gegen Terroristen freigebe, wurde durch einen Artikel in der “New York Times“ bekannt. Zudem fanden sich in den Zeitungen Details über einen vereitelten Anschlag der Terrorgruppe Al-Kaida mit einer “Super-Bombe“.

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Obama sagte, bei der Weitergabe von Geheimnissen handele es sich um eine Straftat, für die es “keinerlei Toleranz“ gebe. Wie Holder wollte auch der Präsident nicht sagen, ob die in den Medien geschilderten Informationen auch tatsächlich der Wahrheit entsprechen. Deshalb wurde auch nicht mitgeteilt, welche Fälle die Staatsanwälte überhaupt untersuchen. Parallel dazu ermittelt die Bundespolizei FBI.

Zuvor hatte unter anderem der prominente republikanische Senator John McCain den Verdacht geäußert, dass das Weiße Haus selbst hinter dem Verrat stecke. Nach Obamas Äußerungen am Freitag erklärte McCain, der Präsident selbst habe nicht ohne Wenn und Aber erklärt, dass das Weiße Haus für keines der Informationslecks verantwortlich sei.

dpa

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