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Merkel kündigt Einschränkungen für Ungeimpfte an - Bund-Länder-Treffen am 10. November?

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Von: Tobias Hinne-Schneider

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Die Corona-Lage verschärft sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll „starke Einschränkungen“ für Ungeimpfte angekündigt haben. Kommt ein Bund-Länder-Treffen?

[Update, 21.02 Uhr] Hamm - Die Corona-Zahlen steigen, mancherorts werden Intensivbetten bereits knapp und die Impfquote stagniert - das bereitet vielen Politikern Sorgen, unter anderem wohl auch Kanzlerin Angela Merkel und dem neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst. Merkel soll sich im CDU-Bundesvorstand geäußert und Einschränkungen für Ungeimpfte angekündigt haben. Wüst sprach sich für eine zeitnahe Bund-Länder-Runde aus. (News zum Coronavirus)

Letztere könnte möglichweise schon kommende Woche Mittwoch, 10. November, stattfinden, wie Bild berichtet. Der Vorschlag der baldigen Bund-Länder-Runde stammt demnach von der CDU, Antworten der SPD-geführten Länder stehen noch aus.

Coronavirus in Deutschland: Bald Bund-Länder-Runde?

NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat sich am Dienstag als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz angesichts der steigenden Corona-Zahlen für die rasche Bund-Länder-Runde ausgesprochen. „Ein Treffen in der kommenden Woche erscheint sachgerecht, was Tempo und Gründlichkeit der Vorbereitung betrifft“, sagte er.

Es sei auch in Deutschland ein klares Muster erkennbar, sagte Wüst. „Wo weniger geimpft wurde, kann das Virus leichter um sich greifen. Daher braucht es nun eine gemeinsam abgestimmte Booster-Strategie.“ Dabei müssen auch die Grundregeln für den Winter abgesteckt werden.

Ungeimpfte in Deutschland: Angela Merkel kündigt „starke Einschränkungen“ an

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Medienberichten „starke Einschränkungen“ für Ungeimpfte angekündigt. Sie sei äußerst besorgt wegen des exponentiellen Wachstums der Corona-Infektionen, heißt es in verschiedenen Medienberichten. Dem CDU-Bundesvorstand soll die Kanzlerin angekündigt haben, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte geben wird“.

So seien beispielsweise tägliche Tests am Arbeitsplatz für Ungeimpfte nicht ausgeschlossen. Die Einschränkungen könnten über das 2G-Modell hinausgehen, heißt es auf n-tv.de. Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) heißt es hingegen, eine solche Aussage der Kanzlerin sei gegenüber der Redaktion dementiert worden.

Angela Merkel
Kanzlerin Angela Merkel soll Einschränkungen für Ungeimpfte angekündigt haben. © Michael Sohn/dpa

Coronavirus in NRW: Inzidenz weit über 100

In NRW liegt die 7-Tage-Inzidenz weiter über 100. Die Zahlen der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Nordrhein-Westfalen sind erstmals wieder gesunken, nachdem sie zuletzt kontinuierlich in die Höhe gegangen waren. In NRW gibt es aber weiter viele Hotspots mit einem vergleichsweise hohen Wert.

Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte einen Lockdown für Ungeimpfte nicht mehr kategorisch ausgeschlossen, wenn sich die Corona-Lage massiv zuspitzt.

Gesundheitsminister Spahn (CDU) will Impfzentren zurück

Zwischen Bund und mehreren Ländern gibt es Streit über Wege zu mehr Auffrischungsimpfungen als Schutz im Winter. Die Länder hatten teils reserviert auf Vorstöße des geschäftsführenden Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) reagiert, dafür regionale Impfzentren rasch wieder hochzufahren und das Vorgehen bei einem Bund-Länder-Gipfel abzustimmen. Zurückhaltend hatten mehrere Länder auch auf Angebote der noch amtierenden Bundesregierung für das Abstimmungstreffen mit Kanzlerin Angela Merkel reagiert.

Sachsen mit dem bundesweit zweithöchsten Infektionsgeschehen will unterdessen die 2G-Regel (Zugang nur geimpft oder genesen) etwa für Gastronomie und Veranstaltungen drinnen einführen. Das sehen Eckpunkte vor, über die das Kabinett am Dienstag beriet. Im Nahverkehr sollen FFP-2-Masken Pflicht werden, die Maskenpflicht im Unterricht soll bleiben. In Baden-Württemberg tritt an diesem Mittwoch eine Warnstufe in Kraft, die an die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken geknüpft ist. Sie sieht ebenfalls strengere Regeln für Vorgaben für Ungeimpfte vor. In Bayern will das Landeskabinett am Mittwoch wegen drastisch gestiegenen Infektionszahlen schärfere Schutzmaßnahmen beschließen.

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