Corona-Debatte

„Viel zu spät“: Merkel räumt im Bundestag Schwachstelle ein - und bekommt „Chaos“-Vorwürfe

Vor Beginn des EU-Gipfels gibt Angela Merkel eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Türkei, das Impfen und die deutsche Corona-Situation sind entscheidende Themen.

  • Angela Merkel (CDU)* sprach am Donnerstag wieder im Bundestag und gab eine Regierungserklärung ab (siehe Updates vom 25. März, ab 9.07 Uhr).
  • Angesichts des anstehenden EU-Gipfels waren die Beziehung zur Türkei Thema (siehe Update vom 25. März, 9.18 Uhr), aber auch die Corona-Politik in Deutschland.
  • Beim Thema Digitalisierung räumte sie eine Schwachstelle ein (siehe Update vom 25. März, 9.35 Uhr). Die Opposition attestiert ihr einen Trümmerhaufen (siehe Update vom 25. März, 10.20 Uhr).
  • Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 25. März, 10.30 Uhr: „Es häufen sich die Fehlentscheidungen“, stellt Katrin Göring-Eckardt von den Grünen im Bundestag fest. Etwa dass Schnelltests nicht verbindlich am Arbeitsplatz vorgeschrieben werden. „Lockerungen ja, Schutzvorkehrungen nein“, nennt sie als weiteres Beispiel der Verfehlungen. „Das Problem ist, dass wir in dieser Zeit Mut, Entschlusskraft brauchen, aber schlecht regiert werden, verzagt regiert werden.“ Es brauche nun eine „echte Notbremse“, fordert Göring-Eckardt.

Debatte im Bundestag: Linke sieht einen „Trümmerhaufen“ beim Corona-Management

Update vom 25. März, 10.20 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner fordert von der Kanzlerin, vor der Ministerpräsidentenkonferenz die Grundlinien ihrer Politik im Bundestag vorzustellen, nicht im Nachhinein. Und es brauche deutlich mehr Pragmatismus, betont Lindner, um das Impftempo deutlich zu erhöhen. Zudem schlägt er einen EU-USA-Impfgipfel vor, um Möglichkeiten der Kooperation zu schaffen. „Das ist besser, als über Exportverbote in der EU nachzudenken“, so der FDP-Chef.

Amira Mohamed-Ali von den Linken stellt gleich zu Beginn ihrer Rede klar: Schon viel zu lange herrsche „Chaos“. An die Kanzlerin gewidmet sagt sie: „Ihr Corona-Management ist, man kann es nicht anders sagen, ein Trümmerhaufen.“ Effektive Maßnahmen wie eine Verpflichtung zu Homeoffice seien bisher nicht getroffen worden. „Sie haben es nicht geschafft, Hoffnung und Perspektive zu geben.“ Auch wenn der Weg der europäischen Impfstoffbeschaffung richtig gewesen sei, das Ergebnis sei „katastrophal“, sagt Mohamed-Ali.

Update vom 25. März, 10 Uhr: Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin folgt die Aussprache im Parlament. Zuerst tritt AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland ans Pult. „Die EU ist unfähig, Impfstoff zu beschaffen und das Impfen in den Mitgliedsländern zu organisieren“, sagt er. „Die Lektion der Corona-Krise heißt: Zentralismus ist schwerfällig, unflexibel und wirkt chaotisch. Dezentralisierung ist das Gebot der Stunde.“

Gauland bezog dies auch auf die Impfstoffe. „Es liegt im deutschen Interesse, dass zuerst die Bürger dieses Landes geimpft werden.“ Dies habe nichts mit Impfnationalismus zu tun, sondern geschehe „aus derselben Selbstverständlichkeit, mit der jeder zuerst an die Gesundheit seiner Familie denkt“. Und Gauland stellt die Maßnahmen gegen die Pandemie infrage. „Freunden wir uns langsam mit dem Gedanken an, dass Lockdowns wenig bis nichts bewirken. Intelligente Hygienekonzepte bewirken etwas.“ Man könne Großveranstaltungen absagen, aber nicht verhindern, dass Menschen ein soziales Leben führen, sagt der AfD-Politiker.

Merkels Regierungserklärung: „Kraft bündeln und positiv nach vorne schauen“

Update vom 25. März, 9.40 Uhr: Die Regierungschefin spricht in ihrer Rede auch all jene an, die sich jeden Tag gegen das Virus stemmen, etwa Pflegende, Ärzte, Lehrer, Eltern, Ehrenamtliche. „Ich weiß, wie schwer es viele habe“, fühlt Merkel mit. „Aber man kann auch nichts erreichen, wenn man immer das Negative sieht“, macht sie klar und bekommt Applaus im Bundestag. „Mit dem Impfen haben wir die Möglichkeiten in der Hand und es wird noch einige Monate dauern, aber das Licht am Ende des Tunnels ist sicher.“ Zum Schluss sagt sie: „Deshalb geht es jetzt darum, die Kraft zu bündeln und positiv nach vorne zu schauen!“ Das wünsche sie sich von jedem. Damit verlässt sie das Rednerpult. Die Regierungserklärung der Kanzlerin ist beendet.

Update vom 25. März, 9.35 Uhr: Kanzlerin Merkel sagt, dass es „nicht in Ordnung“ sei, wenn Impftermine nicht vergeben sind. Doch alle Ebenen - Bund, Länder, Kommunen - müssen sagen, wo sie sich verbessern können. „In Impfzentren wird tolle Arbeit geleistet“, meint Merkel. In nächster Zeit werden Hausärzte mit aufsteigender Tendenz beteiligt, im Mai werde man über die Betriebsärzte und deren Einbezug reden.

Merkel räumt in ihrer Regierungserklärung auch eine Schwachstelle ein, die Digitalisierung im Land. Die allermeisten Bundesländer haben sich nun dem Sormas-System zur Kontaktnachverfolgung angeschlossen, aber Merkel fügt auch hinzu: „Viel zu spät.“

Merkel geht auf Defizite ein, die durch die Pandemie in der Gemeinschaft offengelegt worden seien. „Und Sie können schreien und sonst was machen, aber wir müssen etwas tun“, entgegnet sie Gegenrufen.

Merkel spricht im Bundestag: „Kann mit Testen noch sehr viel erreichen“

Update vom 25. März, 9.33 Uhr: „Solange die Infektionszahlen einigermaßen noch im Griff sind - meinetwegen auch kurz über einer Inzidenz von 100 - kann man mit Testen noch sehr viel erreichen“, sagt Merkel. Darüber müssten wieder beschränkende Regeln eingeführt werden, neben der Notbremse zeigt der Corona-Gipfel-Beschluss etwa Kontaktbeschränkungen und Ausgangsbeschränkungen auf. Dabei gibt es laut Merkel jedoch „gewaltige politische Unterschiede, was man für geeignet hält und was nicht“. „Aber in bestimmten Situation kann ich nicht nichts machen“, sagt Merkel.

Die Kanzlerin betont für die nächste Zeit: „Es werden nicht mehr 90-Jähige sein, die in den Krankenhäusern liegen“, sondern viele 50- bis 70-Jähige, die noch nicht geimpft sind. Viele kämpfen womöglich mit Langzeitfolgen. „Es lohnt sich um jeden zu kämpfen, dass er diese Krankheit nicht bekommt“, appelliert Merkel deshalb energisch mit geballter Faust.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie und zum Europäischen Rat ab.

Update vom 25. März, 9.30 Uhr: Als Merkel auf die Corona-Politik in Deutschland zu sprechen kommt, wird sie deutlich emotionaler. Merkel weiß, viele fragen sich: „War nun alles umsonst? Geht es immer so weiter?“ Sie entgegnet: „Ich verstehe diese bange Frage.“ Die Antwort könne sie „aus voller Überzeugung geben“: „Nein, die Situation ist eine ganz andere als letztes Jahr.“ Aufgrund der Testmöglichkeiten, des Impfens, aber auch wegen der britischen Mutation. „Wir leben im Grunde in einer neuen Pandemie.“

Merkel betont, dass das Öffnungskonzept der Bund-Länder-Konferenz von Anfang März deutlich regionalisierter sei. Es gibt viel mehr Testmöglichkeiten. „Es ist keinem OB und Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“, betont Merkel mit Blick auf die Modellprojekte. Der Bund würde solche Testmodelle unterstützen. Und Merkel bittet alle Bürger, die Testmöglichkeiten auch wirklich in Anspruch zu nehmen. Einmal pro Woche ist ein Schnelltest kostenlos. „Testen ist die Brücke hin bis wir die Impfwirkung sehen", sagt Merkel.

Doch der Bund könne nicht alles tun: „Für 40.000 Schulen und Tausende Kitas kann der Bund nicht von Berlin aus die Testinfrastruktur vorhalten“, dafür sei die föderale Ordnung da.

Merkel zur Corona-Politik: „Sprachlosigkeit in der Beziehung zur Türkei hilft uns nicht weiter“

Update vom 25. März, 9.25 Uhr: Eine wichtige Frage zum Corona-Impfstoff sei nun, wie die Wirkstoffe auf europäischem Grund gefertigt werden können. Diese Frage geht laut Merkel über dieses Jahr hinaus. Denn auch die Versorgung der ganzen Welt mit Impfstoff sei ein Thema. „Wenn uns das nicht gelingt, werden wir immer wieder mit Mutationen konfrontiert werden“, sodass am Ende womöglich Impfstoffe nicht mehr wirksam sind.

Update vom 25. März, 9.18 Uhr: Die Türkei sei nicht nur Nato-Partner und Verbündeter, sondern von „strategischer Wichtigkeit“, sagt Merkel. Aber man müsse auch die innenpolitische Situation in den Blick nehmen, die Menschenrechtsverletzungen in einigen Fällen seien nicht hinnehmbar. Den Austritt des Landes aus der Istanbul-Konvention bezeichnet Merkel als „bedauerlich“.

Doch „Sprachlosigkeit in der Beziehung zur Türkei hilft uns nicht weiter“, betont die CDU-Politikerin. Deshalb werde man beraten, wie Gespräche möglich sind, auch aufgrund der gemeinsamen Interessen, etwa beim Thema Migration. Das EU-Türkei-Abkommen ist dafür die Grundlage, so Merkel, „das weiterentwickelt werden muss“. Auf diesem Weg sei trotz aller Kritik viel Gutes gelungen.

Merkels Regierungserklärung: Europäische Impfstoffbestellung sei richtig gewesen

Update vom 25. März, 9.13 Uhr: „Deutschland hat zu dieser Impfstoffentwicklung einen wichtigen Beitrag geleistet“, sagt Merkel mit Blick auf Biontech. Die europäische Impfstoffbestellung sei richtig gewesen, wiederholt die Kanzlerin einmal mehr.

In einem gemeinsamen Brief mit anderen EU-Staaten habe man einen Appel an die EU-Kommission gerichtet, „dass Europa seine digitale Souveränität entschlossen umsetzt.“ Es gehe um das Wie und Wann. Europa müsse als Teil der globalen Welt „Fähigkeiten zusammen mit seinen Partner ausbauen.“ Man erwartet von der EU-Kommissionen unter anderem einen Rechtsrahmen für die künstliche Intelligenz.“

Update vom 25. März, 9.09 Uhr: Weil die Pandemie „weiter nicht überwunden ist“, tagt der Europäische Rat ab Nachmittag auch wieder als Videoformat. „Die Zahlen steigen europaweit wieder rapide an“, sagt Angela Merkel. „Ich glaube, in dieser Pandemie hat sich wieder gezeigt, dass es gut ist, dass wir die Europäische Union haben“, führt sie weiter aus.

Update vom 25. März, 9.07 Uhr: Die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beginnt.

Update vom 25. März, 9.03 Uhr: Die Bundestagssitzung beginnt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht ein paar Worte zum 150. Jubiläum der Konstitution des Deutschen Reichstags. „Der Einfluss des Reichstags im Kaiserreich war beschränkt“, so Schäuble. „Die Parlamentarier hatten ihren Anteil am Zusammenwachsen der Nation“, meint der Bundestagspräsident. „Dass, was uns heute so selbstverständlich scheint, musste erst durchgesetzt werden“, erinnert der CDU-Politiker. „Die Macht, die uns als gewählten Repräsentanten verliehen ist, verpflichtet.“

Update vom 25. März, 8.55 Uhr: In wenigen Minuten tritt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ans Rednerpult im Bundestag. Sie will einmal mehr ihre Corona-Politik erklären. Dabei kommt sie vermutlich auf den Oster-Rückzieher zu sprechen. Aber auch ihre Position für den EU-Gipfel, der am Nachmittag startet, will sie klarmachen. Dort soll es ebenfalls um die europaweite Bekämpfung der Pandemie gehen.

Kanzlerin Merkel gibt Regierungserklärung ab - Am Mittwoch war sie schon zur Regierungsbefragung erschienen

Für ihre denkwürdige Entschuldigung erntet Bundeskanzlerin Angela Merkel auch international Respekt.

Update vom 25. März, 7.57 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel hat an diesem Donnerstagvormittag schon wieder einen Auftritt im Bundestag: Ab 9 Uhr hält sie eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel und zur Corona-Politik (siehe Erstmeldung). Am Mittwoch stellte sie sich bereits den Fragen der Abgeordneten - dabei hörte sie viele Respektsbekundungen wegen ihres Fehlereingeständnisses zur Osterruhe, doch die Abgeordneten monierten einmal mehr, dass Corona-Entscheidungen hinter verschlossenen Türen fallen statt im Bundestag. Selbst Markus Söder mahnte ein Umdenken in Form einer Reform der Ministerpräsidentenkonferenz an und auch Merkel schien in der ARD am Vortag nicht abgeneigt.

Nachdem die FDP von der Kanzlerin gefordert hatte, ihre Regierungserklärung deswegen nicht nur zum anstehenden EU-Gipfel zu halten, wurde der thematische Rahmen erweitert, sodass auch die jüngsten Corona-Beschlüsse noch einmal zur Sprache kommen sollen. Wie viel Neues dabei rumkommt, ist ungewiss. Die Opposition forderte am Mittwoch teilweise von der Kanzlerin, die Vertrauensfrage zu stellen - dies lehnte sie bereits ab. Auch Rücktrittsforderungen wurden auf Twitter laut, doch Merkel macht bislang keinerlei Anstalten, dem nachzugeben. In der Saarbrücker Zeitung sagte FDP-Chef Christian Lindner, dass seine Partei keine Neuwahlen fordere.

Merkels Regierungserklärung: Kanzlerin stellt Standpunkt für EU-Gipfel dar - Neues zur Corona-Bekämpfung?

Erstmeldung vom 25. März: Berlin - Der Donnerstag beginnt im Bundestag mit einer Regierungserklärung von Angela Merkel (CDU*). Um 9 Uhr will sie sich zu ihrem weiteren Kurs in der Corona-Politik sowie zum EU-Gipfel am Freitag und Samstag äußern.

Nach der Entschuldigung und Kehrtwende in Sachen Oster-Lockdown wird mit Spannung erwartet, ob sich bereits neue Ideen im Kampf gegen die dritte Welle zeigen. Zur Debatte könnte die konkrete Umsetzung der Notbremse, aber auch weitere Corona-Tests und neue Impfstrategien stehen. Etwa 90 Minuten sind danach für eine Debatte eingeplant. Am Mittwoch waren Forderungen lauter geworden, die Entscheidungen über Corona-Maßnahmen künftig im Parlament, nicht mehr in der Ministerpräsidentenkonferenz zu treffen. Auch dazu könnte Merkel* Stellung beziehen.

Regierungserklärung von Angela Merkel: Der EU-Gipfel zu Corona am 25. und 26. März via Videoschalte

Ab Donnerstag findet ebenfalls der EU-Gipfel statt. Die EU-Mitgliedsstaaten werden sich in einer voraussichtlich zweitägigen Videokonferenz austauschen - auch da soll es vornehmlich um die Eindämmung der Corona-Pandemie gehen. In der Regierungserklärung dürfte Merkel ebenfalls ihre Standpunkte dazu vorab darlegen.

Eine zentrale Frage des EU-Gipfels wird sein, wie die Impfkampagne gegen das Coronavirus* beschleunigt werden kann. Unter anderem solle eine gemeinsame Strategie zu verschärften Exportkontrollen für Impfstoffe gesucht werden. Einige Länder - darunter Österreich - fordern außerdem, die über die EU besorgten Impfstoffe neu zu verteilen, weil sie zu wenig erhielten.

Merkel-Regierungserklärung: Joe Biden wird als Gast zum EU-Gipfel zugeschaltet

Wie wird sich Angela Merkel zu den Beziehungen zur Türkei und Russland äußern? Nachdem sich die durch Gasbohrungen angespannten Beziehungen zur Türkei etwas entspannt hatten, steht hier eventuell ein weiteres Entgegenkommen zur Debatte. Wegen Menschenrechtsverletzungen könnte allerdings über EU-Sanktionen gegen Russland entschieden werden.

Mit Spannung erwartet wird gegen Abend der Gastauftritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden, der sich zu künftigen Beziehungen der USA zur EU äußern wird. Im Bundestag* geht es nach Merkels Regierungserklärung unter anderem um die verbesserte Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sowie die Einführung eines Lobbyregisters. (kat/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare