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3G-Regel am Arbeitsplatz: Was die Gesundheitsminister beschlossen haben

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Von: Simon Stock

Kommt die 3G-Regel am Arbeitsplatz? Und für wen genau? Vor Beratungen der Gesundheitsminister waren Pläne durchgesickert. Jetzt gibt es einen Beschluss.

Update vom 11. Oktober: Bund und Länder konnten sich nicht auf ein einheitliches Vorgehen für das Erlassen einer Corona-Testpflicht für Mitarbeiter in Unternehmen mit Publikumsverkehr einigen. Die Gesundheitsministerkonferenz beschloss nur, dass Paragraf 28 im Infektionsschutzgesetz als Rechtsgrundlage dafür geeignet sei. „Auf dieser Rechtsgrundlage kann eine Testvorlagepflicht für die Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt durch das Landesrecht erlassen werden“, heißt es im einstimmig gefassten Beschluss.

LandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Einwohner17,9 Millionen

3G-Regel am Arbeitsplatz: Plan von Bund und Ländern durchgesickert

[Erstmeldung vom 10. Oktober] Hamm - Es sind einschneidende Wochen in der Coronavirus-Krise. Ab Montag (11. Oktober) sind Corona-Tests nicht mehr für alle Menschen in Deutschland kostenlos. Am selben Tag geht es beim Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern um die Einführung der 3G-Regel am Arbeitsplatz - zumindest für Beschäftigte mit Kundenkontakt. (News zum Coronavirus)

Nach Informationen von Business Insider beraten die Gesundheitsminister - unter anderem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ressortchef Karl-Josef Laumann - am Montag über eine Testpflicht von Beschäftigten in Unternehmen mit Publikumsverkehr. Dem für gewöhnlich gut unterrichteten Portal liegt ein entsprechender Beschlussentwurf vor.

Darin heißt es: „Die Länder sind sich einig, dass die mittlerweile in vielen Bundesländern geregelte 3G-Nachweispflicht als Voraussetzung zum Zugang zu Betrieben, Einrichtungen oder sonstigen Angeboten mit direktem Kundenkontakt nicht nur für Kundinnen und Kunden, Be­sucherinnen und Besucher oder sonstige externen Personen, sondern auch für Be­schäftigte gelten soll.“

Die geplante Neuregelung sieht auch Alternativen zur Vorlage eines negativen Corona-Tests vor. So läuft der Plan auf 3G am Arbeitsplatz hinaus. Als gleichwertige Alternative sind in der Gastronomie und bei Dienstleistern bislang der Nachweis von Geimpften und Genesenen anerkannt. 

3G am Arbeitsplatz: Großer Spielraum für die Bundesländer

Ziel der Länder ist nach Angaben von Business Insider ein „grundsätzlich einheitliches Vorgehen“ und eine schnelle Anpassung der Verordnungen in den einzelnen Bundesländern. Eine Testpflicht könne dabei auch an „weitere Parameter wie Inziden­zen geknüpft werden“.

Coronatests in Apotheken
Ein Aufsteller wirbt vor einer Apotheke für einen Corona-Schnelltest. © Daniel Reinhardt/dpa

Es ist nicht der erste Versuch, eine Testpflicht für Beschäftigte einzuführen. Im September scheiterte ein Vorstoß am Widerstand einiger Länder. Die neue, jetzt vorliegende Beschlussfassung lässt den Bundesländern laut Business Insider viel Spielraum beim Ausgestalten der Verordnung - und sogar bei der Frage, ob eine solche Pflicht überhaupt eingeführt werden soll.

Ab Montag sind Corona-Tests nicht mehr kostenfrei. Bei der Bezahlpflicht gibt es allerdings Ausnahmen für bestimmte Gruppen.

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