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Zensus 2022 hat in NRW begonnen: Welche Strafen beim Verweigern drohen

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Von: Daniel Großert

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Am Zensus 2022 müssen in Deutschland und NRW Millionen Bürger teilnehmen. Wenn man die Auskunft bei der Volkszählung verweigert, muss man mit Strafen rechnen.

Hamm - In Deutschland leben etwa 83 Millionen Menschen. In Nordrhein-Westfalen sind es knapp 18 Millionen. Doch dieses Jahr will der Staat es ganz genau wissen - und führt sozusagen eine Volkszählung durch. Beim Zensus 2022 erheben die statistischen Ämter von Bund und Ländern viele verschiedene Daten. Wer dafür ausgewählt wird, muss diese auch liefern. Bei einer Verweigerung drohen hohe Strafen.

VolkszählungZensus 2022
OrtDeutschland
Startdatum15. Mai 2022

Zensus 2022 läuft: Welche Strafen beim Verweigern drohen

Millionen Menschen in NRW und ganz Deutschland haben in den vergangenen Tagen Post bekommen: Sie wurden als Teilnehmer für den Zensus 2022 ausgewählt und müssen im Rahmen der Volkszählung zum Beispiel Auskunft darüber geben, mit wie vielen Menschen sie in ihrem Haushalt leben, was ihr Beruf ist oder welcher Religion sie angehören.

Und wozu das Ganze? „Der Zensus will ganz grundlegende Dinge herausfinden, um ganz wichtige Fragen zu klären“, heißt es in einem Video auf der Internetseite der Volkszählung. Hauptsächlich geht es darum, zu klären, wie viele Menschen eigentlich tatsächlich in NRW und Deutschland leben. Zwar gibt es Daten darüber bei den jeweiligen Einwohnermeldeämtern. Doch die werden im Laufe der Jahre immer ungenauer, weil sich nicht alle Menschen bei einem Umzug in ihrer neuen Kommune an- oder abmelden.

Deshalb sollen diese Daten beim Zensus 2022 durch die Ergebnisse von sogenannten Haushaltebefragungen ergänzt werden, um ein vollständiges Bild über die Bevölkerung in Deutschland zu bekommen. Zuletzt hatte es eine solche Volkszählung im Jahr 2011 gegeben. In Nordrhein-Westfalen werden nach Angaben des Statistischen Landesamtes rund 1,4 Millionen Haushalte stichprobenartig für die Teilnahme ausgewählt. Allein in der Stadt Hamm wurden beispielsweise zehntausende Menschen auserkoren, sich am Zensus 2022 zu beteiligen.

Zensus 2022: Auskunftspflicht für Bürger - Strafe bei Verweigerung

Am 15. Mai 2022 erfolgte der offizielle Startschuss für die Volkszählung. Seit dem sogenannten Zensusstichtag suchen sogenannte Erhebungsbeauftragte die ausgewählten Teilnehmer auf, um mit ihnen ein kurzes, etwa fünf- bis zehnminütiges Interview zu machen. Rund drei Viertel der Befragten müssen im Anschluss noch einen weiteren (Online-)Fragebogen ausfüllen. Jedoch muss sich kein Bürger in NRW und Deutschland Sorgen machen, dass es ihn unvorbereitet treffen könnte: Alle Interviewer kündigen sich vorher per Post an.

Gehört man zu den knapp zehn Prozent der Bundesbürger, die für den Zensus 2022 ausgewählt wurden, hat man keine Wahl: Jeder muss die Fragen beantworten. Das ist auf die Auskunftspflicht zurückzuführen, die im sogenannten Zensusgesetz festgeschrieben ist. Das heißt: Niemand darf seine Auskunft verweigern, wenn ein Interviewer bei ihm vor der Haustür steht.

„Zensus 2022“ steht auf einem Tablet, mit dem Erhebungsbeauftragte die Befragungen vor Ort durchführen.
Mit einem Tablet werden die Erhebungsbeauftragten die Interviews im Rahmen von Zensus 2022 durchführen. Teilnehmer dürfen die Auskunft nicht verweigern. © Daniel Karmann/dpa

Wer das doch tut, muss mit Strafen rechnen und kann im äußersten Fall zur Herausgabe seiner Daten gezwungen werden. Für diejenigen, die trotz der Pflicht ihre Auskunft verweigern, gibt es insgesamt drei Eskalationsstufen:

Zensus 2022: Auch bei Falschangaben droht hohe Strafe

Einem Bericht des Express zufolge beträgt das Zwangsgeld in NRW etwa 300 Euro. Manche werden sich jetzt vielleicht denken, dass das nicht viel Geld ist, wenn man in dem Zuge um die Befragung herumkommt. Doch damit sind sie auf dem Holzweg: „Das Zwangsmittel kann beliebig oft wiederholt werden“, heißt es im Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW. Niemand kann sich also von der Teilnahme am Zensus 2022 „freikaufen“ und somit doch die Auskunft verweigern.

Doch nicht nur die komplette Verweigerung könnte Bürger teuer zu stehen kommen: Auch für falsche Angaben bei der Volkszählung drohen Strafen. Dabei kann es sogar deutlich teurer werden, als wenn man die Auskunft beim Zensus 2022 verweigert. Nach dem Statistikgesetz NRW werden für falsche Angaben bis zu 5000 Euro Bußgeld fällig. Bei diesen Zahlen wird sich der ein oder andere wohl zweimal überlegen, ob er seine richtigen Daten angibt oder nicht.

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