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Abgesagt: Verkaufsoffener Sonntag in Düsseldorf findet nach Klage doch nicht statt

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Von: Hannah Decke

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In Düsseldorf sollte anlässlich der Messe ProWein am 15. Mai 2022 kurzfristig ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden. Verdi klagte - und bekam Recht.

Update vom 13. Mai, 12.20 Uhr: Der verkaufsoffene Sonntag in Düsseldorf findet doch nicht statt. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ihn untersagt, berichtet RP Online. Die Gewerkschaft Verdi hatte wie angekündigt geklagt und einen Eilantrag beim OVG gestellt. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit einem Verfahrensfehler der Stadt. Den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Messe ProWein in Düsseldorf stattfinden zu lassen, wurde im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Den Beschluss hätte aber der Rat treffen müssen.

StadtDüsseldorf
Fläche217,4 km²
Einwohner620.523

Verkaufsoffener Sonntag in Düsseldorf: Geschäfte öffnen am 15. Mai 2022

[Erstmeldung] Düsseldorf - Per Eilentscheidung wurde am Montag ein weiterer verkaufsoffener Sonntag am 15. Mai 2022 in Nordrhein-Westfalen beschlossen - und zwar in der Landeshauptstadt Düsseldorf. In den Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt und Kaiserswerth sollen die Geschäfte anlässlich der Messe ProWein von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen, berichtet die Rheinische Post.

Demnach habe der Handelsverband kurzfristig um die Öffnung am Sonntag gebeten. „Jeder Verkaufstags ist jetzt wichtig“, sagte eine Sprecherin der RP. Die Händler würden sich durch die Messe und den Wegfall der Corona-Beschränkungen eine Belebung ihrer Geschäfte erhoffen.

Bei der internationalen Fachmesse ProWein sind mehr als 5.500 Aussteller in Düsseldorf. Nach eigenen Angaben handelt es sich um die wichtigste Wein- und Spirituosenmesse der Welt. Sie findet vom 15. bis 17. Mai in den Messehallen in Düsseldorf statt.

Die Stadt hatte ursprünglich keinen verkaufsoffenen Termin in 2022 geplant. Der Handelsverband hatte vier Termine beantragt, die allerdings im Stadtrat nicht durchgingen. Lediglich zur Messe Boot hätte der Handel in Düsseldorf öffnen dürfen, doch eine Änderung der Corona-Regeln im Januar zwang die Veranstalter zur Absage.

Verkaufsoffener Sonntag am 15. Mai in Düsseldorf per Eilbeschluss

Wie die RP berichtet, legte die CDU im April einen Antrag vor, in dem sie doch die Öffnung der Geschäfte an drei Sonntagen vorschlug: am 15. Mai zur ProWein, am 23. Oktober zur Messe K und am 27. November anlässlich des Weihnachtsmarktes. Wegen Zeitdrucks entschied sich die Verwaltung für einen Eilbeschluss im Hauptausschuss. Am Ende ging der Antrag mit 13 Ja-Stimmen durch - bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Verkaufsoffene Sonntage sind umstritten. Zuletzt wurde etwa in Lüdenscheid der verkaufsoffene Sonntag nach einem Eilantrag abgesagt. Danach gab es heftige Kritik an Verdi, die mit einem Eilantrag der Stadt keine Wahl ließ, als abzusagen. Auch im Fall von Düsseldorf erwägt Verdi laut RP Online eine Klage. Man sei „fassungslos“ über das Prozedere, zudem sei es aus Sicht der Gewerkschaft formal fehlerhaft.

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