Die "Soko Rechts" wirkt: Neonazis in Haft, weniger Straftaten

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Haftstrafen für Neonazis und Rückgang der rechtsextremistischen Straftaten: Nach Angaben der Polizei Dortmund zeigt die 2015 eingerichtete "Soko Rechts" in der Stadt Wirkung.

Dortmund - Wie die Ermittler am Dienstag in einer Zwischenbilanz mitteilten, ist die Zahl der Straftaten seither deutlich gesunken. So gingen die politisch motivierten Straftaten von Rechten im Gegensatz von 2015 bis 2018 von 441 Fällen auf 264 zurück.

Die Polizei gehe konsequent gegen rechte Straftäter vor, führende Köpfe der Dortmunder Neonazi-Szene (zwei aus Hamm) seien in Haft, hieß es in der Bilanz. So habe zuletzt am Montag ein Vorstandsmitglied der Partei die Rechte eine 13-monatige Freiheitsstrafe angetreten, zu der er wegen einer Rede mit volksverhetzenden Aussagen verurteilt worden war.

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Diese und zahlreiche weitere Strafverfahren machten deutlich, wie hoch der Druck der Polizei permanent sei, hieß es weiter. Zugleich lasse die Mobilisierung der rechten Szene nach.

Gingen bei größeren Kundgebungen vor rund zehn Jahren noch mehr als tausend Rechte auf die Straße, kämen nun immer weniger. Beispiel: Am Vorabend der Europawahl hatten Rechtsextreme eine Versammlung mit 300 bis 400 Teilnehmern angemeldet. Es kamen 184. - dpa

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