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Koalition für NRW: Grüne führen „ehrliches“ Gespräch mit CDU - treffen sich aber auch mit SPD

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Von: Marcel Guboff

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NRW wartet nach der Landtagswahl auf eine neue Koalition. CDU und Grüne trafen sich zu ersten Gesprächen. Auch ein Treffen mit der SPD ist geplant.

Update vom 19. Mai, 13.38 Uhr: SPD und Grüne wollen fünf Tage nach der Landtagswahl NRW am Freitag in einem ersten Gespräch in Düsseldorf die politische Lage bewerten. Das kündigten die Grünen am Donnerstag an. An dem Austausch nehmen von beiden Seiten jeweils fünfköpfige Delegationen teil - mit den Landesparteivorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) und Mona Neubaur (Grüne) an der Spitze.

Obwohl die SPD bei der Wahl am vergangenen Sonntag hinter der CDU auf Platz zwei gelandet war und mit 26,7 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl eingefahren hatte, will Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ausloten, ob ein Bündnis mit Grünen und FDP geschmiedet werden könnte. Rechnerisch wäre eine solche Ampel-Koalition möglich. Allerdings geht FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp fest davon aus, dass es in NRW zum ersten schwarz-grünen Bündnis kommen wird und sieht diese beiden Parteien für eine Regierungsbildung am Zug.

Koalition nach NRW-Wahl: FDP will zunächst keine Gesprächte führen

Update vom 19. Mai, 11.59 Uhr: Die FDP in NRW wird zunächst keine formalen Sondierungsgespräche mit CDU oder SPD führen, um eine mögliche Dreier-Koalition mit den Grünen auszuloten. Zwar sei die FDP grundsätzlich „gesprächsfähig mit allen demokratischen Parteien und auch im Austausch“, sagte der Generalsekretär der NRW-FDP, Moritz Körner, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Formale Gespräche stehen aber nicht an, denn der Ball zur Regierungsbildung liegt bei CDU und Grünen.“

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Hamm - Nach der Landtagswahl NRW wartet Nordrhein-Westfalen auf eine neue Koalition. Nach den Ergebnissen der NRW-Wahl ist klar: CDU und Grüne sind die Gewinner der Wahl und haben von den Wahlberechtigten im bevölkerungsreichsten Bundesland den klaren Regierungsauftrag.

Schwarz-Grün in NRW: CDU und Grüne arbeiten an Koalition

Mittlerweile sind die beiden Parteien um die beiden Spitzenkandidaten - Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Mona Neubaur für die Grünen - zu ersten Gesprächen über eine Regierungsbildung zusammengekommen. „Es war ein erstes gutes Gespräch in einem guten Geist - und jetzt gehen wir damit in die Gremien der Parteien, um alles Weitere zu beraten“, sagte Hendrik Wüst nach dem knapp zweistündigen Gespräch am Mittwoch.

Mona Neubaur äußerte sich ähnlich: „Es war ein angenehmes, offenes und ehrliches Gespräch. Jetzt gehen wir damit zurück in unsere Parteien und werten das aus.“

Die CDU als stärkste Kraft bei der Landtagswahl NRW hatte zu den Gesprächen über eine mögliche Koalition mit den Grünen eingeladen. In den Mitteilungen der Parteien war jedoch noch nicht von Sondierungsgesprächen die Rede. Nach Angaben beider Seiten sollte Thema des Gesprächs zunächst eine Bewertung der aktuellen politischen Lage in Nordrhein-Westfalen sein. Wüst hatte nach der Wahl Gespräche mit allen demokratischen Parteien angekündigt.

Koalition nach Wahl in NRW: CDU und Grüne trafen sich zu ersten Gesprächen

Für die Christdemokraten nahmen Hendrik Wüst, Fraktionschef Bodo Löttgen, Bauministerin Ina Scharrenbach sowie Staatskanzleichef Nathanael Liminski und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler an den Gesprächen teil. Für die Grünen waren neben Spitzenkandidatin Mona Neubaur der Landesvorsitzende Felix Banaszak, die Fraktionschefinnen Verena Schäffer und Josefine Paul sowie der politische Landesgeschäftsführer Raoul Roßbach dabei.

Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Mona Neubaur, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende (Bündnis 90/Die Grünen), kommen zu ersten Sondierungsgesprächen zusammen.
Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur kamen zu ersten Gesprächen über eine mögliche Koalition für NRW zusammen. © Rolf Vennenbernd/dpa

Ob CDU und Grüne für eine gemeinsame schwarz-grüne Koalition auf einen gemeinsamen Nenner kommen, bleibt abzuwarten. „Wir wissen, wo die Unterschiede liegen - wir wissen, wo die Gemeinsamkeiten liegen“, hatte Mona Neubaur am Dienstag nach der ersten Fraktionssitzung der Grünen Partei gesagt. Das gelte sowohl für die CDU als auch für SPD und FDP. „Egal, mit welcher Partei wir über grüne Inhalte in Verhandlungen eintreten würden: Das wird hart am Verhandlungstisch.“

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Trotz der herben Verluste betonte auch die SPD um Spitzenkandidat Thomas Kutschaty, für Gespräche bereitzustehen. Rechnerisch möglich sind laut Sitzverteilung im neuen NRW-Landtag auch andere Koalitionen: Neben Schwarz-Grün und einer unwahrscheinlichen Großen Koalition (CDU und SPD) wären auch eine Ampel mit SPD, Grüne und FDP in der Theorie umsetzbar.

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