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Corona an Schulen in NRW: Darf Grundschule Kinder ohne Maske ausschließen? Urteil vor Gericht

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Von: Simon Stock

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Corona verändert alles - auch an den Schulen in NRW. Es gelten strenge Regeln. Die Weihnachtsferien beginnen früher - enden sie auch später?.

Update vom 7. Dezember, 17.10 Uhr: Die Winterferien an Schulen in NRW beginnen früher. Enden die Weihnachtsferien wegen der weiterhin hohen Fallzahlen jetzt auch noch später?

Update vom 7. Dezember, 16.43 Uhr: Durfte eine Grundschule in Coesfeld Schüler vom Unterricht ausschließen, die sich geweigert haben, in der Corona-Pandemie eine Maske zu tragen? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Münster mit Ja beantwortet. Laut Gericht hatten die Schüler zwar mehrere ärztliche Atteste vorgelegt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für sie aus medizinischer Sicht nicht zuzumuten sei. Nach Ansicht der Richter aber erfüllten die vorgelegten Atteste nicht die Mindestanforderungen. Sie lehnten die Eilanträge gegen den Ausschluss vom Schulbesuch ab.

Corona an Schulen in NRW: Lehrer dürfen sich selbst testen

Update vom 3. Dezember, 11 Uhr: NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) verspricht sich durch die neuen Schnelltestmöglichkeiten für Lehrkräfte und Erzieher erhebliche Erleichterungen für den Kita- und Schulalltag. Stamp äußerte sich am Donnerstag erfreut über die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass Lehrer und Kita-Personal sich nach einer entsprechenden Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen. „Ich freue mich, dass es offenbar einen Durchbruch bei den Antigen-Schnelltests gibt“, sagte Stamp der Deutschen Presse-Agentur. Erst am Dienstag hätten er und NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) diese Möglichkeit bei Spahn eingefordert. (News zum Coronavirus)

„Allerdings erwarten wir auch, dass nicht nur die Verordnung angepasst wird, sondern auch die notwendigen Kapazitäten zur Verfügung stehen“, sagte Stamp. „Wenn dies gewährleistet ist, kann das zu erheblichen Erleichterungen des Kita- und Schulalltags in Pandemiezeiten beitragen.“

Spahn hatte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt, dass Kitas und Schulen schon von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen könnten. „Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen“, sagte er. Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.

Corona-Krise an Schulen in NRW: Anleitung zum Schnelltest in Youtube-Videos?

Im Familienausschuss des NRW-Landtags dämpfte Stamp Erwartungen, dass die Schnelltests sofort für alle zur Verfügung stünden: „Es ist natürlich nicht so, dass dann Freitag die Youtube-Videos mit Anleitung da sind und alle Tests vor Ort“, sagte er. „Das wird nicht alles von heute auf morgen gehen.“ Die Schnelltests seien aber ein weiterer wichtiger Baustein für den Umgang mit der Corona-Pandemie vor Ort.

Stamp sicherte zu, dass alle Beteiligten in NRW sich „sofort“ zusammensetzen wollten, um zu erörtern, wie die Schnelltests in Kitas und Schulen umgesetzt werden könnten.

Update vom 30. November, 13.41 Uhr: Neuigkeiten aus dem NRW-Schulministerium in Sachen Coronavirus: Bis Ende März, dem Beginn der Osterferien, sollen wegen der Corona-Pandemie keine Schulfahrten stattfinden. Bereits geplante Fahrten seien abzusagen und neue Schulfahrten in dem Zeitraum dürften nicht genehmigt werden, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag. Davon ausgenommen seien außerschulische Bildungsangebote wie eintägige Exkursionen.

Eine weitere Neuigkeit: Die Schulen können den Unterrichtsbeginn in einem größeren Zeitfenster festlegen. Statt dem bisherigen Zeitraum von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr seien jetzt 7 bis 9 Uhr möglich, sagte Gebauer am Montag. Dabei eigne sich der Unterrichtsbeginn ab 7 Uhr mehr für ältere Schüler.

Update vom 29. November, 10.19 Uhr: Der Unterrichtsausfall wegen Corona an den Schulen in NRW ist leicht zurückgegangen. In der vergangenen Woche habe an 3692 Schulen Präsenzunterricht stattgefunden, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Der Anteil der Schulen mit regulärem Unterrichtsbetrieb stieg demnach gegenüber der Vorwoche von 79,9 auf 81,3 Prozent. Während 13 Schulen geschlossen waren, befanden sich in 838 Schulen Schüler oder Lerngruppen in Quarantäne - eine Folge von Maßnahmen der örtlichen Gesundheitsbehörden. Insgesamt nahmen 1,98 Millionen Schülerinnen und Schüler am Unterricht in den Schulen teil, rund 64.000 befanden sich in Quarantäne, bei knapp 5000 Schülerinnen und Schülern aus Nordrhein-Westfalen wurde eine Infektion mit dem Coronavirus bestätigt.

Update vom 25. November, 23.10 Uhr: Es ist beschlossene Sache, was sich in den vergangenen Tagen bereits angekündigt hatte: Der Teil-Lockdown wird verlängert. Auch in Sachen Schule gab es zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten um NRW-Chef Armin Laschet eine Einigung zu Corona-Maßnahmen: In Kreisen oder Städten mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen kann „schulspezifisch“ ab der 8. Klasse im Wechsel von zuhause und in den Schulen unterrichtet werden. Die Maßnahme für „Extremhotspots“ gelte ab 200 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.

Damit sei aber nicht gemeint, dass ganze Städte oder Kreise pauschal in den Wechselunterricht gingen, betonte Laschet. Es handele sich nicht um das „Solinger Modell“, welches das NRW-Schulministerium zuvor untersagt hatte. In Solingen sollten wegen hoher Infektionszahlen alle Schulen in den Wechselunterricht gehen. In NRW lagen am Mittwoch neun von 53 Kreisen und Städten über dem Inzidenzwert von 200. Weiter haben Bund und Länder beschlossen, dass bei einer Inzidenz über 50 ab der siebten Klasse auch im Unterricht Maskenpflicht herrschen soll. Infektionsfreie Schulen sollen aber davon ausgenommen werden können. 

Corona-Krise an Schulen in NRW: Durchbruch beim Gipfel mit der Kanzlerin

Update vom 25. November, 20.10 Uhr: Wichtiger Durchbruch beim Corona-Gipfel: Laut Bild sollen sich Bund und Länder auf Wechselunterricht geeinigt haben. Wechselunterricht soll für Schüler ab der 8. Klasse möglich werden - wenn die Inzidenz in den betroffenen Städten über 200 liegt. Unterricht ist damit in kleineren Gruppen möglich - die eine Hälfte der Klasse bleibt im Wechselunterricht Zuhause und lernt digital, die andere arbeitet vor Ort mit den Lehrkräften.

Update vom 25. November, 19.08 Uhr: Offenbar gibt es eine Einigung bei der Maskenpflicht für Schüler ab der siebten Klasse im Unterricht, wie das RND aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will. Das Thema Schule soll ein sehr umstrittenes beim Corona-Gipfel sein. Hierbei gehen die Meinungen von Bund und Ländern weit auseinander. Kanzlerin Angela Merkel und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wollen die Regeln verschärfen, die anderen Länderchefs sind dagegen.

Update vom 25. November, 17.44 Uhr: Streit zwischen Bund und Ländern um den Wechselunterricht: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder soll sich laut Bild mit Kanzlerin Angela Merkel einig sein und für einen Wechsel zwischen digitalem und Präsenz-Unterricht plädieren. Die Fronten zu den anderen Ministerpräsidenten sollen verhärtet sein. Armin Laschet, NRW-Ministerpräsident, hatte sich vor dem Gipfel noch deutlich für Unterricht vor Ort in den Schulen ausgesprochen. Das Modell ist derzeit umstritten, Solingen wollte einen Sonderweg gehen.

Update vom 24. November, 19.15 Uhr: Die Weihnachtsferien sollen noch früher starten. DIe Ministerpräsidenten sollen sich auf dem 16. Dezember als ersten Ferientag geeinigt haben. Damit sind die Ferien genau eine Woche früher als eigentlich vorgesehen.

Update vom 24. November, 12.55 Uhr: Die Lehrergewerkschaft GEW hat die Vorlage der Länder für den Corona-Gipfel mit dem Bund als unzureichend für die Schulen in NRW kritisiert. Gesundheitsschutz für Lehrer, Schüler und Eltern einerseits und ein Offenhalten der Schulen andererseits ließen sich damit nicht unter einen Hut bringen, sagte die Vorsitzende Marlies Tepe.

Update vom 24. November, 9.02 Uhr: Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen der Länder sind erste Verhandlungsergebnisse der Ministerpräsidenten bekannt geworden. Unter anderem fordern die Länderchefs eine grundsätzliche Maskenpflicht für Schüler ab Klasse sieben überall dort, wo die Zahl der Neuinfektionen den Wert von 50 pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen übersteigt. In „besonderen Infektionshotspots“ soll es demnach in älteren Jahrgängen außer Abschlussklassen schulspezifisch „weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung“ geben, beispielsweise Hybridunterricht.

Corona-Krise an Schulen in NRW: Ministerin Gebauer informiert über aktuellen Stand

Update, 24. November, 7.24 Uhr: Schüler von zwei Berufskollegs in NRW sind wegen der Bedingungen an ihren Schulen in den Streik getreten. Nach Angaben der Landesschülervertretung NRW wollen die Jugendlichen in Essen und Mönchengladbach so für besseren Gesundheitsschutz eintreten. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend. Geteilte Klassen, feste Gruppen oder die Nutzung von größeren Räumen würden verweigert, obwohl jüngste Studien zeigten, dass Schulen nicht so „sichere Orte“ seien wie von Schulministerin Gebauer behauptet, heißt es. Das Schulministerium müsse endlich weitere Schutzmaßnahmen ergreifen.

Update vom 23. November, 16.29 Uhr: Wie geht der Schulbetrieb für 2,5 Millionen Schüler und 200.000 Lehrkräfte in NRW in der Pandemie weiter? Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch (25. November) glaubt Schulministerin Yvonne Gebauer nicht an landesweiten Wechselunterricht (Schule/Zuhause). Trotz hoher Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen könnten aktuell 95,4 Prozent aller Schüler weiter im Klassenraum lernen. Gebauer äußerte sich zu diesen Themen:

Update vom 23. November, 15.39 Uhr: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) erwartet bei dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch (25. November) keinen bundesweiten Beschluss für einen Wechselunterricht - also einen wechselweisen Präsenz- und Distanzunterricht. Sollte es doch dazu kommen, hält sie Nordrhein-Westfalen für „gut vorbereitet“.

Update vom 23. November, 15.03 Uhr: Schüler müssen sich künftig wohl auf neue Anfangszeiten einstellen. Laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) soll an Schulen in NRW der Zeitkorridor für einen gestaffelten Unterrichtsbeginn am Morgen erweitert werden. Bisher sei ein Schulbeginn zwischen 7.30 Uhr und 8.30 Uhr möglich, um zu einer Entzerrung auf den Schulwegen und damit zu mehr Infektionsschutz wegen Corona zu kommen, sagte Gebauer. In den kommenden Tagen soll eine „Kann-Regelung“ auf den Weg gebracht werden, mit der diese Zeitspanne erweitert wird. Denkbar sei ein Rahmen von 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr. Gerade in Schulbussen sind Abstände oftmals nicht einzuhalten. Einige Busunternehmen sind ratlos.

Update vom 23. November, 14.50 Uhr: Müssen sich die Schulen in NRW angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen wieder verstärkt auf Homeschooling einstellen? Offenbar nicht. Für NRW bleibt Präsenzunterricht auch in der Pandemie die „erste Wahl“, betonte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer in Düsseldorf. Die Landesregierung lehnt flächendeckenden Wechselunterricht ab. So hatte etwa Solingen für alle weiterführenden Schulen der Stadt je zur Hälfte Lernen im Klassenraum und zur anderen Hälfte Lernen daheim im digitalen Modus umsetzten wollen, was ihr aber untersagt worden war. Gebauer schloss nicht aus, dass das Wechselmodell - je nach Infektionszahlen - für einzelne Schulen zur Anwendung kommen könnte.

Corona-Krise an Schulen in NRW: Mehr als 5000 Schüler, fast 1000 Lehrer akut infiziert

Update vom 23. November, 14.28 Uhr: Von rund 2,5 Millionen Schülern in Nordrhein-Westfalen sind nach Zahlen des Schulministeriums 5203 aktuell mit dem Coronavirus infiziert. Unter den etwa 200.000 Lehrern gebe es derzeit 721 Infektionsfälle, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) Düsseldorf. Zum Stichtag 19. November waren 72.711 Schüler und 4231 Lehrer in Quarantäne. Es seien 13 Schulen komplett geschlossen. Trotz Pandemie könnten 95,4 Prozent aller Schüler weiter im Präsenzunterricht lernen. 

Update vom 23. November, 13.08 Uhr: Es gibt schon Neuigkeiten zu den vorgezogenen Winterferien in NRW: Da die Weihnachtsferien in NRW dieses Jahr zwei Tage früher starten, wird es für Schüler von der 1. bis zur 6. Klasse am 21. und 22. Dezember eine Notbetreuung geben. Das teilte das Schulministerium in einer Mail heute allen Schulen mit. Lehrer haben laut der Mail normalen Dienst an den beiden Tagen. Eltern müssen einen Antrag auf Notbetreuung stellen.

Schulen in NRW während der Corona-Krise: Ministerin Yvonne Gebauer äußert sich zu Maßnahmen

[Erstmeldung] Hamm - Corona verändert alles. Zwar ist die Hoffnung auf eine baldige Impfung so groß wie nie, doch auch die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen war zuletzt so hoch wie nie. Im aktuellen Teil-Lockdown geht es vor allem um die Beschränkung von Kontakten. Doch in den Schulen ist das kaum möglich. Wie geht es weiter mit dem Unterricht an NRW-Schulen in der Corona-Krise? Eine Antwort wird heute (23. November) ab 13.30 Uhr von Schulministerin Yvonne Gebauer erwartet.

Volle Klassen, volle Schulbusse - auch wenn hier wie da Maskenpflicht gilt: Die Situation an Schulen in NRW ist in der Corona-Krise alles andere als optimal. Seit der Rückkehr zum Regelunterricht nach den Sommerferien mussten Lehrer und Schüler mit Einschränkungen und vielen Regeln leben.

Die NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) in einer Schule.
Die NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) in einer Schule. © Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Masken im Unterricht, Hygieneregeln, ständiges Lüften, vielerorts feste Sitzordnungen zur besseren Nachverfolgbarkeit von Kontakten im Falle eines Corona-Falles in der Klasse. Von denen gibt es immer mehr. „Schlechtes Wetter, weniger Lüften, voller Bus statt Fahrrad. Daher sind die Fallzahlen bei Schülern seit zwei bis drei Wochen erstmals richtig hoch“, schreibt der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach auf Twitter.

Schulen in NRW während der Corona-Krise: Härtere Regeln drohen

Also was tun? Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in einer Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am Montag (16. November) Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen und strengere Regeln in Schulen vorgeschlagen. Die Länderchefs legten beim Corona-Gipfel aber allesamt ihr Veto ein, zeigten sich teils empört und sauer über die Ideen des Kanzleramts. Vor allem beim Thema Schule gingen die Ansichten weit auseinander.

Jetzt ist eine Beschlussvorlage für die entscheidende zweite Runde der Beratungen am Mittwoch (25. November) bekannt geworden. Es wird wegen anhaltend hoher Corona-Fallzahlen mit weiteren Einschnitten in den Alltag der Bürger gerechnet. Es geht auch um eine bundesweit einheitliche Regelung zur Maskenpflicht im Schulunterricht - NRW hat eine solche bereits.

Corona an NRW-Schulen: Härtere Regeln drohen

Im Schulgebäude und auf dem Schulgelände müssen alle Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nase-Bedeckung tragen; das gilt ab der Jahrgangsstufe 5 auch im Unterricht und am Sitzplatz. Die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule) müssen weiterhin keine Mund-Nase-Bedeckung tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten.

Für viele Schüler und vor allem Eltern in NRW ist die Frage wichtig, ob es wie im Frühjahr zu wochenlangen Schulschließungen und damit erneut zu Homeschooling kommt. Digitales Lernen auf Distanz oder Hybridunterricht, bei dem die Schüler an einem Tag in die Schule gehen und am anderen Tag zu Hause lernen, soll laut Merkels Beschlussvorlage eine Sache der Länder bleiben.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich zu dem Thema positioniert: „Kinder pauschal ins Homeoffice zu schicken, kann keine Lösung sein.“ Die Aussage schränkte Laschet aber für bestimmte Altersklassen und Schulen ein.

Corona an NRW-Schulen: Frühere Weihnachtsferien 2020

Eine Konsequenz der Corona-Krise an NRW-Schulen freut Schülerinnen und Schüler allerdings: Die Weihnachtsferien 2020 sollen wegen der Pandemie früher, um einen höheren Infektionsschutz vor Weihnachten zu erzielen. Dafür hagelte es Kritik an Schulministerin Yvonne Gebauer. Einige Fragen zu den frühen Weihnachtsferien sind allerdings noch ungeklärt.

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